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Naher Osten : Scharon und Abbas wollen sich treffen

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Scharon und Abbas reichen sich die Hände Bild: dpa/dpaweb

Ist ein Ende der Eiszeit zwischen Israelis und Palästinensern in Sicht? Israels Ministerpräsident Scharon und der Arafat-Nachfolger an der PLO-Spitze, Abbas, haben in Interviews angekündigt, daß sie sich nach der Wahl treffen.

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          Israel und die Palästinenser wollen direkt nach den Palästinenserwahlen am 9. Januar einen neuen Anlauf im Nahost-Friedensprozeß nehmen.

          PLO-Chef Mahmud Abbas und der israelische Premierminister Ariel Scharon sind zu einem baldigen Treffen bereit. Das versicherten beide in Interviews mit der am Montag erscheinenden amerikanischen Wochenzeitschrift „Newsweek“.

          Abbas und Scharon haben sich schon einmal getroffen

          Auszüge daraus veröffentlichte die Zeitschrift bereits am Sonntag. „Nach den Wahlen bin ich bereit, Scharon zu treffen“, sagte Abbas. Er gilt als aussichtsreichster Kandidat für das Präsidentenamt. Scharon zeigte sich ebenfalls bereit: „Wenn (die Palästinenser) ein Treffen wollen, wird ein Treffen stattfinden.“

          Abbas und Scharon hatten sich während Abbas' kurzer Amtszeit als Premierminister im Sommer vergangenen Jahres bereits getroffen. Nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo erklärte Abbas am Sonntag, vor einem Treffen mit Scharon müssten die Palästinenser zunächst ihre inneren Sicherheitsprobleme lösen.

          „Die Palästinenser müssen ihre Sicherheitsprobleme lösen“

          Ob der Friedensprozeß nach dem Tod von Palästinenserpräsident Jassir Arafat vorankommen kann, hänge davon ab, ob die Palästinenser die Gewalt beenden, sagte Scharon. Er sei bereit, den beschlossenen Abzug der israelischen Siedler aus dem Gazastreifen mit der neuen palästinensischen Führung zu koordinieren.

          Das wünschte sich auch Abbas. Allerdings seien die Palästinenser noch nicht in der Lage, das Vakuum zu füllen. „Wir können Gaza übernehmen, wenn unser Sicherheitsapparat wieder aufgebaut ist“, sagte Abbas „Newsweek“. Das sei noch nicht der Fall. Im Gaza-Streifen herrsche Chaos.

          Beratungen über den Friedensprozeß

          Über die Chancen des Friedensprozesses beraten an diesem Montag und Dienstag in Den Haag die Außenminister der EU mit Partnern aus Nahost. Geladen sind zwölf Delegationen, unter ihnen Ägypten, Israel, die palästinensische Autonomiebehörde und Syrien.

          Barguti verzichtet auf Kandidatur

          Der in Israel inhaftierte Palästinenserführer Marwan Barguti hat zu Gunsten des neuen PLO-Chefs Mahmud Abbas auf eine Kandidatur bei Wahl des neuen palästinensischen Präsidenten verzichtet. Er wolle nach dem Tod von Jassir Arafat die Einheit der Fatah-Bewegung erhalten, erklärte Barguti in einem in Ramallah verbreiteten Schreiben.

          Der Häftling, der als beliebester Palästinenserführer gilt, hatte in einem Gefängnis vier Stunden lang mit dem Minister ohne Geschäftsbereich, Kadura Fares, beraten. Fares sollte den Inhaftierten von einer Kampfkandidatur abbringen. Die Fatah-Organisation will im August 2005 erstmals seit etwa 16 Jahren auch eine neue interne Führung wählen.

          Ärger über Bargutis Verzicht

          Barguti rief das palästinensische Volk auf, eine pluralistische Demokratie zu errichten. Dabei müßten die Rechte der Menschen geschützt werden, insbesondere die Rechte von Frauen. Der Kampf gegen die israelische Besatzung müsse fortgeführt werden.

          Fares sagt, er habe Barguti darüber informiert, daß viele Palästinenser ihn als Symbol von Standfestigkeit und Freiheit unterstützten. Anhänger Bargutis reagierten mit verärgerten Protestrufen auf seinen Verzicht.

          Verurteilt zu 40 Jahren Gefängnis

          Ein israelisches Gericht hatte Barguti im Sommer wegen Anschlägen auf Israelis zu fünf lebenslänglichen Haftstrafen und weiteren 40 Jahren Gefängnis verurteilt. In Israel wird aber seit dem Tod Arafats verstärkt debattiert, ob er für eine Rückkehr auf die politische Bühne freigelassen werden könnte.

          Der 45 Jahre alte Barguti ist unter Palästinensern deutlich beliebter als 70 Jahre alte Abbas. Barguti ist als einer der Anführer des zweiten Aufstandes gegen die israelische Besatzung (Intifada) im Westjordanland zudem tief verwurzelt. Israelische Behörden verzeichnen in den Palästinensergebieten neuerdings einen „beispiellosen Rückgang des Terrors und der Kämpfe“.

          70 Prozent weniger Angriffe und Schießereien

          Militärkreise bestätigten einen Bericht der Tageszeitung „Maariv“, wonach es in den vergangenen zwei Wochen 70 Prozent weniger Angriffe und Schießereien gegeben habe. Ein Militärvertreter sagte dazu: „Es gibt eine Beruhigung. Noch ist es aber zu früh, um schon von einer Veränderung der Lage zu sprechen.“

          Journalistin kandidiert als erste Frau um Arafat-Nachfolge

          Erstmals hat jetzt auch eine Frau ihre Kandidatur um die Nachfolge des am 11. November verstorbenen Palästineser-Präsidenten Jassir Arafat angekündigt.
          Die Journalistin Madscheda Husni al-Batsch tritt damit bei der Wahl am 9. Januar gegen eine bislang reine Herren-Riege an, darunter der favorisierte PLO-Chef Mahmud Abbas.

          Sie gab hierfür ihre Arbeit bei der Nachrichtenagentur Agence France Presse auf und will sich vor allem für die Belange der Palästinenser im arabischen Ostteil Jerusalems einsetzen. Sie selbst lebt in der dortigen Altstadt. „Einige Leute sagen mir allerdings klipp und klar: 'Wir können eine Frau als Kandidatin nicht akzeptieren'", sagte Batsch am Sonntag.

          Die Präsidentenwahl ist der erste Urnengang der Palästinenser seit 1996. Damals hatte Arafat klar gewonnen. Einziger Gegenkandidat war eine Frau gewesen. Sie erhielt 9,6 Prozent der Stimmen.

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