Nach Sechsertreffen : Merkel setzt für Ära Trump auf starkes gemeinsames Europa
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Sechsertreffen im Kanzleramt: Kanzlerin Merkel mit dem amerikanischen Präsidenten Obama, Frankreichs Präsident Hollande, Spaniens Ministerpräsidenten Rajoy, Großbritanniens Premierministerin May und dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi (v.l.) Bild: AP
Angesichts der Wahl von Donald Trump will Kanzlerin Merkel die Zusammenarbeit in Europa intensivieren. Das sagte sie nach einem Treffen mit Staats- und Regierungschefs im Kanzleramt. An den Sanktionen gegen Russland hält der Westen fest.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt angesichts von Ungewissheiten über den Kurs des künftigen amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf eine enge europäische Kooperation. „Ein Mensch alleine kann niemals alles lösen, sondern wir sind nur gemeinsam stark", sagte sie bei einer Pressekonferenz mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am Freitag in Berlin.
Dies sei gemeinsam mit Rajoy und den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Italien auch bei einem vorausgegangenen Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama im Kanzleramt deutlich geworden. Merkel betonte: „Dabei will ich das tun, was meine Aufgabe ist als deutsche Bundeskanzlerin. Nämlich einerseits meinen Dienst für die Menschen in Deutschland zu tun. Aber das schließt für mich ein, auch für den Zusammenhalt Europas und für den Erfolg Europas zu arbeiten.“
Westen will an Sanktionen gegen Russland festhalten
Die sechs Regierungschefs einigten sich bei ihrem Treffen auch darauf, dass der Westen an den Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise festhalte. Die Sanktionen müssten bestehen bleiben, bis das Minsk-Abkommen in Gänze umgesetzt sei, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses zu dem Treffen. „So wie es jetzt aussieht, hat es noch nicht genug Fortschritte gegeben", sagte Merkel nach dem Treffen. „Bis jetzt sind die Fortschritte sehr unsichtbar.“ Die Tatsache, dass kein dauerhafter Waffenstillstand eingehalten werde, sei besorgniserregend, hieß es vom Weißen Haus weiter. Die Sicherheit müsse gewährleistet werden, und es müsse zu freien und fairen Wahlen in den besetzten Regionen Donezk und Luhansk kommen.
Mit Bezug auf die Lage in Syrien forderten die sechs Staatschefs Syrien, Russland und den Iran zur sofortigen Einstellung der Angriffe auf die syrische Stadt Aleppo auf. Außerdem müsse der Zugang für humanitäre Hilfe gewährleistet werden, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses nach dem Treffen. Deeskalation und diplomatische Bemühungen bleiben nach Ansicht der sechs führenden westlichen Staats- und Regierungschefs die einzige Möglichkeit, den Syrien-Konflikt zu lösen.
Es gebe keinen anderen Weg, um eine weitere Migrationskrise zu vermeiden, das Leiden in Syrien zu lindern und eine politische Transformation in Syrien zu erreichen, heißt es der Mitteilung des Weißen Hauses vom Freitag weiter.
