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Boris Johnson tritt zurück : Das große Durcheinander

Prominenter Abgang: Außenminister Boris Johnson tritt zurück. Bild: AFP

Die Rücktritte des britischen Außenministers und des Brexit-Ministers bringen die Regierung ins Wanken. Die parteiinternen Kritiker sind so laut, dass Theresa May um ihr Amt bangen muss.

          6 Min.

          Als das Rücktrittsschreiben von David Davis publik wurde, lagen die meisten Briten schon im Bett, und einige von ihnen dürften mit einem durchaus erbaulichen Gedanken eingeschlafen sein: Während sie in Russland nach Jahrzehnten wieder von einem einigen Fußballteam repräsentiert wurden, schienen sie in London nach zwei Jahren des erbitterten Streits auch endlich wieder von einem einigen Kabinett regiert zu werden.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Am Montagmorgen war dann zumindest der zweite Teil des Traums vorüber. Der Rücktritt von Brexit-Minister David Davis erschütterte das politische London, und der Rücktritt Boris Johnsons am Nachmittag brachte die ganze Regierung ins Wanken.

          Auf einen Schlag sind die beiden bekanntesten Ausstiegsbefürworter nicht mehr Teil des Kabinetts. Beide bezeichnen sich als „überzeugte Brexiteers“, aber hatten sehr unterschiedliche Formen, diese Leidenschaft auszuleben. Johnson tat es auf impulsive, manchmal eruptive Weise, während Davis in den vergangenen zwei Jahren auf Abstand zu denen ging, die mit illusorischen Forderungen oder gar Pöbeleien Sand ins Getriebe streuten. Der eine verstand sich als Freischwimmer, der andere als Soldat.

          Kernkompetenz beschnitten

          Der Brexit-Minister a.D. nutzte sein ausführliches Rücktrittsschreiben, um zu verdeutlichen, dass er schon mehrmals die Hände an die Hosennaht genommen hatte und den Befehlen von Theresa May wider innerer Überzeugung gefolgt war. Erst mit der Einigung von Chequers am vergangenen Freitag schien ihm offenbar die Linie überschritten, bei der er noch gute Miene zum bösen Spiel machen konnte.

          Ruhig und mit sich im Reinen wirkte Davis, als er am Morgen von Britanniens bekanntestem Radiomoderator, John Humphrys, im „Today“-Programm der BBC interviewt wurde. Ob er nun von anderen Ministern, namentlich von Boris Johnson, erwarte, dass sie ebenfalls zurückträten, wurde er gefragt. „Nein“, sagte er. Jeder müsse das mit seinem eigenen Gewissen ausmachen. Für ihn lägen die Dinge anders als für seine Kollegen, weil seine Kernkompetenz als Verhandlungsführer in Brüssel betroffen sei.

          Kein böses Wort verlor er gegen Theresa May, die er angeblich „mag“ und für eine „gute Premierministerin“ hält. Nur ihren Brexit-Kurs könne er nicht mehr mittragen. Fast wirkte es, als habe er May und dem Land einen Gefallen tun wollen: Es sei im nationalen Interesse, wenn ein „überzeugter Anhänger Ihres Konzepts“ die Verhandlungen führe, und kein „widerstrebender Rekrut“, schrieb er an die Premierministerin.

          Über Johnsons Beweggründe konnte zunächst nur spekuliert werden. Den ganzen Tag war er angeblich mit außenpolitischen Terminen beschäftigt und ward nicht gesehen. Eine Pressekonferenz, die dem Westbalkangipfel dienen sollte, wurde wieder abgesagt. Vermutlich beriet er sich über seinen Schritt, bevor er dann am Nachmittag bekanntgegeben wurde.

          Es brauchte mehr als zwei Tage, bis Davis und Johnson die Konsequenzen zogen. Noch am Freitagabend, bei der Klausurtagung in Chequers, trugen sie die Einigung mit – jedenfalls schwiegen sie, als May nach mehr als zehnstündigen Diskussionen stolz verkündete, dass die Regierung nunmehr eine „gemeinsame Linie“ für die Ausstiegsverhandlungen gefunden habe.

          Wie ihr das gelungen war, ist nur zu Teilen bekannt. Zum einen vermochte sie offenbar, mit ihrem „dritten Weg“ eine Reihe von Pro-Brexit-Ministern auf ihre Seite zu ziehen und so das Rebellionspotential zu mindern. Zum andern machte sie recht unverblümt klar, dass für jeden Minister, der sein Amt aus Protest niederlegen wolle, Ersatz aus einer „talentierten neuen Generation“ bereitstünde. Als kleine disziplinarische Pointe ließ sie im Foyer die Visitenkarten des örtlichen Taxi-Unternehmens auslegen: Wer zurücktritt, so die Botschaft, muss seinen Dienstwagen auf dem Parkplatz des Regierungslandsitzes stehen lassen und auf eigene Kosten nach Hause fahren.

          Revolte bei den Tories

          Die Demonstration von Führungsstärke – nicht unbedingt ein Markenzeichen der Premierministerin – schien zunächst zu wirken. Johnson hielt in Chequers zwar ein flammendes Plädoyer gegen den neuen Kurs, in dem er auch vor Fäkalsprache nicht zurückschreckte, aber eine Revolte im Herrenhaus konnte er dadurch nicht lostreten. Die kam ortsversetzt und zeitversetzt, nach einem Wochenende voller Telefonate, Überlegungen und Absprachen.

          Mehrere Tory-Abgeordnete meldeten sich am Montag zu Wort und zollten zunächst Davis und dann Johnson Respekt. Zugleich machten sie deutlich, dass die Premierministerin Veränderungen an ihrem Konzept vornehmen müsse, wolle sie die Unterstützung der Fraktion nicht verlieren.

          Regierung sucht Kontakt zur Opposition

          Mit Mays Plan mache sich Britannien zu einem „Befehlsempfänger“, kritisierte Geoffrey Clifton-Brown. Sein Fraktionskollege Marcus Fysh bezeichnete Mays Politik als „Stinker“, was man freundlich mit Enttäuschung übersetzen könnte. Fast stündlich nahm der Aufstand Fahrt auf, das Wort des Tages war „fiebrig“.

          Downing Street versuchte am Montag, cool zu bleiben. Der Brexit-Plan stehe, hieß es, und mit Dominic Raab, bisher Staatssekretär im Wohnungsbauministerium, präsentierte May nach nur wenigen Stunden einen angesehenen Nachfolger für Davis. Wie nervös die Regierung in Wahrheit ist, zeigte sich nicht nur daran, dass ausstiegsfreundliche Minister Interviews gaben und, wie Gesundheitsminister Jeremy Hunt, zur Geschlossenheit aufriefen – Hunt sprach sogar von einem „Jetzt-oder-nie-Moment“ für den Brexit. Mit Erstaunen wurde auch registriert, dass ein enger Mitarbeiter der Premierministerin am Montag die Opposition in ein Briefing miteinbezog. Auch sie sollte über die neue Linie informiert werden.

          Konservative Abgeordnete drohen May mit Sturz als Parteichefin

          Wurde sie etwa auch um Unterstützung gebeten? Das vermutete Jacob Rees-Mogg, der Rebellen-Führer in der konservativen Fraktion, und kritisierte es als „extrem unweise“. May habe nun die Wahl, sagte er in der BBC: „Entweder sie verändert ihr Konzept, oder sie macht sich von der Labour Party abhängig.“ Mit Letzterem begebe sich die Premierministerin auf „gefährliches Terrain“.

          Hinter den Bemerkungen Rees-Moggs, der die frustrierten Brexiteers in der Tory-Fraktion anführt, versteckte sich eine klare Drohung. Sollte May bei ihrem Konzept bleiben, verliert sie die Zustimmung des radikalen Brexit-Flügels. Sollten mehr als 48 konservative Abgeordnete ihr Misstrauen gegenüber May schriftlich zur Kenntnis bringen, würde über die Parteichefin abgestimmt werden. Das erschien am Montagnachmittag immer wahrscheinlicher.

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          Mit Johnson stünde nun ein Schwergewicht bereit, aber viele bezweifeln, dass er eine Mehrheit bekommen und May an Ort und Stelle ersetzen könnte. Sollte May das Vertrauen verlieren, ist wahrscheinlicher, dass die Fraktion eine „shortlist“ erstellt. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen würden dann der Parteibasis zur Wahl weitergeleitet werden. Einer von ihnen könnte Johnson heißen. Der andere käme vermutlich aus dem Lager der EU-Freunde. Die kommenden Monate würde Britannien dann im konservativen Wahlkampf versinken.

          Aber so weit ist es noch nicht. Für den Abend stand Mays wohl schwierigster Punkt auf dem Tagesprogramm: ein Auftritt in der Fraktion. Dort dürfte sich herausstellen, wie viele Tories bereit sind, bis zum Äußersten zu gehen. Noch hat sie Hoffnungen, den Aufstand eindämmen und ein Misstrauensvotum verhindern zu können. Mit einer überschaubaren Zahl von Rebellen könnte May leben. Sollten mehr als ein Dutzend Abgeordnete die Unterstützung aufkündigen, bliebe der Regierungschefin immer noch der Ausweg, die Brexit-Gesetze mit Hilfe der Opposition über die Hürden zu hieven.

          Glücklichere Tage: Boris Johnson 2017
          Glücklichere Tage: Boris Johnson 2017 : Bild: Barcroft Media

          Bei der Labour Party gibt es einige Brexiteers, die schon in früheren Abstimmungen mit der Regierung gestimmt haben. Bisher hält Labour-Chef Jeremy Corbyn, der den Brexit leidenschaftslos begleitet, seine Fraktion in der Europa-Frage an der langen Leine. Aber wird das so bleiben, wenn er die Macht hätte, die Premierministerin über den Brexit zu stürzen? Niemand wusste am Montag, ob der „dritte Weg“, mit dem May das Königreich aus der EU führen will, nun politisch begraben ist.

          Selbst wenn May an der Macht bliebe, ist er aber nun mit einer Hypothek belastet. Ausgerechnet der Minister, der die Verhandlungsdynamik am besten kennt, hat das Konzept verworfen. Einige seiner Argumente überzeugen nur Ultra-Brexiteers, andere hingegen dürften breiter nachhallen. Sein Haupteinwand bezog sich auf das „rule book“, mit dem die künftige britisch-europäische Freihandelszone für Waren und Agrarprodukte verbunden werden soll.

          EU-Kontrolle durch die Hintertür?

          Die Formulierung wurde gewählt, um nicht den Eindruck aufkommen zu lassen, als bliebe Britannien im Binnenmarkt, aber de facto bedeutet es die Fortsetzung der britischen Binnenmarkt-Mitgliedschaft für den Güterhandel. Dies, so Davis, zwinge Britannien zur Übernahme von EU-Regeln, über die London nicht mehr mitbestimmen kann. Die Klausel, nach der das britische Parlament die Regeln jederzeit verändern könnte, sieht Davis als Farce.

          Denn die Europäische Union wäre in der Lage, notfalls mit dem schon vereinbarten „Backstop“ in Irland zu drohen, der Nordirland de facto zu einem Teil der EU machen und handelspolitisch aus dem Königreich lösen würde. Zugleich hätte in Streitfragen der Europäische Gerichtshof das letzte Wort, dem bald keine britischen Richter mehr angehören. Ein solcher Brexit, kritisierte Davis, würde nicht die versprochene Souveränität des britischen Parlaments und der Justiz ermöglichen.

          Davis kritisiert Verhandlungstaktik

          Davis stellte zugleich die gesamte Verhandlungstaktik Britanniens in Frage. May habe sich den Verlauf der Gespräche – gegen sein Anraten – diktieren lassen, etwa in der Strukturierung der Verhandlungen, und habe sich zudem in der irischen Grenzfrage falsch positioniert.

          Im Laufe der Zeit sei das Königreich den Vorstellungen der EU immer stärker entgegengekommen, die darauf „mit immer neuen Forderungen nach Zugeständnissen“ reagiere. Dieser Ansatz überzeuge ihn nicht mehr, schrieb Davis in seiner Rücktrittserklärung, und sagte voraus, dass die „Generalrichtung dieser Politik uns bestenfalls in eine schwache Position führen wird und möglicherweise in eine ausweglose“.

          Bedauern über Rücktritt auf dem Papier

          May akzeptierte seinen Rücktritt mit einem Brief, der doppelt so lang war wie Davis’ Schreiben. Darin widersprach sie seiner „Charakterisierung der Politik, auf die wir uns am Freitag in Chequers geeinigt haben“. Sie bestand darauf, dass ihr Brexit-Plan „Macht von Brüssel ins Vereinigte Königreich zurückholt“ und alle Versprechungen einlöse, die sie in den zurückliegenden Grundsatzreden und im Wahlprogramm gemacht habe.

          Zum Schluss bedauerte sie, dass die Regierung nun nicht mehr von seiner Expertise und seinem Rat profitieren könne, und unterzeichnete mit „Yours sincerely, Theresa May“.

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