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Abbas-Regierung unter Druck : Proteste und Ministerrücktritt im Westjordanland

  • Aktualisiert am

Sicherheitskräfte in Zivil nehmen vergangenen Samstag einen Teilnehmer einer Demonstration in Ramallah fest, Bild: Nasser Nasser/AP

Die Kritik an Palästinenserpräsident Abbas und seinen Sicherheitskräften hat zum Rückzug einer Partei aus der Regierung geführt. Seit Tagen gibt es Proteste nach dem Tod eines zuvor festgenommenen Aktivisten.

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          Nach tagelangen Protesten gegen die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland hat Arbeitsminister Nasri Abu Dschaisch seinen Rücktritt angekündigt. Die Palästinensische Volkspartei, der Dschaisch angehört, entschied am Sonntag, aus der von der Fatah angeführten Regierung auszuscheiden, wie der Parteivertreter Issam Abu Bakr mitteilte. Daher werde am Montag auch Dschaisch sein Ministeramt niederlegen.

          Zur Begründung sagte Abu Bakr, der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mangele es an „Respekt für Gesetze und bürgerliche Freiheiten“.

          In Ramallah und Hebron gab es am Sonntag den vierten Tag in Folge Proteste gegen den Tod des palästinensischen Menschenrechtsaktivisten Nisar Banat. Am Samstag war es bei den Protesten auch zu Zusammenstößen mit palästinensischen Sicherheitskräften gekommen.

          Zu Tode geprügelt?

          Banat war am Donnerstag kurz nach seiner Festnahme in Hebron gestorben. Die Familie des Aktivisten beschuldigt die palästinensischen Sicherheitskräfte, ihn zu Tode geprügelt zu haben.

          Der 43 Jahre alte Banat war bekannt für seine auf Facebook veröffentlichten Videos, in denen er der Autonomiebehörde Korruption vorwarf. Er hatte sich auch als Kandidat für die Parlamentswahlen im Mai registrieren lassen, die von Palästinenserpräsident Abbas später aber auf unbestimmte Zeit verschoben worden waren.

          Die Autonomiebehörde hat inzwischen eine Untersuchung zum Tod Banats eingeleitet, konnte die Proteste damit aber nicht stoppen.

          Laut der Autopsie deuten Verletzungen an Kopf, Brust, Nacken, Beinen und Händen darauf hin, dass Banat geschlagen wurde. Zwischen seiner Festnahme und seinem Tod verging demnach weniger als eine Stunde. Am Freitag wurde Banat beerdigt, an dem Trauerzug in seiner Heimatstadt Hebron nahmen tausende Menschen teil.

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