https://www.faz.net/-gpf-9kf36

Polizeiarbeit : Frei nach dem Motto „Shit happens“

  • -Aktualisiert am

Aktuell steht die Arbeit der Polizei in der Kritik. Nach Fällen in Lügden und Frankfurt steht das Vorgehen der Beamten im Fokus. Bild: dpa

Nach dem Fall Lügde steht die Arbeit der Polizei mal wieder auf dem Prüfstand. Fehler vertuschen, sie klein reden und Skandale zu Einzelfällen machen avancieren zu einem Muster.

          Jahrelang hat ein Dauercamper in seinem Wohnwagenverschlag Kinder missbraucht. Hat seine Schandtaten gefilmt und mit Komplizen zu Geld gemacht. Ein pädokriminelles System. Die Polizei ließ es jahrelang wachsen – trotz zahlreicher, schwerwiegender Hinweise, der erste aus dem Jahr 2002. Als die Ermittlungen nun schleppend ins Rollen kamen, sind Beweisstücke erst übersehen worden und dann ganz verschwunden. Das ist in Nordrhein-Westfalen, in Lügde.

          In Hessen kommen ebenfalls immer neue, hässliche Details eines Polizeiskandals ans Licht. Am Holocaust-Gedenktag haben Polizisten in einer Kleinstadt die deutsche Fahne falsch herum aufgehängt, gold-rot-schwarz, wie bei Nazi-Aufmärschen. In Frankfurt gingen im letzten halben Jahr vier Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“ an eine türkischstämmige Anwältin – nachdem an einem Dienstcomputer im Polizeirevier deren Daten abgefragt worden waren. Beim Versuch der Aufklärung dieser Geschehnisse stießen die Ermittler auf rechtsradikale Chat-Gruppen, NS-Devotionalien und Waffen. Es stellte sich heraus, dass rassistische Sprüche in deutschen Dienststellen gang und gäbe sind. Und folgenlos bleiben.

          Skandale werden zu Einzelfällen erklärt

          Wie reagiert die Polizei auf das eigene Versagen? Im Fall Lügde warnte die Gewerkschaft der Polizei davor, Polizisten an den Pranger zu stellen. Viele machten einen guten Job und fühlten sich nun angegriffen. In Hessen sagte der Innenminister, die Polizisten hielten sich meistens an die Regeln. Ein Generalverdacht sei völlig unangemessen. Das ist ein Muster. Fehler werden erst vertuscht, dann beiseite gewischt, Skandale zu Einzelfällen erklärt, nach dem Motto: „Shit happens.“ Diese Haltung ist ganz und gar unangemessen. Gerade, weil die Aufgaben der Polizei so wichtig sind. Die Haltung erkennt man aber nicht nur an den abwehrenden Sprüchen, sondern auch daran, ob schnell und ernsthaft aufgeklärt wird. Das geschieht weder in Lügde noch in Frankfurt.

          Als in Lügde die Datenträger mit den Kinderpornos spurlos verschwunden waren, hat die Polizei das einen Monat lang verschwiegen. Erst als es nicht mehr anders ging, informierte sie den Innenminister. Als die Frankfurter Anwältin das erste Drohfax bekommen hatte, wurde der hessische Innenminister zwar informiert, nicht aber die Öffentlichkeit. Die erfuhr erst nach Monaten davon, als die Landtagswahl vorüber war. Und erst dann übernahm das Landeskriminalamt die Ermittlungen. Der hessische Polizeipräsident war nämlich der Meinung gewesen, „dass der Fall auch von den eigenen Kollegen sauber ermittelt wird“.

          Genau das aber ist nicht geschehen. Denn Kollegen sagen nicht gegeneinander aus. 95 Prozent aller Verfahren gegen Polizisten werden eingestellt. Loyalität wiegt unter Polizisten offenbar schwerer als das Recht. Wer das Schweigen bricht, gilt als Verräter. In anderen Ländern gibt es unabhängige Kommissionen zur Kontrolle der Polizei. Die Vereinten Nationen fordern das schon seit Jahren auch für Deutschland – vergeblich. In ein paar Bundesländern gibt es immerhin Beauftragte für die Polizei, doch das sind zahnlose Tiger. Sie können weder verhören noch anklagen. So einen freundlichen Ombudsmann will man nun auch in Hessen. Das reicht nicht.

          Statt Symptome zu bekämpfen oder einfach abzutun, muss man ans System. Es braucht eine Fehlerkultur. Jedes gutgeführte Unternehmen hat die, und jede intakte Familie. Dort dienen Fehler als Impulse zum Lernen. Dazu muss man sie aber erst einmal anschauen. Das ist schon länger bekannt. Konfuzius: „Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten.“ Cicero: „Jeder Mensch kann irren, aber nur Dummköpfe verharren im Irrtum.“ Seneca: „Irren ist menschlich.“

          Polizisten beklagen der Verlust ihrer Autorität

          Dagegen scheint in der Polizei der Glaube verbreitet, man sei schon von Amts wegen im Recht. Die Beamten halten sich – wortwörtlich – für „die Guten“, wie ihre „Gewerkschaft“ genannte Lobby es formuliert. Zugleich sehen sie sich als Opfer, konfrontiert mit kriminellen Ausländern und linken Steinewerfern. Ständig beklagt die Polizei den Verlust ihrer Autorität. Stichfeste Anhaltspunkte dafür gibt es nicht. Doch je mehr sich die Beamten bemitleiden, desto weniger sind sie bereit, eigene Fehler zuzugeben.

          Polizeischulen wären vielleicht der richtige Ort, um von Anfang an einen inneren Kompass zu entwickeln. Doch nicht wie im Fall Lügde. Da hat der nordrhein-westfälische Innenminister den zuständigen Polizeidirektor nun strafversetzt – ausgerechnet an das Landesamt für Aus- und Fortbildung.

          Wo es, wie bei der Polizei, um Sicherheit und Ordnung, um Leib und Leben geht, kann man schwerwiegende, offensichtlich systemische Fehler nicht einfach achselzuckend hinnehmen. Im Luftverkehr und in der Medizin ist eine Fehlerkultur deshalb nicht nur selbstverständlich, sondern vorgeschrieben. Das sind moderne Methoden des Qualitätsmanagements. Sie müssen auch für die Polizei gelten. Dazu gehören innere Führung und unabhängige Kontrolle.

          Livia Gerster

          Redakteurin in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Hooligans attackieren Schwule auf LGBT-Parade Video-Seite öffnen

          Homophobe Gewalt in Polen : Hooligans attackieren Schwule auf LGBT-Parade

          Während der ersten Gay-Pride-Parade in der polnischen Stadt Bialystok kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Hooligans und Ultranationalisten attackieren und beleidigten die Teilnehmer. Am Ende musste die Polizei einschreiten.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.