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Naher Osten : Die Hamas lauert bereits

Abbas ist manchen Palästinensern zu weich gegenüber Israel Bild: dpa/dpaweb

Was wird aus der PLO? Interne Machtkämpfe und externe Konkurrenz in der palästinensischen Nationalbewegung. Die Hamas sieht sich im Vorteil, denn die Konkurrenz wird ihr Zugpferd Arafat verlieren.

          4 Min.

          Nur auf den ersten Blick scheint die Nachfolge Arafats durch Gesetze und Satzungen eindeutig geregelt. Denn der Machtkampf innerhalb der PLO sowie zwischen der PLO und der islamistischen Hamas hat eingesetzt.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Entschieden werden könnte das Ringen um die Macht erst dann, wenn die Wahlen, die vor zwei Monaten auf das kommende Frühjahr festgelegt worden sind, Klarheit über die Popularität der wichtigsten Bewerber und über die Machtverhältnisse unter den Palästinensern geben. Seit 1996, den ersten und einzigen palästinensischen Präsidenten- und Parlamentswahlen, hatte Arafat keine Wahlen mehr zugelassen.

          Die palästinensische Führung ordnet sich

          Der erste Übergang in die Hände der Umgebung Arafats ist reibungslos verlaufen. Mahmud Abbas und Ahmad Qurei haben die wichtigsten Ämter übernommen. Abbas war bisher der Generalsekretär des Zentralkomitees der PLO und damit deren Nummer zwei. Satzungsgemäß tritt er an die Stelle des Vorsitzenden Arafat. Abbas übernimmt auch die größte Untergruppe der PLO, die Fatah. Denn deren Nummer zwei, Faruq Qadumi, hatte die Friedensverträge von Oslo abgelehnt, und seither übt er seine Ämter in Fatah und PLO nicht mehr aus. Die Stelle Qadumis, der einer der fünf noch lebenden Gründungmitglieder der Fatah ist, hat im Zentralkomitee der Fatah Abbas eingenommen. Laut Verfassung aus dem Jahr 2003 tritt an die Stelle des Präsidenten aber der Sprecher des palästinensischen Parlaments, des Autonomierats. Der heißt gegenwärtig Rauhi Fatouh. Da Fatouh über keine politische Statur verfügt, ist Abbas, zur Zeit amtierender Präsident, auch für die Nachfolge der eigentliche Kandidat. Ministerpräsident Ahmad Qurei behält sein Amt und führt zudem die Finanzgeschäfte.

          Damit haben als Doppelspitze Abbas und Qurei die Nachfolge von Arafat angetreten. Unter den Palästinensern ist indes keiner von ihnen wirklich populär. Der 69 Jahre alte Abbas steht bei vielen Palästinensern im Verdacht, gegenüber Israel zu weich zu sein. Klar hat er sich gegen Gewalt ausgesprochen. Als erster palästinensischer Ministerpräsident warf er nach einem viermonatigen Machtkampf mit Arafat im September 2003 das Handtuch. Nur zwei Jahre jünger ist sein Nachfolger Qurei, der entscheidend die Friedensgespräche von Oslo vorbereitet hatte. Auch er verfügt über keine Hausmacht.

          Die jüngeren Politiker sind radikaler

          Abbas und Qurei gelten als Vertreter der alten Fatah-Generation, die Arafat auf dessen Odyssee im Exil stets begleitet haben. Zu diesem Zirkel gehören auch Politiker wie Nabil Shaath und Yasser Abed Rabbo. Shaath ist eine der engsten Berater Arafats gewesen, er hat als Außenminister Arafat, der wegen der israelischen Belagerung Ramallah nicht mehr hatte verlassen können, in der Welt vertreten. Von seinen radikalen linken Ansichten hat sich Abed Rabbo längst verabschiedet. Er war Minister für Information und Kultur, und im vergangenen Jahr hatte er mit dem früheren israelischen Minister Beilin das inoffizielle Genfer Abkommen ausgehandelt.

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