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Nach Wahlsieg : Merkel und Steinmeier gratulieren Erdogan

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Erdogan hatte sich am Sonntag im ersten Wahlgang eine weitere Amtszeit gesichert. Bild: dpa

In einem Glückwunschschreiben hat Kanzlerin Merkel dem türkischen Präsidenten zur Wiederwahl gratuliert. Der Bundespräsident hat hat eine Botschaft per Telefon hinterlassen.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu dessen Wiederwahl gratuliert. In ihrem Glückwunschschreiben verweist Merkel am Montag auf „eine langjährige Freundschaft“ der beiden Nato-Partner und würdigt den türkischen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.

          Die Umbrüche im Nahen Osten und die daraus resultierenden Fluchtbewegungen beträfen Deutschland wie die Türkei in erheblichem Maße. „Die Türkei hat dabei große Verantwortung gezeigt“, schrieb die Kanzlerin in Anspielung auf die Aufnahme von Millionen Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak. Zugleich sprach sie auch die innenpolitischen Verhältnisse in der Türkei an. Deutschland wolle Partner einer stabilen und pluralistischen Türkei sein, „in der die demokratische Teilhabe und die Wahrung der rechtsstaatlichen Ordnung gestärkt werden“.

          Steinmeier habe in einem Telefonat seine Hoffnung geäußert, dass es Erdogan gelinge, die türkische Gesellschaft wieder zusammenzuführen, sagte eine Sprecherin Steinmeiers am Montag der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage. Eine erfolgreiche wirtschaftliche, soziale und rechtsstaatliche Entwicklung der Türkei sei in Deutschlands Interesse.

          Erdogan hatte sich am Sonntag im ersten Wahlgang eine weitere Amtszeit gesichert. Nach den nun geltenden Verfassungsänderungen hat er mehr Macht denn je: Der Präsident übernimmt die Leitung der Regierung, da das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft wird. Zudem kann das Staatsoberhaupt mit Dekreten teilweise das Parlament umgehen. Derzeit gilt in der Türkei auch noch der nach dem Putschversuch von 2016 verhängte Ausnahmezustand mit erheblichen Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten.

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