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Boris Johnson tritt zurück : Das große Durcheinander

Revolte bei den Tories

Die Demonstration von Führungsstärke – nicht unbedingt ein Markenzeichen der Premierministerin – schien zunächst zu wirken. Johnson hielt in Chequers zwar ein flammendes Plädoyer gegen den neuen Kurs, in dem er auch vor Fäkalsprache nicht zurückschreckte, aber eine Revolte im Herrenhaus konnte er dadurch nicht lostreten. Die kam ortsversetzt und zeitversetzt, nach einem Wochenende voller Telefonate, Überlegungen und Absprachen.

Mehrere Tory-Abgeordnete meldeten sich am Montag zu Wort und zollten zunächst Davis und dann Johnson Respekt. Zugleich machten sie deutlich, dass die Premierministerin Veränderungen an ihrem Konzept vornehmen müsse, wolle sie die Unterstützung der Fraktion nicht verlieren.

Regierung sucht Kontakt zur Opposition

Mit Mays Plan mache sich Britannien zu einem „Befehlsempfänger“, kritisierte Geoffrey Clifton-Brown. Sein Fraktionskollege Marcus Fysh bezeichnete Mays Politik als „Stinker“, was man freundlich mit Enttäuschung übersetzen könnte. Fast stündlich nahm der Aufstand Fahrt auf, das Wort des Tages war „fiebrig“.

Downing Street versuchte am Montag, cool zu bleiben. Der Brexit-Plan stehe, hieß es, und mit Dominic Raab, bisher Staatssekretär im Wohnungsbauministerium, präsentierte May nach nur wenigen Stunden einen angesehenen Nachfolger für Davis. Wie nervös die Regierung in Wahrheit ist, zeigte sich nicht nur daran, dass ausstiegsfreundliche Minister Interviews gaben und, wie Gesundheitsminister Jeremy Hunt, zur Geschlossenheit aufriefen – Hunt sprach sogar von einem „Jetzt-oder-nie-Moment“ für den Brexit. Mit Erstaunen wurde auch registriert, dass ein enger Mitarbeiter der Premierministerin am Montag die Opposition in ein Briefing miteinbezog. Auch sie sollte über die neue Linie informiert werden.

Konservative Abgeordnete drohen May mit Sturz als Parteichefin

Wurde sie etwa auch um Unterstützung gebeten? Das vermutete Jacob Rees-Mogg, der Rebellen-Führer in der konservativen Fraktion, und kritisierte es als „extrem unweise“. May habe nun die Wahl, sagte er in der BBC: „Entweder sie verändert ihr Konzept, oder sie macht sich von der Labour Party abhängig.“ Mit Letzterem begebe sich die Premierministerin auf „gefährliches Terrain“.

Hinter den Bemerkungen Rees-Moggs, der die frustrierten Brexiteers in der Tory-Fraktion anführt, versteckte sich eine klare Drohung. Sollte May bei ihrem Konzept bleiben, verliert sie die Zustimmung des radikalen Brexit-Flügels. Sollten mehr als 48 konservative Abgeordnete ihr Misstrauen gegenüber May schriftlich zur Kenntnis bringen, würde über die Parteichefin abgestimmt werden. Das erschien am Montagnachmittag immer wahrscheinlicher.

Premierministerin unter Druck: Theresa May am Montag im Unterhaus in London

Livestream : May spricht im Parlament über ihre Brexit-Pläne

Mit Johnson stünde nun ein Schwergewicht bereit, aber viele bezweifeln, dass er eine Mehrheit bekommen und May an Ort und Stelle ersetzen könnte. Sollte May das Vertrauen verlieren, ist wahrscheinlicher, dass die Fraktion eine „shortlist“ erstellt. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen würden dann der Parteibasis zur Wahl weitergeleitet werden. Einer von ihnen könnte Johnson heißen. Der andere käme vermutlich aus dem Lager der EU-Freunde. Die kommenden Monate würde Britannien dann im konservativen Wahlkampf versinken.

Aber so weit ist es noch nicht. Für den Abend stand Mays wohl schwierigster Punkt auf dem Tagesprogramm: ein Auftritt in der Fraktion. Dort dürfte sich herausstellen, wie viele Tories bereit sind, bis zum Äußersten zu gehen. Noch hat sie Hoffnungen, den Aufstand eindämmen und ein Misstrauensvotum verhindern zu können. Mit einer überschaubaren Zahl von Rebellen könnte May leben. Sollten mehr als ein Dutzend Abgeordnete die Unterstützung aufkündigen, bliebe der Regierungschefin immer noch der Ausweg, die Brexit-Gesetze mit Hilfe der Opposition über die Hürden zu hieven.

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