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Orbán und die EVP : Auf dünnem Eis

Sichtlich aufgebracht: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Bild: AP

Bei der Europäischen Volkspartei stand diese Woche mehr auf dem Spiel als nur die Zukunft Viktor Orbáns. Das führte zu einer Sitzung, wie es sie in Brüssel noch nicht gegeben hat.

          6 Min.

          Bevor die Staats- und Regierungschefs der EU Ende der Woche zum Europäischen Rat zusammenkamen, besprachen sie sich in ihren Parteifamilien. Das ist immer so, doch bei den christlichen Demokraten von der Europäischen Volkspartei fehlte diesmal einer: Viktor Orbán. Seit Mittwochabend sind alle Rechte des ungarischen Partei- und Regierungschefs und seines Fidesz in der EVP für unbestimmte Zeit ausgesetzt. Sie dürfen weder an Sitzungen teilnehmen noch Ämter bekleiden. Sie werden auch keinen Einfluss auf Personalabsprachen haben, die das Europäische Parlament nach der nächsten Europawahl trifft.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Das ist zwar nicht der Bruch, den ein Dutzend Mitgliedsparteien herbeiführen wollten. Aber es ist mehr als ein taktisches Manöver vor der Europawahl. Die christlichen Demokraten haben sich nach Jahren des Lavierens und des innerparteilichen Streits zum ersten Mal darauf geeinigt, Orbán für sein Verhalten zu bestrafen.

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