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Nach G7-Gipfel : Iran zieht sich weiter aus Atomabkommen zurück

  • Aktualisiert am

Der iranische Außenminister Muhammad Dschwad Sarif Bild: dpa

Trotz der Bemühungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, das Atomabkommen zu erhalten, kündigt Teheran weitere Schritte an, die die Abmachung verletzen. Einem Treffen von Präsident Rohani mit Trump erteilt Iran eine Absage.

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          Iran rückt weiter von seinen Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen ab. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif habe der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in einem Brief mitgeteilt, dass Iran sämtliche Beschränkungen für Forschungs- und Entwicklungs-Aktivitäten aufgehoben habe, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Isna am Freitag einen Sprecher des Außenministeriums in Teheran.

          Gemäß dem 2015 geschlossenen Atomabkommen darf Iran lediglich in begrenztem Maße Forschung und Entwicklung im Bereich der Urananreicherung betreiben. Die Arbeit mit bestimmten, fortschrittlichen Zentrifugen etwa ist nicht erlaubt. Das Abkommen steht auf der Kippe seit der amerikanische Präsident Donald Trump es im vergangenen Jahr einseitig aufgekündigt hatte und anschließend nach und nach Sanktionen gegen Iran verschärfte.

          Die europäischen Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien bemühen sich um einen Erhalt des Abkommens. Sie haben Iran zugesagt, seine Öl- und Bankenbranche vor den neuen amerikanischen Sanktionen zu schützen. Iran sieht dieses Versprechen jedoch bislang nicht eingelöst. Zwar hielt sich die Islamische Republik ein Jahr lang weiter an das Abkommen, das eine iranische Atombombe verhindern sollte und das Ende der Wirtschaftssanktionen versprach. Seit Juni aber änderte Teheran seine Politik und begann, wichtige Teile des Abkommens zur Atomtechnik auszusetzen.

          Kein Treffen zwischen Rohani und Trump

          Einem möglichen Treffen von Präsident Hassan Rohani mit amerikanischen Präsidenten Donald Trump am Rande der nächsten UN-Vollversammlung hat die Regierung in Teheran eine neue Absage erteilt. „Es gibt keine Möglichkeit für ein Treffen zwischen den beiden Präsidenten während der Woche der UN-Generalversammlung“, sagte ein Sprecher der iranischen UN-Mission in New York am Donnerstag. Gerüchte über eine angeblich geplante Zusammenkunft bei der Vollversammlung in der zweiten Septemberhälfte entbehrten jeder Grundlage. Man habe auch keine entsprechende Anfrage erhalten.

          Trotz einer vorherigen Absage Rohanis an eine Zusammenkunft mit Trump hatte der amerikanische Präsident ein persönliches Treffen in New York zuletzt nicht ausgeschlossen. „Sicher, alles ist möglich“, sagte er auf eine entsprechende Frage von Journalisten. Er schloss aber aus, dass die Vereinigten Staaten als Vorbedingung für ein solches Treffen Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten.

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