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Nachfolger von Abe : Japans neuer Ministerpräsident Suga setzt auf Stabilität

Folgt Shinzo Abe als Ministerpräsident: Yoshihide Suga Bild: AFP

In Tokio ist am Mittwoch Yoshihide Suga zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Der neue Regierungschef setzt auf Kontinuität zum Amtsvorgänger Shinzo Abe, wie sein Kabinett zeigt. Neuer Verteidigungsminister wird ein Abe namens Kishi.

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          Japan hat einen neuen Ministerpräsidenten. Das Parlament in Tokio wählte am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungskoalition den bisherigen Kabinettsminister Yoshihide Suga zum neuen Regierungschef. Der 71 Jahre Suga war ein enger Vertrauter und die rechte Hand des bisherigen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, der nach einer rekordlangen Amtszeit von fast acht Jahren mit Verweis auf gesundheitliche Probleme zurückgetreten war.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Suga wird noch am Mittwoch in Tokio das neue Kabinett vorstellen. Nach Vorabberichten japanischer Medien unterstreicht der neue Regierungschef mit der Personalauswahl die Kontinuität zur vorherigen Regierung. In wichtigen wirtschaftspolitischen Fragen hatte er in den vergangenen Tagen schon betont, dass er die als Abenomics bekannte Linie seines Vorgängers beibehalten wolle.

          Wichtige Positionen im Kabinett bleiben nach den Medienberichten unverändert. Finanzminister Taro Aso bleibt im Amt, ebenso wie Außenminister Toshimitsu Motegi. Verteidigungsminister Taro Kono wird zum Staatsminister für Verwaltungsreform. Das ist auf der einen Seite eine Degradierung. Positiv betrachtet, wird der 57 Jahre alte Kono damit für die Reform zuständig, mit denen Suga das Silo-Denken zwischen den Ministerien aufbrechen und mehr Effektivität in den Regierungsapparat bringen möchte. Suga hat eine solche Reform als einen Schwerpunkt angekündigt. Kabinettsminister und damit Nachfolger in der bisherigen Position Sugas wird der 64 Jahre alte Katsunobu Kato, der in der Regierung von Abe zuletzt als Minister für Gesundheit, Arbeit und Wohlfahrt diente.

          Ein Abe namens Kishi wird Verteidigungsminister

          Neuer Verteidigungsminister wird nach den Medienberichten Nobuo Kishi, der jüngere Bruder des bisherigen Ministerpräsidenten Abe. Kishi vertritt ähnliche konservative Position wie sein Bruder und hatte in früheren Äußerungen auch eine nukleare Bewaffnung des Landes nicht ausgeschlossen. Kishi war 2004 zum ersten Mal ins Parlament gewählt worden. Er diente zeitweise als Staatssekretär im Verteidigungsministerium und in diversen Funktionen in der liberaldemokratischen Partei.

          Mit dem ersten Ministerposten für den 61 Jahre alten Politiker bleibt der politische Einfluss der Familie des bisherigen Ministerpräsidenten erhalten. Kishi ist von seinem Onkel mütterlicherseits adoptiert worden und trägt deshalb den Familiennamen Kishi, so wie sein und Abes Großvater Nobusuke Kishi, der nach dem Zweiten Weltkrieg zeitweise als der Kriegsverbrechen Verdächtigter interniert war und von 1957 bis 1960 Japan als Ministerpräsident regierte. Solche Adoptionen waren in Japan früher üblich, um Familiennamen oder die Unternehmensführung zu erhalten. Auch Kishis und Abes Großonkel, Eisaku Sato, war früher Ministerpräsident.

          Nachfolger von Abe gefunden : Der designierte Ministerpräsident Japans steht fest

          Spekuliert wird in Japan, wann Suga eine Neuwahl des Unterhauses ansetzen wird, die spätestens bis Oktober 2021 erfolgen muss. Der mächtige Finanzminister Aso hatte in den vergangenen Tagen mit Blick auf die Olympischen Spiele in Tokio im kommenden Sommer erklärt, dass eine Wahl eher früher als später angebracht sei. Suga hat als eine Bedingung für die Neuwahl genannt, dass die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hinreichend rückläufig sei.

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