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Nach der Parlamentswahl : Machtwechsel in Litauen möglich

TS/LKD-Spitzenkandidatin Ingrida Šimonyte am Wahlsonntag Bild: Reuters

Nach der Parlamentswahl könnte es in Litauen zu einem Machtwechsel kommen. Denn die oppositionelle konservative Vaterlandsunion/Christliche Demokraten konnte ihr Ergebnis verbessern.

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          In Litauen könnte es nach der Parlamentswahl vom Sonntag zu einem Machtwechsel kommen. Die oppositionelle konservative Vaterlandsunion/Christliche Demokraten (TS/LKD) konnte nach Auszählung der Listenstimmen mit 24,8 Prozent der Stimmen ihr Ergebnis von 2016 leicht verbessern. Sie gehört zur europäischen Christdemokratie und hatte als Spitzenkandidatin Ingrida Šimonyte aufgestellt. Die 45 Jahre alte Wirtschaftswissenschaftlerin war von 2009 bis 2012 Finanzministerin gewesen, als die baltischen Staaten wie keine andere Region der EU unter der weltweiten Finanzkrise litten.

          Gerhard Gnauck

          Politischer Korrespondent für Polen, die Ukraine, Estland, Lettland und Litauen mit Sitz in Warschau.

          Šimonyte erklärte am Montag die Parteizugehörigkeit künftiger Minister für „irrelevant“ und kündigte an, mehr Frauen in die Regierung zu holen. Zugleich warnte sie angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen und sozialen Lage vor möglichen Steuersenkungen. Nach acht Jahren in der Opposition hatte die TS/LKD versucht, sich ein jüngeres und stärker soziales Gesicht zu geben.

          Der große Verlierer ist mit 17,5 Prozent der Stimmen nach derzeitigem Stand der Bund der Bauern und Grünen (LVZS) mit Regierungschef Saulius Skvernelis. Dieser linkspopulistischen Protestpartei gegen „das Establishment“ war 2016 ein kometenhafter Aufstieg an die Macht gelungen. Die Partei ist aufs engste mit dem Agrarunternehmer Ramunas Karbauskis verbunden, der sich mit seinen Initiativen zur Revitalisierung der litauischen Dörfer und Kleinstädte einen Namen gemacht hatte. Karbauskis stimmte seine Partei am Montag schon mal auf eine „konstruktive“, aber auch „starke“ Oppositionsrolle ein. Die bisherigen Regierungspartner der LVZS scheiterten an der Fünfprozenthürde. Das betrifft die Partei der größten ethnischen Minderheit, die „Wahlaktion der Polen/Bund der Christlichen Familien“, und die Sozialdemokratische Arbeiterpartei.

          Vor Bildung einer Koalition muss der zweite Wahlgang am 25. Oktober abgewartet werden. Denn in dem Parlament mit 141 Sitzen werden nur deren 70 in der Listenwahl vergeben. 68 von 71 Direktmandaten werden erst in der Stichwahl vergeben.

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