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Nach dem Senatsreferendum : Schluss nach tausend Tagen

  • -Aktualisiert am

Ein sichtlich bewegter Matteo Renzi verkündet seinen Rücktritt. Bild: AFP

Nach Matteo Renzis Rücktritt braucht Italien eine neue Regierung. Es kursieren schon Namen in der Nachfolgefrage. Doch auch Renzi selbst scheint noch nicht aus dem Spiel.

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          Es ist kurz nach Mitternacht, als Matteo Renzi im Palazzo Chigi vor die Presse tritt. Der Auftritt hat sich um einige Minuten verzögert; der Ministerpräsident hatte noch an seinen Worten gefeilt. „Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass man mich so hasst“, soll Renzi seinem Stab vor dem Auftritt gesagt haben. Dann steht er vor den Kameras, seine Frau Agnese, die man sonst selten am Regierungssitz sieht, neben sich. Renzi sagt: „Ich übernehme die Verantwortung für diese Niederlage und gratuliere jenen, die gewonnen haben.“ Die hätten nun die Verantwortung für Italiens Zukunft – „denn es ist ja klar, dass mit diesem Tag meine Regierungsverantwortung endet“. Er wolle nicht nur den Regierungsvorsitz abgeben „sondern auch andere Aufgaben“, fügt Renzi an – er meint wohl den Vorsitz des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD). Dann versucht Renzi zu lächeln, aber wendet sich – wie um Tränen zu verbergen – mit einem kurzen Dank seiner Frau zu und verlässt mit ihr im Arm den Saal.

          So enden gut tausend Tage einer Regierungszeit, die im Februar 2014 mit großen Hoffnungen begonnen hatte. Jeden Monat wollte der damals 39 Jahre alte Bürgermeister von Florenz eine Reform durchsetzen. Es gelangen ihm Verbesserungen der öffentlichen Verwaltung, bei der Schule oder auf dem Arbeitsmarkt. Doch bei der Bevölkerung kam wenig davon an. Die fühlte sich geradezu an der Nase herumgeführt, als Renzi den Senioren Steuergeschenke über 80 Euro machte oder Jugendlichen einen Gutschein für Besuche von Museen oder Theatern gab. Denn trotz der Reformen nahm die Arbeitslosigkeit vor allem in Italiens Süden kaum ab und die Wirtschaft nur wenig Fahrt auf. Renzi wollte Italien Stabilität und Prosperität geben. Er wollte Rom zum engsten Partner von Brüssel, Paris und Berlin machen und Italien größere Bedeutung in Europa geben. Doch er hat das Vertrauen der Italiener nicht gewonnen – was für ihn nicht verständlich ist. Renzi präsentierte sich bis zum Schluss als den jugendlichen „Rottamatore“, den Verschrotter, der von außen kommt, um die politische Kaste in Rom „niederzuwalzen“. Doch die Nation sieht in ihm selbst längst einen Vertreter dieser Eliten – und walzte ihn nun ihrerseits nieder.

          Bitter enttäuscht besuchte Renzi schon am Montagvormittag den Staatspräsidenten Sergio Mattarella. Noch in der Nacht hatte Mattarella versucht, Renzi für eine zweite Amtszeit zu gewinnen – mit dem Argument seine Partei habe weiterhin die Mehrheit in beiden Kammern. Doch darauf ging Renzi nicht ein. Das hängt damit zusammen, dass diese Partei zwar die stärkste ist, aber auch gespalten. Womöglich hätte der scheidende Ministerpräsident sogar gesiegt, wenn er mit seiner Bewegung geeint für das Referendum hätte kämpfen können. Dann hätte sich Renzi in der Öffentlichkeit nicht gegenüber den Vorwürfen verteidigen müssen, er schaffe es nicht einmal, seine Regierungsfraktion zusammen zu halten; er sei ein „Spalter“ und „eitler Machtpolitiker“.

          Ein Kandidat für Kontinuität

          Als Renzi Parteichef wurde, verdrängte er Ende 2013 die PD-Vorgängerelite unter Pierluigi Bersani und Gugliemo Epifani; die Machtübernahme als Regierungschef Anfang 2014 ging mit dem Rauswurf von Vorgänger Enrico Letta einher. Damit machte sich der aus dem christdemokratischen PD kommende Renzi die gesamte exkommunistische PD-Minderheit zum Feind. Der frühere Ministerpräsident Massimo D’Alema setzte sich an die Spitze der Gegner der Abschaffung des kompletten Bikameralismus‘, obwohl er in den neunziger Jahren ein Befürworter der Reform gewesen war. Auch Bersani stimmte mit Nein. Damit wollte der frühere Parteichef, der die Senatsreform in den ersten Lesungen noch gutgeheißen hatte, vor allem Renzi strafen. Wenn es nach Bersani gegangen wäre, hätte Renzi nicht von seinem Ministerpräsidentenamt zurücktreten sollen, sondern nur vom Parteivorsitz.

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