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Nach dem Misstrauensvotum : Wie es in Schweden weitergeht

Stefan Löfven am Montag , 21. Juni, in Stockholm Bild: Reuters

Ein unwahrscheinliches Bündnis spricht dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven das Misstrauen aus. Der muss nun den nächsten Schritt machen. Er hat eine Woche Zeit.

          3 Min.

          Am Ende geht in Stockholm alles ganz schnell. Ministerpräsident Stefan Löfven sitzt in den vollen Reihen des Reichstags. Weil er wie alle anderen einen Mund-Nasen-Schutz trägt, lässt sich aus seinem Gesicht kaum eine Regung ablesen, als über die Zukunft seiner Regierung diskutiert wird. Auch nicht, als die Vorsitzende der Linkspartei, Nooshi Dadgostar, am Rednerpult ausführt, warum sie das Vertrauen in seine Regierung verloren hat. Bislang hatte sie die rot-grüne Minderheitsregierung unterstützt. Dann drücken die Abgeordneten auf die Knöpfe an ihren Pulten, und es ist offiziell: eine Mehrheit spricht dem Sozialdemokraten Löfven das Misstrauen aus. 181 Abgeordnete stimmen für den Misstrauensantrag, 109 dagegen, 51 Abgeordnete enthalten sich.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Elf Mal mussten sich Minister oder Ministerpräsidenten bisher Misstrauensabstimmungen stellen – stets scheiterten die Anträge. An diesem Montag wurde in Stockholm also Geschichte geschrieben. Es sind die Stimmen eines unwahrscheinlichen Bündnisses, das die Regierung in Stockholm gestürzt hat. Sie kommen aus den Reihen der bürgerlichen Moderaten und Christdemokraten, der rechtspopulistischen Schwedendemokraten und eben der Linkspartei. Diese hatte das alles überhaupt erst möglich gemacht, als die linke Dadgostar im Streit über eine Reform des Mietrechts vergangene Woche verkündete, kein Vertrauen mehr in den 63 Jahre alten Löfven zu haben. Nun hat Schweden eine Regierungskrise – und die Linkspartei könnte den Weg bereitet haben für einen bürgerlichen Ministerpräsidenten, gestützt von Rechtspopulisten.

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