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Boris Johnson tritt zurück : Das große Durcheinander

Prominenter Abgang: Außenminister Boris Johnson tritt zurück. Bild: AFP

Die Rücktritte des britischen Außenministers und des Brexit-Ministers bringen die Regierung ins Wanken. Die parteiinternen Kritiker sind so laut, dass Theresa May um ihr Amt bangen muss.

          Als das Rücktrittsschreiben von David Davis publik wurde, lagen die meisten Briten schon im Bett, und einige von ihnen dürften mit einem durchaus erbaulichen Gedanken eingeschlafen sein: Während sie in Russland nach Jahrzehnten wieder von einem einigen Fußballteam repräsentiert wurden, schienen sie in London nach zwei Jahren des erbitterten Streits auch endlich wieder von einem einigen Kabinett regiert zu werden.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Am Montagmorgen war dann zumindest der zweite Teil des Traums vorüber. Der Rücktritt von Brexit-Minister David Davis erschütterte das politische London, und der Rücktritt Boris Johnsons am Nachmittag brachte die ganze Regierung ins Wanken.

          Auf einen Schlag sind die beiden bekanntesten Ausstiegsbefürworter nicht mehr Teil des Kabinetts. Beide bezeichnen sich als „überzeugte Brexiteers“, aber hatten sehr unterschiedliche Formen, diese Leidenschaft auszuleben. Johnson tat es auf impulsive, manchmal eruptive Weise, während Davis in den vergangenen zwei Jahren auf Abstand zu denen ging, die mit illusorischen Forderungen oder gar Pöbeleien Sand ins Getriebe streuten. Der eine verstand sich als Freischwimmer, der andere als Soldat.

          Kernkompetenz beschnitten

          Der Brexit-Minister a.D. nutzte sein ausführliches Rücktrittsschreiben, um zu verdeutlichen, dass er schon mehrmals die Hände an die Hosennaht genommen hatte und den Befehlen von Theresa May wider innerer Überzeugung gefolgt war. Erst mit der Einigung von Chequers am vergangenen Freitag schien ihm offenbar die Linie überschritten, bei der er noch gute Miene zum bösen Spiel machen konnte.

          Ruhig und mit sich im Reinen wirkte Davis, als er am Morgen von Britanniens bekanntestem Radiomoderator, John Humphrys, im „Today“-Programm der BBC interviewt wurde. Ob er nun von anderen Ministern, namentlich von Boris Johnson, erwarte, dass sie ebenfalls zurückträten, wurde er gefragt. „Nein“, sagte er. Jeder müsse das mit seinem eigenen Gewissen ausmachen. Für ihn lägen die Dinge anders als für seine Kollegen, weil seine Kernkompetenz als Verhandlungsführer in Brüssel betroffen sei.

          Kein böses Wort verlor er gegen Theresa May, die er angeblich „mag“ und für eine „gute Premierministerin“ hält. Nur ihren Brexit-Kurs könne er nicht mehr mittragen. Fast wirkte es, als habe er May und dem Land einen Gefallen tun wollen: Es sei im nationalen Interesse, wenn ein „überzeugter Anhänger Ihres Konzepts“ die Verhandlungen führe, und kein „widerstrebender Rekrut“, schrieb er an die Premierministerin.

          Über Johnsons Beweggründe konnte zunächst nur spekuliert werden. Den ganzen Tag war er angeblich mit außenpolitischen Terminen beschäftigt und ward nicht gesehen. Eine Pressekonferenz, die dem Westbalkangipfel dienen sollte, wurde wieder abgesagt. Vermutlich beriet er sich über seinen Schritt, bevor er dann am Nachmittag bekanntgegeben wurde.

          Es brauchte mehr als zwei Tage, bis Davis und Johnson die Konsequenzen zogen. Noch am Freitagabend, bei der Klausurtagung in Chequers, trugen sie die Einigung mit – jedenfalls schwiegen sie, als May nach mehr als zehnstündigen Diskussionen stolz verkündete, dass die Regierung nunmehr eine „gemeinsame Linie“ für die Ausstiegsverhandlungen gefunden habe.

          Wie ihr das gelungen war, ist nur zu Teilen bekannt. Zum einen vermochte sie offenbar, mit ihrem „dritten Weg“ eine Reihe von Pro-Brexit-Ministern auf ihre Seite zu ziehen und so das Rebellionspotential zu mindern. Zum andern machte sie recht unverblümt klar, dass für jeden Minister, der sein Amt aus Protest niederlegen wolle, Ersatz aus einer „talentierten neuen Generation“ bereitstünde. Als kleine disziplinarische Pointe ließ sie im Foyer die Visitenkarten des örtlichen Taxi-Unternehmens auslegen: Wer zurücktritt, so die Botschaft, muss seinen Dienstwagen auf dem Parkplatz des Regierungslandsitzes stehen lassen und auf eigene Kosten nach Hause fahren.

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