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Justizreform in Polen : Alles Kommunisten und Esbeken

„Freies Polen in Europa“ skandieren die Demonstranten vor dem Präsidentenpalast in Warschau. Bild: dpa

Viele tausend Polen gehen jeden Abend gegen die Justizreform auf die Straße. Die Regierung diffamiert sie als Bolschewiken. Doch tatsächlich geht es ihnen um Europa.

          Am Donnerstagabend war kein Durchkommen mehr auf dem Warschauer Königstrakt, der Prachtstraße vor dem Präsidentenpalast. Wenige Stunden vorher hatte die Parlamentsmehrheit des nationalkatholischen Anführers Jaroslaw Kaczynski einen Gesetzentwurf durch den Sejm gepeitscht, das polnische Unterhaus, der nichts weniger vorsah als die Entlassung aller Richter am Obersten Gericht. Jetzt standen sie also da, dicht an dicht.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Wie groß die Demonstration wirklich war, wird nie klar sein. Die Kaczynski zugeneigte Polizei sprach von 14.000 Menschen, das Warschauer Rathaus, das der Opposition zuneigt, gab 50.000 an. Unbestreitbar aber waren es außergewöhnlich viele. Die Menge, gepackt wie in der Metro zur Stoßzeit, erstreckte sich auf vierspuriger Fahrbahn vom Denkmal des Nationaldichters Adam Mickiewicz im Norden bis zu dem des Astronomen Nikolaus Kopernikus im Süden, wo gleich nebenan, in der barocken Heiligkreuz-Kirche, das Herz des Komponisten Frédéric (oder polnisch: Frederyk) Chopin in Cognac ruht. Im Osten markierte das Reiterstandbild des Freiheitskämpfers Jozef Poniatowski die Grenze, im Westen der Pilsudski-Platz, wo 1979 der polnische Papst Karol Wojtyla mit dem Wort „Dein Geist steige herab und verändere das Antlitz der Erde“ den friedlichen Aufstand der „Solidarność“ inspiriert hat.

          Wer stand da alles? Kaczynskis Gefolgschaft wusste es gleich: Alles nur „Kommunisten und Esbeken“ – also Spitzel des kommunistischen Geheimdienstes „SB“ –, trompetete der stellvertretende Innenminister Jaroslaw Zielinski über Twitter. Wer sich diese Bolschewiken dann ansah, konnte nicht umhin, zu folgern, dass der SB damals wohl ganze Kohorten von Babys in seinen Spitzelkarteien hatte. Vielleicht die Hälfte der Teilnehmer war in jenem Alter, in dem man studiert oder die erste Assistentenstelle an der Uni hat. Auch das Benehmen dieser Menge war durchaus unkommunistisch, geradezu rührend wohlerzogen. Sie hatten Kerzen und weiße Rosen dabei, dazu Europas Sternenfahne und das polnische Weiß-Rot. Wenn das Klavier am Podium (ja, diese Demonstration hatte Klavierbegleitung) die „Warszawianka“ intonierte, die Hymne des antirussischen Novemberaufstands von 1830, sangen sie so zart und wohlgesittet mit, dass man eher an Hausmusik des 19. Jahrhunderts denken wollte als an einen roten Plündermob. Akademiker durchwegs. Wer versuchte, sich durch die eng gestaffelte Menge zu drängen, war ständig in Versuchung, ein „Verzeihung Frau Doktor“ zu murmeln oder ein „Pardon, Herr Magister“.

          „Dreimal Veto“ gegen die „Ente“

          Ihre Parolen entsprachen dem Anlass: „Dreimal Veto“ riefen sie zu den Fenstern des Palastes – eine Aufforderung an Präsident Andrzej Duda, Kaczynskis drei Gesetzentwürfe durch Einspruch zu stoppen, die nach Meinung der liberalen Opposition sowie der Europäischen Kommission den Rechtsstaat in Polen bedrohen. Als das Gerücht sich herumsprach, dass Duda gar nicht anwesend sei, riefen sie ihm ein „Go to Hel“ hinterher, wobei „Hel“ keine falsche Schreibweise eines englischen Wortes war, sondern der Name der präsidialen Sommervilla auf der Halbinsel Hel bei Danzig an der Ostsee. Für Kaczynski, den Spiritus Rector des Justizstreichs, hatten sie die Losung „Ente weg“ im Repertoire – eine leicht entschlüsselbare Chiffre, klingt doch der Name „Kaczynski“ auf Polnisch etwa so, wie „Entenberger“ für deutsche Ohren klingen würde.

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          Aber da gab es noch ein anderes Element, einen durchgängigen Subtext. Die „Warszawianka“ etwa, das Aufstandslied, das sie so überraschend melodisch mitsummten: Verfasst hat ihren Text nicht etwa ein Pole, sondern der vom polnischen Freiheitskampf begeisterte Franzose Jean François Casimir Delavigne, und zwar im Original auf Französisch – wobei der Refrain, „Polonais, à la baïonnette!“, verblüffend an das „aux armes, citoyens“ der Marseillaise erinnert. Oder das historische Umfeld: Kopernikus am südlichen Ende der Menge war polnischer Untertan deutscher Sprache, der Dichter Mickiewicz im Norden und Chopin dazwischen haben einen großen Teil ihres Lebens im europäischen Exil verbracht. Poniatowski auf seinem Bronzeross vor dem Präsidentenpalast kämpfte als französischer Marschall unter Napoleon gegen Polens Teilungsmächte Russland, Preußen und Österreich und fiel in der Völkerschlacht bei Leipzig. Karol Wojtyla schließlich hat in der bis heute teils archaisch-nationalistischen polnische Kirche leidenschaftlich für Öffnung geworben. Sein Wort, Europa müsse „auf beiden Lungenflügeln atmen“, dem westlichen und dem östlichen, ist unvergessen.

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