Nach Rüstungsstreit : Beziehungspflege in Paris
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Die französische Außenministerin Catherine Colonna und Verteidigungsminister Sebastien Lecornu empfangen in Paris den australischen Verteidigungsminister Minister Richard Marles und Außenministerin Penny Wong. Bild: EPA
Weil sich Australien in Sicherheitsfragen allzu eng an den Vereinigten Staaten orientiert hat, war Frankreich ziemlich verärgert. Nun haben Australiens Verteidigungs- und Außenminister Paris besucht.
Als Signal für eine „positive Dynamik“ haben die französischen und australischen Außen- und Verteidigungsminister ihre Gespräche am Montag in Paris dargestellt. „Unser Ziel war es, unsere Beziehung wiederaufzubauen“, sagte die französische Außenministerin Catherine Colonna auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Besonders in der Klimapolitik gebe es gemeinsame Ziele. Frankreich werde die Kandidatur Australiens zur Ausrichtung der Weltklimakonferenz im Jahr 2026 unterstützen. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu erinnerte an den Einsatz australischer Soldaten im Ersten Weltkrieg, was dazu beitrage, „Streitigkeiten zu relativieren“.
Zum ersten Mal seit dem Zerwürfnis über den Sicherheitspakt AUKUS zwischen Australien, Großbritannien und den Vereinigten Staaten sind die Minister im Zwei-plus-Zwei-Format im französischen Außenministerium am Seine-Ufer zusammengekommen. Im September 2021 hatte der damalige australische Premierminister Scott Morisson einen Vertrag mit der französischen Werft Naval Group über den Bau eines Dutzend dieselgetriebener U-Boote platzen lassen. Der neue Sicherheitspakt AUKUS erlaubt es Australien fortan, atomgetriebene U-Boote in den Vereinigten Staaten zu kaufen. Frankreich hatte Australien mit Verweis auf den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag keine atomgetriebenen U-Boote angeboten.
40 Black-Hawk-Hubschrauber aus den USA
Australien setzt angesichts der Bedrohung durch China immer mehr auf amerikanische Rüstungsgüter, was auch in Paris ein Thema war. Der australische Verteidigungsminister Richard Marles bestätigte, dass sein Land 13 Jahre vor Fristende aus dem Vertrag mit Airbus über die wartungsintensiven Taipan-Hubschrauber (NH-90) aussteigt und stattdessen 40 Black-Hawk-Hubschrauber in den Vereinigten Staaten im Wert von zwei Milliarden Euro bestellt. Die französische Regierung hatte vergeblich darauf hingewirkt, dass der Taipan-Vertrag fortgeführt wird. Marles betonte, die Bestellung sei alles andere als eine Überraschung, Frankreich sei laufend informiert worden, wie unzufrieden die Armee über die geringe Verfügbarkeit der Hubschrauber sei. Auch vom Kampfhubschrauber Tiger, der ebenfalls von Airbus Helicopters hergestellt wird, will sich die australische Armee trennen. Als Grund wird der hohe Wartungsaufwand genannt.
Das gegen China gerichtete Bündnis AUKUS ist für Frankreich weiterhin ein Ärgernis, weil es davon ausgeschlossen bleibt, während Großbritannien aktiv für eine Erweiterung wirbt und Indien und Japan aufnehmen möchte. Seit dem Amtsantritt des australischen Premierministers Anthony Albanese ist jedoch die diplomatische Eiszeit mit Paris beendet. Im vergangenen November sagte Präsident Emmanuel Macron nach einem Gespräch mit Premierminister Albanese beim G-20-Gipfeltreffen in Bali, das U-Boot-Angebot liege „weiterhin auf dem Tisch“.
Frankreich hofft, dass Australien eine verringerte Zahl der U-Boote bestellen könnte, um die Zeit bis zur Verfügbarkeit der amerikanischen U-Boote zu überbrücken. Die U-Boote würden in Australien gebaut, betonte Macron. Bereits im vergangenen Juli versicherte Albanese bei einem Besuch in Paris, er werde Frankreich gegenüber „vertrauensvoll, respektvoll und ehrlich“ handeln. Frankreich sieht sich aufgrund seiner Überseegebiete in Neukaledonien und Französisch-Polynesien als „Pazifikmacht“ sowie als Nachbar und Anrainer Australiens. „Das verpflichtet uns zu enger Zusammenarbeit“, sagte Lecornu.