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Nach Verurteilung : Lula darf Brasilien nicht verlassen

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Der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva Bild: dpa

Der brasilianische Ex-Präsident wurde an der Ausreise gehindert, als er zu einer UN-Konferenz in Äthiopien fliegen wollte. Zuvor war er wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden.

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          Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist am Donnerstag an der Ausreise aus Brasilien gehindert worden. Wie das Justizministerium mitteilte, ordnete ein Bundesrichter an, dem Politiker den Pass zu entziehen. Lula wollte in Addis Abeba an einer Konferenz der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) teilnehmen.

          Die Behörden stoppten ihn wenige Stunden vor der Abreise. Die Bundespolizei teilte mit, sie habe „eine gerichtliche Anordnung umgesetzt, dem Ex-Präsidenten Lula den Pass zu entziehen“. Lula war nach Angaben seiner Mitarbeiter sichtlich überrascht vom Vorgehen der Beamten. Einer seiner Anwälte, Cristiano Zanin Martins, sagte, aus rechtlicher Sicht gebe es keinen Hinderungsgrund für Lula, ins Ausland zu reisen. Die Behörden seien im Vorfeld über die Reisepläne informiert worden.

          Lula will trotz Veruteilung für Präsidentschaft kandidieren

          Ein Berufungsgericht in Porto Alegre hatte am Mittwoch die Verurteilung Lulas wegen Korruption und Geldwäsche bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht. Der 72-jährige Ex-Präsident will bei der für Oktober geplanten Präsidentschaftswahl erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Der Politiker der Arbeiterpartei gilt als Favorit. Auch nach der Bestätigung des Korruptions-Urteils bekräftigte er am Mittwoch seine Präsidentschafts-Ambitionen.

          Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe bislang noch nicht antreten. Es wird damit gerechnet, dass er weitere Rechtsmittel gegen seine Verurteilung einlegt und wenn nötig bis vor den Obersten Gerichtshof zieht.

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