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Nach Meuterei der Polizei : Präsident der Malediven tritt zurück

Am Dienstag: Präsident Nasheed wird von Militärs zum Hauptquartier der Armee eskortiert. Bild: AFP

Der Präsident der Malediven, Nasheed, hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Vorangegangen waren wochenlange Proteste und eine Meuterei der Polizei.

          Nach politischen Unruhen und einer Meuterei der Polizei ist der Präsident der Malediven, Mohamed Nasheed, zurückgetreten. Am Dienstagabend wurde sein Stellvertreter, Mohammed Waheed Hassan, als Nachfolger vereidigt. Nasheed begründete den Schritt mit den seit Wochen anhaltenden Protesten gegen seine Regierung. Er sei nicht bereit, das Land „mit eiserner Faust“ zu regieren, sagte er in einer Fernsehansprache.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Ein Sprecher der Opposition sagte am Abend, der neue Präsident finde breite Unterstützung. Die Demonstrationen seien beendet und man erwarte eine Normalisierung der Lage. Ob sich die Lage dauerhaft beruhigt, hängt nach Einschätzung eines westlichen Beobachters auch davon ab, ob Waheed nun eine Regierung der nationalen Einheit bilden wird. Waheed hat lange Jahre für die Vereinten Nationen gearbeitet und gilt als reformorientiert. Anders als Nasheed, der vor allem in der Rolle des Volkstribuns glänzte, wird seinem Nachfolger auch ein Sinn für die Mühsal der administrativen Ebene nachgesagt.

          Die Opposition gegen Nasheed war gewachsen, nachdem im vergangenen Monat der oberste Strafrichter, Abdulla Mohamed, entlassen und eingesperrt worden war. Die Regierung hatte ihm vorgeworfen, systematisch im Sinne der Opposition geurteilt zu haben. Unter anderem hatte Abdulla zwei Männer freigelassen, die wegen Verleumdung der Regierung eingesperrt waren. Danach nahmen die Proteste gegen Nasheed zu, wobei Rufe nach einer Rückkehr des früheren Machthabers Abdul Gayoom lauter wurden.

          In der Nacht zu Dienstag griffen regierungsnahe Demonstranten einen Fernsehsender an, der als oppositionsnah gilt. Wenig später besetzten Demonstranten der Gegenseite den Staatssender. Am Dienstagmorgen kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften, als Armeeeinheiten mit Tränengas und Gummigeschosen gegen Polizisten und Zivilisten vorgingen, die das Armeehauptquartier blockierten; es soll Verletzte gegeben haben. Daraufhin organisierten die Demonstranten einen Sitzstreik im Zentrum Males, von wo aus Hunderte in die Nähe des Präsidentenpalastes zogen und „Gayoom! Gayoom!“ riefen.

          Gayoom hatte das Inselreich mehr dreißig Jahre lang, bis 2008, autokratisch regiert. Nasheed, der unter Gayoom als Dissident im Gefängnis gesessen hatte, setzte sich im Herbst 2008 in den ersten freien Wahlen gegen seinen früheren Peiniger durch. Hinter Nasheed sammelten sich die demokratischen Kräfte. Neben seinen politischen Reformbemühungen engagierte sich der Präsident vor allem gegen den Klimawandel. International Aufsehen erregte eine Kabinettssitzung, die er unter Wasser abhalten ließ, um auf die Gefahren für den ökologisch sensiblen Archipel aufmerksam zu machen. In den vergangenen drei Wochen geriet Nasheed dann in die Rolle, als „Diktator“ angeklagt zu sein. Der Oberste Gerichtshof verurteilte die Verhaftung des Strafrichters, und mehrere Reformer sprachen sich offen gegen Nasheeds Vorgehen aus.

          In seiner Fernsehansprache machte Nasheed auch Andeutungen über eine drohende Intervention von außen. „Ich trete zurück, weil ich glaube, dass wir höchstwahrscheinlich ausländischen Einflüssen ausgesetzt wären, wenn die Regierung im Amt bleibt“, sagte er. Vereinzelt wurde die Äußerung als auf Indien gerichtet interpretiert. Delhi hatte 1988 ein Bataillon nach Male entsandt, um einen Militärputsch zu vereiteln. Ein Sprecher des indischen Außenministeriums versicherte jedoch, die Rebellion werde als innere Angelegenheit betrachtet.

          Malediven im Indischen Ozean

          Die Touristen, denen die 400.000 Malediver einen Großteil ihrer Einnahmen verdanken, sind von den politischen Unruhen nicht direkt betroffen. Sowohl die Ferieninseln als auch der internationale Flughafen liegen jenseits der Hauptinsel Male, auf der sich die Ereignisse bislang abspielten. Das Auswärtige Amt veröffentlichte am Dienstag einen aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweis. Darin wird von Besichtigungstouren auf die Hauptinsel Male abgeraten. Mehr als 70.000 Deutsche reisen jedes Jahr auf die Malediven, die vor allem als Tauchparadies gelten.

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