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Weg nach Downing Street : Premierminister werden ist gar nicht so schwer

Sehnsuchtsort: der Sitz des britischen Premierministers in 10 Downing Street Bild: EPA

Bei der Bestimmung des Regierungschefs in der ältesten parlamentarischen Demokratie der Welt spielt das Parlament nur eine Nebenrolle. Woran liegt das?

          Großbritannien ist stolz auf eine viele hundert Jahre dauernde Geschichte des Parlamentarismus. Wenn es aber um den Mann oder die Frau an der Spitze der Regierung geht, spielt das Parlament nur am Rande eine Rolle. Zwar ist es die höchste gesetzgebende Institution im Land. Aber es kontrolliert die Regierung, es bildet sie nicht.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Generell gilt: Der Anführer der stärksten Partei im Parlament wird Regierungschef. Ernannt wird er oder sie von Königin Elisabeth. Eine formelle Wahl des Premierministers mit „Kanzlermehrheit“ im Parlament erfolgt nicht. Der jetzt neu zu ernennende Premierminister ist Nummer 14 in der Liste der Königin.

          Das Parlament kann der Regierung als Ganzes das Misstrauen aussprechen. Wenn nach einer solchen Abstimmung nicht innerhalb von 14 Tagen eine neue Regierung gebildet wird, die das Vertrauen einer Mehrheit des Hauses genießt, gibt es Neuwahlen.

          Es ist also vorrangig Sache der Parteien, einen Premierminister zu bestimmen.

          John Major wurde 1990 allein von der konservativen Parlamentsfraktion als Nachfolger Margaret Thatchers bestimmt. Er hielt sich immerhin sieben Jahre, gewann also auch eine richtige Unterhauswahl.

          Tony Blair, Majors Nachfolger, wurde zu Oppositionszeiten als Nachfolger des verstorbenen John Smith zum Labour-Parteiführer gewählt. Premierminister wurde er regulär durch die Unterhauswahl 1997.

          Blairs Parteifreund Gordon Brown wurde 2007 von der Mehrheit der Labour-Parlamentsfraktion nominiert. Ein Parteitag billigte diese Entscheidung später.

          David Cameron wurde noch zu Oppositionszeiten nach dem jetzt geltenden Verfahren innerhalb der Konservativen Partei per Urwahl von den Mitgliedern zum Parteiführer gewählt. Auch er kam durch eine Unterhauswahl regulär ins Amt des Premierministers.

          Etwas holpriger ging es 2016 bei der Nominierung Theresa Mays zu. Cameron war nach dem verlorenen Brexit-Referendum zurückgetreten. In dem folgenden innerparteilichen Wettstreit blieb nach relativ kurzer Zeit nur noch Theresa May als Kandidatin übrig. Die Partei versammelte sich daraufhin hinter ihr. Sie wurde Premierministerin – bis morgen.

          Das Auswahlverfahren bei Labour war bis 2014 komplizierter. Die Fraktionen im Londoner Parlament und im Europaparlament wählten ebenso mit wie die „einfachen“ Parteimitglieder und die Gewerkschaften. Mittlerweile ist Labour aber dazu übergegangen, die Basis über den Parteiführer bestimmten zu lassen. Jeremy Corbyn wusste dies zu nutzen.

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