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Syrien : Amerikaner greifen Ölraffinerien an

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Die Vereinigten Staaten haben ihre Luftangriffe in Syrien fortgesetzt. Bild: AFP

Amerika fliegt neue Luftangriffe in Syrien. Ziel sind Ölraffinerien der IS-Miliz. Derweil kündigt Großbritannien an, sich an Luftschlägen gegen den "Islamischen Staat" zu beteiligen - allerdings nicht in Syrien.

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          Bei Luftangriffen der Amerikaner und ihrer Verbündeter sind offenbar mehrere Kämpfer der Islamistenmiliz IS getötet worden. Das meldete die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Sie sprach am Donnerstag von mindestens 14 toten IS-Extremisten. Bei dem Bombardement im Nordosten des Landes kamen demnach  in der Nacht auch mindestens fünf Zivilisten ums Leben. Die amerikanisch geführte Koalition griff den dritten Tag in Folge IS-Stellungen in Syrien an. Dabei seien vor allem Ölraffinerien im Osten des Landes im Visier gewesen, teilte die amerikanische Regierung am Mittwochabend mit.

          Der Beschuss richtete sich gegen zwölf kleinere Raffinerien und ein Fahrzeug im dünn besiedelten Osten des Landes, wie das amerikanische Zentralkommando in Tampa (Florida) erläuterte. Erste Hinweise deuteten darauf hin, dass die Einsätze – unter anderem nahe Dair as-Saur – erfolgreich gewesen seien.

          Die auf ihrem Vormarsch eroberten Anlagen dienen den Extremisten zur Treibstoffversorgung, sind zugleich aber auch eine wichtige Einnahmequelle. Pentagonsprecher John Kirby sagte dem Fernsehsender CNN, der Islamische Staat nehme durch den Verkauf des in den Raffinerien produzierten Öls rund zwei Millionen Dollar (1,56 Millionen Euro) täglich ein.

          Die Vereinigten Staaten seien bei den jüngsten Angriffen von Saudi Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt worden, fügte der Sprecher hinzu. „Die Mehrzahl der Flugzeuge dieser Mission waren Maschinen der Koalition und nicht amerikanische Maschinen.“ Alle Flugzeuge seien sicher zurückgekehrt. Die Verinigten Staaten hatten in der Nacht zum Dienstag gemeinsam mit fünf arabischen Verbündeten erstmals ihre Angriffe auf den IS vom Irak auf Syrien ausgeweitet.

          Amerikas Präsident Barack Obama hatte zuvor ein entschlossenes Vorgehen gegen die Extremisten angekündigt. „Die Vereinigten Staaten von Amerika werden mit einer breiten Koalition arbeiten, um dieses Netzwerk des Todes zu zerlegen“, sagte Obama in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.

          Resolution des UN-Sicherheitsrates

          Anschließend verpflichtete der UN-Sicherheitsrat die Weltgemeinschaft im Kampf gegen die Dschihadisten zu schärferen Grenzkontrollen und Überprüfungen von Reiseplänen. Eine Resolution des Gremiums schreibt vor, dass Staaten alles unternehmen, damit gewaltbereite Muslime und Extremisten aus ihren Ländern nicht in die Krisengebiete im Nahen Osten reisen können. An der Resolution gibt es auch Kritik. Sie sei ungenau und rechtfertige die Überprüfung oder gar Verfolgung unschuldiger Menschen, heißt es.

          Obama wie auch UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sprachen sich abermals für eine politische Lösung in Syrien aus, um den seit dreieinhalb Jahren währenden Bürgerkrieg zu beenden. „Die stärkste Waffen gegen Terroristen sind nicht Raketen, sondern politische Lösungen, sind Jobs und Sozialprogramme“, sagte Ban.

          „Wir erkennen an, dass es keine militärische Lösung gibt. Aber diese Terroristen glauben, dass wir sie nicht stoppen können. Unsere Pflicht gegenüber der Sicherheit unserer Menschen zwingt uns aber dazu, alles zu versuchen“, sagte Obama. Die Terrormiliz beherrscht in Syrien rund ein Drittel der Fläche des Landes.

          Niederlande und Großbritannien beteiligen sich

          An dem Kampf gegen den IS beteiligt sich nun auch die Niederlande. Sechs Kampfflugzeuge des Typ F-16 würden für Luftangriffe im Irak zur Verfügung stehen, teilte der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher in Den Haag mit. Die Niederlande entsenden zur Unterstützung zudem 250 Soldaten und 130 Militär-Ausbilder in den Irak. Im benachbarten Syrien wollen sich die Niederlande nicht an Luftangriffen beteiligen.

          Großbritanniens Premierminister David Cameron kündigte an, sein Land wolle sich an Luftschlägen gegen den IS im Irak beteiligen, nachdem Bagdad um Hilfe gebeten habe. Das Parlament in London dürfte dafür am Freitag grünes Licht geben, weil alle Parteien bislang dafür sind. Cameron betonte aber, es werde nicht um Angriffe in Syrien gehen. Sollte sich dies ändern, werde es dazu eine eigene Abstimmung geben. Die Luftangriffe sind völkerrechtlich umstritten. Vor allem Russland bezweifelt die Rechtmäßigkeit.

          Hollande: Gesamte Welt bedroht

          Nach der Ermordung einer französischen Geisel in Algerien rief auch Frankreichs Präsident François Hollande die internationale Gemeinschaft eindringlich zum gemeinsamen Kampf gegen die Dschihadisten auf. „Diese Gruppe bedroht nicht nur die Region, sondern die gesamte Welt“, sagte er vor der UN-Vollversammlung. Zuvor hatte Hollande in seiner Ansprache bestätigt, dass eine französische Geisel in Algerien von Mitgliedern einer IS-nahen Gruppe ermordet worden sei.

          Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier dämpfte unterdessen die Erwartung, dass Deutschland kurzfristig mehr im Kampf gegen die Extremisten unternehmen wird. Nach einem Treffen der G7-Außenminister am Rande der UN-Generaldebatte in New York sagte der SPD-Politiker dem ZDF: „Uns haben hier keine Erwartungen oder Forderungen getroffen, mehr zu tun, als wir gegenwärtig tun.“ Die Bundeswehr überlässt der Kurden-Armee im Irak in deren Kampf gegen IS mehr als 600 Tonnen militärische Ausrüstung und Waffen. Die Bundesregierung bricht damit ihr selbstauferlegtes Tabu, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern.

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