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Naher Osten : „Eine schmerzvolle Ära der Teilung überwunden“

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Annäherung: Ahmed Qureia (l.) von der Fatah und Moussa Abu Marzouk von der Hamas bei einer Pressekonferenz Bild: dpa

Wenige Tage vor der internationalen Geberkonferenz haben sich Hamas und Fatah bei der Versöhnungskonferenz in Kairo darauf geeinigt, im Gazastreifen und im Westjordanland eine Einheitsregierung anzustreben. Präsident und Parlament sollen neu gewählt werden.

          Die rivalisierenden Palästinensergruppen wollen im Gazastreifen und im Westjordanland einem politischen Neuanfang starten und bis Ende März eine Einheitsregierung bilden. Darauf einigten sich die Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und die radikalislamische Hamas auf einer Versöhnungskonferenz nahe Kairo. So sollen Präsident und Parlament neu gewählt und die Sicherheitskräfte neu organisiert werden.

          „Es ist in der Tat ein historischer Tag“, sagte der frühere palästinensische Ministerpräsident Ahmed Qurei am Donnerstag abend. Dieser Auftakt zum Dialog bedeute, „dass unsere Leute eine schmerzvolle Ära der Teilung überwunden haben“, sagte er.

          Versöhnungskonferenz unter ägyptischer Vermittlung

          Zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sollen fünf Arbeitsgruppen eingerichtet werden, hieß es in dem Abschlussdokument der Versöhnungskonferenz unter ägyptischer Vermittlung. Die Arbeitsgruppen sollen ihre Beratungen am 10. März aufnehmen und vor Ende des Monats abschließen. Zu deren Aufgaben zählen die Vorbereitung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die Neuorganisation der Sicherheitskräfte sowie der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), mit einer Eingliederung von Hamas und Islamischen Dschihad, wie Dschamil el Madschdalawi als Vertreter der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) ergänzte.

          Als Zeichen der palästinensischen Versöhnung sollten zunächst politische Häftlinge aller Fraktionen frei gelassen werden, sagte Mohamad el Hindi, Vizechef des Islamischen Dschihad. Darauf hatten sich Hamas und Fatah in Grundzügen bereits am Mittwoch bei mehreren informellen Begegnungen im Vorfeld geeinigt. Außerdem sicherten sie zu, Medienkampagnen gegen die andere Seite zu unterlassen. Das eintägige Treffen von etwa einem Dutzend teilweise tief zerstrittener Palästinensergruppierungen fand in der Zentrale des ägyptischen Geheimdienstes in Heliopolis unweit von Kairo statt.

          Positives Signal vor der Geberkonferenz

          Die Hamas und die Fatah hatten sich einen blutigen Machtkampf geliefert, an dessen Ende die Hamas im Juni 2007 im Gazastreifen die Macht an sich riss. Abbas' Fatah beherrscht weiter das Westjordanland. Ägypten hatte bereits im November zu einem Treffen eingeladen, die Hamas war jedoch im letzten Moment abgesprungen und warf der Fatah vor, ihre Mitglieder im Westjordanland weiter zu verhaften. Die israelische Offensive im Gazastreifen zu Beginn des Jahres brachte die Versöhnungsbemühungen dann wieder in Gang.

          Das Versöhnungstreffen fand wenige Tage vor der am Montag beginnenden internationalen Geberkonferenz im ägyptischen Scharm el Scheich statt, bei der es um Wiederaufbauhilfe für den Gazastreifen nach der israelischen Militäroffensive gehen soll. Die EU verweigerte bislang jeden Kontakt mit der im Gazastreifen regierenden Hamas, was eine wirksame Aufbauhilfe fast unmöglich macht.

          Milliarden-Hilfe nötig

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