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Offensive der Taliban : Warum die Abschiebung von sechs Afghanen abgebrochen wurde

Scharf bewacht: eine Autobombe sollte am Dienstag offenbar das Haus des afghanischen Verteidigungsministers treffen Bild: EPA

Nach tödlichen Taliban-Angriffen in Kabul hat die Bundesregierung die Abschiebung von sechs Afghanen abgebrochen. Man wolle die afghanischen Behörden nicht mit „verschiebbaren Abschiebevorgängen“ belasten.

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          Die Bundesregierung hat die Abschiebung von sechs Afghanen unmittelbar vor deren Abflug aufgrund neuer terroristischer Anschläge in Kabul abgebrochen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte am Mittwoch, der Flug mit den sechs „ausreisepflichtigen afghanischen Männern“ habe am späten Dienstagabend starten sollen.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.
          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Nach Informationen über mehrere Explosionen am Zielort Kabul sei die Aktion jedoch abgebrochen worden, da nicht mehr gewährleistet gewesen sei, dass dort „die sichere Übernahme“ reibungslos hätte stattfinden können. Es gehöre zur Routine solcher Abschiebevorgänge, dass zuvor geprüft werde, dass keine Gefahr für die Abzuschiebenden, die begleitenden Polizisten und das Bordpersonal bestehe; außerdem habe man die afghanischen Behörden in der akut unüberschaubaren Sicherheitslage nicht mit „verschiebbaren Abschiebevorgängen“ belasten wollen.

          Flug soll „zeitnah“ nachgeholt werden

          Das Innenministerium gab an, der verschobene Flug werde nachgeholt, „so zeitnah das möglich ist“. Es sei damit zu rechnen, dass es „in Kabul immer wieder mal“ zu solchen Anschlägen komme. Aus einer Einzelfallentscheidung könnten keine allgemeingültigen Schlüsse gezogen werden. Das Auswärtige Amt erklärte am Mittwoch, die Sicherheitslage in Afghanistan habe „sich in den letzten Wochen verschlechtert“.

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          Das Auswärtige Amt hatte Mitte Juli seinen jüngsten Bericht zur Lage in Afghanistan erstellt. Dessen Feststellungen dienen unter anderem den deutschen Behörden bei der Anordnung von Abschiebungen als Beurteilungsgrundlage. Eine Sprecherin sagte, es sei möglich, dass durch eine zusätzliche „Ad hoc“-Einschätzung die Sicherheitslage in dem Land neu bewertet werde.

          Das Bundesinnenministerium gab an, es sei mit der Bitte der afghanischen Regierung vertraut, Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate auszusetzen. Für Deutschland sei es jedoch wichtig, dass afghanische Straftäter weiterhin in ihr Heimatland abgeschoben werden könnten; man bemühe sich hier um einen Kompromiss mit den afghanischen Stellen. Es gebe mit ihnen „einen engen Austausch“, denn gegen den Willen des aufnehmenden Staates sei eine Abschiebung nicht möglich.

          Anschlag während Treffens über Gegenoffensive

          Am Dienstagabend wurden bei einem Autobombenanschlag in einem als gut gesichert geltenden Viertel Kabuls 13 Menschen getötet und 20 verletzt. Nachdem die Autobombe gezündet worden war, stürmten Angehörige der radikalislamischen Taliban das Gästehaus von Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi und andere Wohnhäuser, auch jenes des Parlamentsabgeordneten Mohammad Azim Mohsen.

          Während der Kämpfe, die rund fünf Stunden dauerten, töteten Spezialkräfte der Polizei fünf Angreifer. Im Gästehaus von Mohammadi sollte ein Treffen stattfinden, um über eine Gegenoffensive im Norden des Landes zu beraten. Die Taliban bekannten sich zu dem Angriff und bezeichneten ihn als Vergeltung für „Verbrechen“ der Regierung gegenüber afghanischen Zivilisten.

          Heftige Kämpfe werden derweil aus dem Westen und Süden Afghanistans berichtet. Die afghanische Armee hat die 200.000 Einwohner von Laschkar Gah, der Hauptstadt der Provinz Helmand, aufgefordert, die Stadt zu verlassen. Bei Kämpfen waren in den vergangenen Tagen mehr als 40 Zivilisten getötet worden.

          Mit der Entsendung mehrerer Hundert Spezialkräfte nach Herat will die Regierung den Fall der strategisch wichtigen westafghanischen Stadt noch abwenden. Umkämpft ist auch Kandahar, die zweitgrößte Stadt Afghanistans. Die Regierung versucht, verlorene Gebiete zurückzuerobern und setzt dabei verstärkt auf Luftangriffe, die jedoch öfters auch zivile Ziele treffen.

          Unterdessen gibt es bei den Friedensverhandlungen der Taliban mit der afghanischen Regierung in Doha keinerlei Fortschritte. Vielmehr befinden sich die Taliban mit Anschlägen und der Eroberung wichtiger Städte auf Konfrontationskurs.

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