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Ägypten : Ein Titel für Mubaraks graue Eminenz

Eine „militärische” Lösung: Suleiman genießt auch in der Armee hohes Ansehen Bild: dapd

In den dreißig Jahren seiner Herrschaft hat Ägyptens Präsident nie offiziell einen Stellvertreter gehabt. Doch die Rolle hatte Omar Suleiman schon lange inne. Zwar ist er kein Mann der Armee. Doch er passt in ihr neues Drehbuch.

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          Vier Tage lang hatte Husni Mubarak geschwiegen. Dann, sehr spät am Freitagabend, blickte der ägyptische Staatspräsident, abgemagert und matt, in die Kamera des abgedunkelten Raums, in dem das Staatsfernsehen seine Ansprache aufzeichnete. Mubarak äußerte Verständnis für die „legitimen Erwartungen“ der Demonstranten. Wieder einmal stellte er Reformen in Aussicht. Und wieder einmal zeigte er sich am Ende aber doch uneinsichtig. „Ich oder das Chaos“, lautete seine Botschaft. Auf den Straßen erntete er Hohn dafür. Selbst die Ausgangssperre, die Mubarak unter ernsten Drohungen verhängt hatte, nahmen die Demonstranten nicht ernst. Der Staatspräsident strahlt keine Autorität mehr aus.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Ein Vakuum ist entstanden – und langsam füllt es die Armee. Erst hat sie in den Straßen und auf den strategisch wichtigen Plätzen die bei den einfachen Ägyptern verhasste Polizei abgelöst. Gepanzerte Fahrzeuge und Panzer bezogen Aufstellung, wo ungefähr bis zur Ansprache Mubaraks im Staatsfernsehen am Freitag die Bereitschaftspolizei – die sogenannte Zentrale Sicherheit – und der Staatssicherheitsdienst mit seinen Antiterroreinheiten Mauern gebildet hatten. Dann füllten die Streitkräfte auch ein Vakuum im Staat und stellen nun an dessen Spitze ein Triumvirat.

          Eine „militärische“ Lösung

          Denn erstmals ernannte der seit 1981 amtierende frühere Luftwaffenchef Mubarak einen Vizepräsidenten, den er damit indirekt zu seinem Nachfolger vorschlug: Omar Suleiman ist zwar als Geheimdienstchef kein Angehöriger der Streitkräfte, aber Mubaraks engster Vertrauter genießt auch in der Armee hohes Ansehen. Die Hoffnungen von Mubaraks Sohn Gamal, seinem Vater im Amt zu folgen, haben sich jedenfalls nun endgültig zerschlagen. Mutmaßlich hat er sich mit seiner Familie nach London abgesetzt.

          Dem Volk wegen ihrer Brutalität verhasst: Die ägyptische Polizei

          Mubarak entließ auch die Regierung des Technokraten Ahmad Nazif und berief den früheren Luftwaffenchef Ahmad Shafiq zum neuen Ministerpräsidenten. Zuvor war vermutet worden, Mubarak könnte den bisherigen Minister für Industrie und Handel, den Zivilisten und angesehenen Technokraten Rachid Muhammad Rachid, als kleines Zugeständnis an die Demonstranten berufen. Doch Mubarak entschied sich für eine „militärische“ Lösung. Kurz zuvor waren in Washington die Konsultationen des ägyptischen Generalstabschefs Sami Anan mit der amerikanischen Regierung abgeschlossen worden. Wahrscheinlich haben Mubarak, die Armee und die Geheimdienste die Zustimmung Washingtons zu ihrem Tun abgewartet.

          Armee als Garantin der Stabilität

          Nicht auszuschließen ist, dass Mubarak kaum noch eine Wahl hatte, sondern von den Entwicklungen und der Entschlossenheit hoher Militärs getrieben wurde. Auch der Streitkräfteführung bleibt nicht verborgen, dass die Demonstranten kaum Ruhe geben werden, solange Mubarak im Amt ist. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass die Armee eher Mubarak fallenließe und Suleiman an die Staatsspitze hievte, als die Stabilität des Staats weiter aufs Spiel zu setzen. Sie sieht sich in erster Linie als Garantin des Staats, nicht eines Regimes.

          Noch empfinden die protestierenden Ägypter die Soldaten in den Straßen gegenüber den Polizisten als das kleinere Übel. Verhasst ist die Polizei, weil viele Ägypter ihre Brutalität am eigenen Leib erfahren haben. Jeder im Land weiß von den Folterkammern in bald jeder Polizeiwache. Die Armee zieht Wehrpflichtige aus allen Schichten ein, je nach Bildung dienen sie ein Jahr bis drei Jahre. Zwar leisten Rekruten vom Land auch in der Bereitschaftspolizei Dienst. Doch die Armee zehrt auch von ihrem Ruhm, Israel 1973 fast eine Niederlage zugefügt zu haben. Selbst die feinen Klubs, in denen die Offiziere unter sich bleiben und mit ihren Familien das Leben genießen, haben dem Ansehen der Armee nicht sehr geschadet. In diesen Klubs pflegen die Generäle weniger vom Krieg als von ihren Unternehmen zu reden. Denn die Armee unterhält eine unübersehbare Zahl von Firmen, die alles Mögliche von Kühlschränken bis zu Kochtöpfen herstellen.

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