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Nach Freilassung von Veteran : Trump hält einen „Deal“ mit Iran für möglich

  • Aktualisiert am

Michael White (l.) am Donnerstag bei seiner Ankunft auf dem Flughafen in Zürich mit dem amerikanischen Sondergesandten für Iran, Brian Hook Bild: AFP

Nach der Freilassung eines inhaftierten Amerikaners dankt Donald Trump Iran mit ungewöhnlich positiven Worten. Auch sein Außenminister lobt das „konstruktive Verhalten“ des Landes.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat nach der vorzeitigen Freilassung eines im Iran zu zehn Jahren Haft verurteilten Amerikaners die Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Teheran bekundet. „Danke an Iran“, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter als Reaktion darauf, dass die iranischen Behörden dem Marineveteranen Michael White die Heimkehr ermöglicht hatten. Dies zeige, dass ein „Deal“ mit Teheran „möglich“ sei, schrieb Trump. Der amerikanische Präsident bezog sich damit offenbar auf sein Ziel einer umfassenden Vereinbarung mit Iran, die deutlich über das von Trump vor zwei Jahren aufgekündigte Atomabkommen hinausgehen soll.

          Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo lobte das „konstruktive“ Verhalten von Irans Behörden bei der Freilassung Whites. Er forderte allerdings die Freilassung von weiteren drei US-Bürgern. White war am Donnerstag aus dem Land ausgeflogen worden. „Ich bin glücklich, mitteilen zu können, dass der Albtraum vorbei ist und mein Sohn sich in Sicherheit auf dem Heimweg befindet“, verkündete seine Mutter. White wurde zunächst in einer Schweizer Maschine nach Zürich geflogen.

          Trump teilte mit, er habe mit White telefoniert. Dieser sollte anschließend ein Flugzeug in Richtung Vereinigte Staaten besteigen. Am Vortag war der 2016 in den Vereinigten Staaten festgenommene iranische Wissenschaftler Cyrus Asgari in seine Heimat zurückgekehrt. Amerikanische Regierungsvertreter bestritten aber, dass es eine Abmachung für einen Austausch der beiden Männer gegeben habe. Zeitgleich zur Heimreise Whites erging zudem die Anordnung eines amerikanischen Bundesrichters, einen ebenfalls inhaftierten Mediziner iranischer Herkunft freizulassen.

          Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber Teheran

          Trumps jetzige positive Worte über Iran waren eine seltene Geste. Der amerikanische Präsident beschreibt Iran regelmäßig als Hauptquelle von Gewalt und Instabilität im Nahen Osten und verfolgt eine Politik des „maximalen Drucks“ auf das Land. Zu Jahresbeginn hatten beide Staaten noch am Rande eines Krieges gestanden, nachdem der iranische General Kassem Soleimani bei einem amerikanischen Angriff im Irak gezielt getötet worden war. Das Atomabkommen mit Iran hatte Trump im Mai 2018 einseitig aufgekündigt, danach ließ er massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft setzen. Trump verlangt eine weit umfassendere Vereinbarung mit Teheran, die etwa auch das iranische Raketenprogramm einbeziehen soll. Der Kurs des „maximalen Drucks“ soll Teheran dazu bringen, über ein solches Abkommen zu verhandeln.

          White war im Juli 2018 in der nordostiranischen Stadt Maschhad festgenommen worden, als er eine Frau besuchte, die er Berichten zufolge im Internet kennengelernt hatte. Im folgenden Jahr wurde der Mittvierziger schuldig gesprochen, das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, beleidigt und Teheran-feindliche Äußerungen im Internet veröffentlicht zu haben. Im vergangenen März wurde White dann angesichts der Corona-Krise aus dem Gefängnis entlassen und in die Obhut der Schweizer Botschaft in Iran übergeben. Weil Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, vertritt die Schweiz stellvertretend die amerikanischen Interessen in Iran. White, der sich selber mit dem Coronavirus infiziert hatte, hatte Iran aber zunächst nicht verlassen dürfen.

          Der heimgekehrte Wissenschaftler Asgari war 2016 während eines akademischen Besuchs in den Vereinigten Staaten festgenommen worden. Ihm wurde der Diebstahl von Handelsgeheimnissen vorgeworfen. Ein amerikanisches Gericht sprach ihn aber frei. Die amerikanischen Einwanderungsbehörden verbaten Asgari danach die Ausreise, bis er am Mittwoch schließlich doch heimkehren konnte. Der ebenfalls in den Vereinigten Staaten inhaftierte Mediziner Madschid Taheri wiederum hatte sich im Dezember wegen Finanzdelikten schuldig bekannt. Auch gab er zu, mit Versendung eines technischen Geräts gegen die Iran-Sanktionen verstoßen zu haben. Der amerikanische Richter befand nun, dass Taheri seine Strafe abgesessen habe und ausreisen dürfe. dja

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