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Amerika und Iran : Obama offen für Begegnung mit Rohani

  • Aktualisiert am

Irans Präsident Hassan Rohani Bild: dpa

In der amerikanisch-iranischen Beziehung deutet sich eine mögliche Wende an. Während der UN-Vollversammlung in New York könnte es zu einer Begegnung zwischen den Präsidenten kommen. Es wäre die erste seit mehr als 30 Jahren.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama ist offen für eine Begegnung mit dem neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani, wenn beide am Dienstag der kommenden Woche vor der UN-Vollversammlung in New York sprechen. Konkrete Pläne gebe es dafür aber nicht, sagte Obamas Sprecher Jay Carney. Seit dem Sturz des Schahs 1979 ist es zu keiner iranisch-amerikanischen Begegnung auf höchster Ebene gekommen. Deshalb dämpfte das Weiße Haus die Erwartungen. Die Zeitung „Wall Street Journal“ zitierte Regierungsmitarbeiter mit den Worten, schon ein kurzer Handschlag würde eine Wende bedeuten. In einem Interview hatte Obama Iran am Dienstag aufgefordert, mit konkreten Vorschlägen zu kommen, damit Amerika die iranischen Absichten „testen“ könne.

          Rohani lobte im Gespräch mit dem amerikanischen Sender NBC den Ton des Briefes, den er von Obama erhalten habe. Der iranische Präsident schloss in dem Interview, das auch von der iranischen Staatspresse aufgegriffen wurde, ein Treffen mit Obama nicht aus. Er hob hervor, dass er „vollständig ermächtigt und befugt“ sei, im Streit über Irans Atomprogramm und die internationalen Sanktionen eine Lösung auszuhandeln. Das letzte Wort hat in Iran der religiöse Führer Ali Chamenei. Dieser hatte Rohani den Rücken gestärkt und mit einem starken Mandat ausgestattet, indem er sich für „heroische Flexibilität“ in den Verhandlungen mit dem Westen ausgesprochen hatte. Der Revolutionsführer, der für seine starre, von tiefem Misstrauen geprägte antiamerikanische Haltung bekannt ist, war am Mittwoch in der iranischen Presse mit den Worten zitiert worden, diese heroische Flexibilität sei in gewissen Situationen „gut und sogar notwendig“. In den Staatsmedien wurde am Donnerstag hervorgehoben, dass dies ein Zeichen der Stärke sei.

          Mehrere Menschenrechtler freigelassen

          Rohani treibt derweil auch die schon im Wahlkampf angekündigte vorsichtige innenpolitische Öffnung des Landes voran. So hat die von Hardlinern dominierte iranische Justiz am Mittwoch mehrere Menschenrechtler auf freien Fuß gesetzt; die reformorientierte Presse feierte den unerwarteten Schritt als Sieg Rohanis. Unter den Freigelassenen befindet sich die bekannte Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh, die sechs Jahre im Gefängnis saß.

          Walter Posch, Iranfachmann der Stiftung Wissenschaft und Politik, hob gegenüber dieser Zeitung hervor, dass es sich bei den entlassenen Gefangenen um Menschenrechtler handele, die politisch keine Gefahr darstellten oder unter dem Verdacht stünden, eine politische Agenda zu verfolgen. Der Schritt entspreche dem Vorhaben Rohanis, der dafür auch die Rückendeckung Chameneis genieße, die Exzesse radikaler Elemente des Regimes zu begrenzen, etwa in den Bassidsch-Milizen oder den Revolutionsgarden. In diesem Sinne sind Äußerungen Rohanis wie die vom Mittwoch in einer Kabinettssitzung zu verstehen. Rohani sagte dort, einerseits sei es notwendig, Kleidungsvorschriften wie die Verschleierung zu respektieren. Zugleich bekräftigte er jedoch, es sei bei ihrer Durchsetzung die Menschenwürde zu beachten, und man solle sich vor jeglichem Extremismus hüten.

          Posch verortet derzeit die wichtigste Konfliktlinie innerhalb des Regimes zwischen Revolutionsgarden und dem Revolutionsführer. Zu Wochenbeginn hatte Rohani den Revolutionsgarden versichert, ihre wirtschaftlichen Privilegien würden nicht angetastet. Das wird von Beobachtern in Teheran als Kompromissangebot verstanden.

          Die iranische Führung ist mit einem besorgniserregenden wirtschaftlichen Niedergang konfrontiert. Das Bruttoinlandsprodukt ist zwischen März 2012 und März 2013 um 5,4 Prozent zurückgegangen, die Inflation liegt bei mehr als 45 Prozent. Die jüngsten Bemühungen Teherans, das Verhältnis zum Westen zu verbessern, dürften nicht zuletzt von dem Wunsch bestimmt sein, dass die Sanktionen gelockert werden, die dem Land zusetzen. Auf die Frage, ob Amerika in Irans Augen schwach erscheine, da es Irans Verbündeten Syrien nicht angegriffen habe, antwortete Rohani in dem NBC-Interview: „Wir halten Krieg für eine Schwäche. Jede Regierung, die sich für den Frieden entscheidet, betrachten wir mit Respekt vor dem Frieden.“

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