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Nach Liebermans Rücktritt : Netanjahu wird auch Verteidigungsminister Israels

Benjamin Netanjahu reagiert auf den Rücktritt von Lieberman am Mittwoch Bild: dpa

Nach dem Rücktritt von Avigdor Lieberman will der israelische Ministerpräsident Netanjahu dessen Amt zusätzlich übernehmen. Gerüchte, er wolle Neuwahlen ausrufen, dementierte Netanjahus Partei als „nicht korrekt“.

          In Israel ist eine vorgezogene Parlamentswahl wahrscheinlicher geworden, nachdem eine Verständigung zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Likud) und dem Vorsitzenden der mitregierenden Siedlerpartei, Naftali Bennett, am Freitag gescheitert ist. Unklarheit herrschte zunächst darüber, ob die Siedlerpartei nun die Koalition verlassen wird. Damit hätte Netanjahus Koalition keine Mehrheit mehr. Am Mittwoch war bereits Verteidigungsminister Avigdor Lieberman zurückgetreten, dessen Partei Yisrael Beiteinu die Koalition aus Protest gegen einen Waffenstillstand mit der Hams im Gazastreifen verließ. Daraufhin hatte Bennett das Verteidigungsressort für sich gefordert und gedroht, andernfalls ebenfalls die Regierung zu verlassen. Dem kam Netanjahu am Freitag nicht nach.

          Jochen Stahnke

          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Der Ministerpräsident wies „Gerüchte“ über eine vorgezogene Wahl zurück und sagte, er werde fortan auch das Verteidigungsministerium führen. Netanjahu warnte davor, den „historischen Fehler“ von 1992 zu wiederholen, als eine Koalitionspartei die rechtsgerichtete Koalition zerbrechen ließ und die Arbeiterpartei die nachfolgende Wahl gewann, die dann unter Yitzak Rabin „das Desaster von Oslo über den Staat Israel brachte“, wie es in einer Mitteilung von Netanjahus Büro hieß. Netanjahu habe Bennett gesagt, „die Gerüchte, dass eine Entscheidung über eine Neuwahl getroffen wurde, seien nicht korrekt“. Es müsse alles getan werden, um eine vorgezogene Wahl zu verhindern.

          Netanjahu, dem nach der bewaffneten Auseinandersetzung und der Einigung mit der Hamas in Gaza Nachgiebigkeit vorgeworfen wird, sucht eine vorgezogene Wahl im Angesicht der öffentlichen Kritik hinauszuzögern. Lieberman wiederum, dessen Partei in den Umfragen schwach dastand, nutzte die Situation in Gaza, um sich als Hardliner zu zeigen. Den Waffenstillstand, den Netanjahu mit der Hamas geschlossen hat um einen neuerlichen Gazakrieg zu verhindern, nannte Lieberman eine „Kapitulation vor dem Terror“. Bennett wiederum, der wie Lieberman auf die Stimmen der extremen Rechten zielt, hatte angekündigt, er würde als Verteidigungsminister härter in Gaza vorgehen.

          Am Donnerstag hatten auch die Vorsitzenden der Koalitionsparteien Kulanu und Schas eine vorgezogene Wahl „so bald wie möglich“ verlangt. Ein Vertreter der Siedlerpartei sagte am Freitagabend, dass die Spitzen der nunmehr fünf Koalitionsparteien am Sonntag zusammenkommen würden, um einen Wahltermin zu finden. Gesetzlich muss zwischen einer Auflösung der Knesset und dem Wahltag eine Frist von mindestens neunzig Tagen vergehen.

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