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Nach Militärputsch : Malis Junta ringt um Stabilität

Ismael Wagué, einer der fünf Anführer des Militärputschs in Mali, bei einer Pressekonferenz am 19. August Bild: dpa

International wird der Umsturz gegen Präsident Keïta verurteilt. Im Land selbst erhalten die Militärs Unterstützung von der Protestbewegung. Um zu verhindern, dass Mali ins Chaos abgleitet, benötigen sie aber auch Hilfe von außen.

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          Es hat nicht lange gedauert, bis sich die Reihen geschlossen haben in Mali nach dem Militärputsch vom Dienstagabend. An diesem Freitag würden im ganzen Land „patriotische Versammlungen“ zu Ehren des Staatsstreichs abgehalten, verkündete Choguel Maiga, ein Vertreter des Rassemblement des Forces Patriotiques (M5-RFP), also jener Bewegung, die seit Wochen gegen die Regierung von Präsident Ibrahim Boubacar Keïta demonstriert hatte. Dessen Absetzung bezeichnete er als „Sieg des malischen Volkes“. Man werde deshalb mit den aufrührerischen Offizieren zusammenarbeiten.

          Thilo Thielke

          Freier Berichterstatter für Afrika mit Sitz in Kapstadt.

          Ein Sprecher des einflussreichen Imams Mahmoud Dicko, der zu den heftigsten Kritikern Keïtas gehörte, erklärte derweil, nach dem erzwungenen Rücktritt des Präsidenten werde sich auch der Geistliche aus der Politik zurückziehen. Zuvor hatte sich der Salafist aus der Hauptstadt Bamako zu Gesprächen mit den Putschisten getroffen. Diese sicherten zu, „in angemessener Zeit“ würden Wahlen abgehalten.

          Zum Führer des „Nationalen Komitees zur Rettung des Volkes“, das nun die Geschicke des westafrikanischen Staats von rund 20 Millionen Einwohnern leitet, erklärte sich bei einer Pressekonferenz am Mittwochabend der ungefähr 40 Jahre alte Oberst Assimi Goita. Bislang hatte er Spezialkräfte im Zentrum des Landes kommandiert. Bei einer ersten Erklärung der fünf Putschführer im Staatsfernsehen hatte noch der bis dahin stellvertretende Leiter des Generalstabs der Luftwaffe, Ismael Wagué, gesprochen.

          „Ich muss mich fügen, weil ich kein Blutvergießen will“

          Die Militärs hatten ihre Meuterei am Dienstag in der rund 15 Kilometer von Bamako entfernten Garnisonsstadt Kati begonnen. In einem Konvoi fuhren die Soldaten in die Hauptstadt, wo sie von jubelnden Menschen empfangen wurden. Allerdings waren auch immer wieder Schüsse zu hören. Der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge sollen mindestens vier Menschen ums Leben gekommen und fünfzehn verletzt worden sein. Die Meuterer streiten ab, dass es Tote gegeben hat.

          Im Verlauf des Tages waren dann Finanzministers Abdoulaye Daffé, Ministerpräsident Boubou Cissé und Präsident Keïta festgesetzt worden. Die Villa des ehemaligen Justizministers Kassim Tapo wurde von Demonstranten in Brand gesetzt. Kurz vor Mitternacht erklärte der 75 Jahre alte Keïta seinen Rücktritt mit den Worten: „Ich muss mich fügen, weil ich kein Blutvergießen will.“

          Auf den Straßen feiern Malier am 19. August den Umsturz durch das Militär.
          Auf den Straßen feiern Malier am 19. August den Umsturz durch das Militär. : Bild: EPA

          International wurde der Putsch scharf verurteilt. In einer am Mittwochabend veröffentlichten Erklärung forderte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Putschisten auf, die Gefangenen freizulassen und „ohne Verzögerung in die Kasernen“ und zur Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren. Um die Krise zu lösen, benötige man einen Dialog. Ähnlich hatte sich zuvor die Afrikanische Union geäußert, die ebenso wie die Westafrikanische Staatengemeinschaft (Ecowas) Malis Mitgliedschaft vorübergehend aussetzte.

          Frust bei den Vermittlern aus Westafrika

          Insbesondere den Vertretern der 15 westafrikanischen Staaten war die Frustration über den Putsch anzumerken. „Zwei Monate lang haben wir versucht zu vermitteln, und gehofft, dass das malische Volk sich an die Vorgaben der Ecowas, nämlich Demokratie und gute Regierungsführung, halten würde“, sagte Nigers Außenminister Kalla Ankourao gegenüber der Deutschen Welle mit Blick auf die Demonstrationen. „Wir standen so kurz vor der Lösung.“

          Obwohl Ecowas mittlerweile seine Eingreiftruppen in Alarmbereitschaft versetzt hat, scheint eine kostspielige Invasion wie 2017 in Gambia unwahrscheinlich. Gerade in jenen Staaten, die schon zuvor massiv unter Armut und Terrorismus litten, hat sich die Lage durch die derzeitige Weltwirtschaftskrise dramatisch verschärft.

          Die Staats- und Regierungschefs der EU äußerten in einer gemeinsamen Stellungnahme die Sorge, die Ereignisse in Mali könnten „eine destabilisierende Wirkung auf die gesamte Region und den Kampf gegen den Terrorismus“ haben. „Der Kampf gegen terroristische Gruppen und die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind untrennbar miteinander verbunden“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. „Sich daraus zurückzuziehen bedeutet, Instabilität zu provozieren und unseren Kampf zu schwächen.“

          Derzeit befinden sich rund 1000 Soldaten der ehemaligen Kolonialmacht in Mali, wo sie im Rahmen der Operation Barkhane islamistische Terroristen bekämpfen. Im Militärcamp Castro, am Rande der Stadt Gao, sind im Moment rund 900 Bundeswehrsoldaten als Teil der Blauhelm-Mission Minusma stationiert. Den Deutschen gehe es gut, berichtete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: „Alle sind sicher, alle sind zurückbeordert in die Liegenschaften.“

          Putschistensprecher Wagué versprach derweil, alle Abkommen mit nationalen und internationalen Partnern zu respektieren. Die Missionen Minusma und Barkhane und auch die Soldaten der aus Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad bestehenden G5-Sahel-Gruppe blieben „Partner für die Stabilität und die Wiederherstellung der Sicherheit“.

          Auf die Hilfe der fremden Soldaten dürfte die Junta dringend angewiesen sein: vor allem auf die der mit einem robusteren Mandat ausgestatteten Franzosen. Seit einem Putsch im Jahr 2012 versinkt Mali immer tiefer im Chaos. Der Terrorismus von Dschihadisten kostete Tausende von Menschenleben. Nachbarländer wie Burkina Faso und Niger wurden destabilisiert. Allein in Mali befinden sich derzeit mehr als 45.000 Flüchtlinge und 250.000 Vertriebene aus dem eigenen Land. Weite Teile des Landes sind kaum oder nicht zugänglich.

          Herrschte anfangs vor allem im Norden Malis Unsicherheit, hat der Terror längst das Zentrum des Landes erreicht. Vor allem die Islamisten könnten die aktuellen Ereignisse als ihren Sieg betrachten. Erst im Juni ermordete die Terrorgruppe Katiba Macina bei einem Überfall auf einen Armeekonvoi 24 Soldaten. Im Antiterrorkampf versagt zu haben, war einer der am häufigsten geäußerten Vorwürfe gegen Keïta gewesen.

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