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May Nachfolge : Glorreiche Sieben

Nach der ersten Runde in der Konservativen Fraktion der Wahl zum Nachfolger von Theresa May sind drei der zehn Kandidaten ausgeschieden. Bild: Rex Features

Es wirkt wie das Rennen um einen Preis in einer Quizsendung, nur diesmal ist es Politik und echte Realität. Nach dem ersten Wahlgang um die Nachfolge von Theresa May sind drei mögliche Kandidaten ausgeschieden. Ein kurzer Überblick.

          Da waren es nur noch sieben: Nach dem ersten Wahlgang in der Konservativen Fraktion sind drei der zehn Kandidaten aus dem Rennen um die Nachfolge Theresa Mays geschieden, darunter die beiden einzigen Frauen, die zudem die extremsten Positionen zum Brexit vertreten hatten: Andrea Leadsom und Esther McVey. Boris Johnson sah „noch einen weiten Weg“ vor sich, kann nun aber zuversichtlich sein. Mit 114 Stimmen gewann er fast dreimal so viele wie der Zweitplazierte, Außenminister Jeremy Hunt (43). Auf den nächsten Plätzen folgten Umweltminister Michael Gove (37), der frühere Brexit-Minister Dominic Raab (27), Innenminister Sajid Javid (23), Gesundheitsminister Matt Hancock (20) und Entwicklungshilfeminister Rory Stewart (19).

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          In den nächsten (ebenfalls geheimen) Wahlgängen, wird es darauf ankommen, für wen die Abgeordneten stimmen, deren Favoriten ausgeschieden sind. Das Feld hinter Johnson ist so dicht, dass fast jeder die Chance hat, auf Platz zwei zu rücken und damit auf die Liste, die den Mitgliedern vorgelegt wird. Zunächst werden die verbliebenen Kandidaten in einer BBC-Fernsehdebatte gegeneinander antreten. Die beiden Anwärter, die dann Ende kommender Woche zu den Siegern der Fraktionswahlen gekürt werden, erwartet eine Wahlkampftour durch die Ortsverbände, bis der neue Parteichef vermutlich am Ende Juli bekanntgegeben wird.

          Bis auf einen Kandidaten – Rory Stewart – wollen alle eine Änderung am Austrittsabkommen mit der EU erreichen, genauer: an der Regelung, welche die unsichtbare Grenze auf der irischen Insel garantiert („Backstop“). Diesem Ansinnen hat die EU bislang klar widersprochen. Unter den meisten Bewerbern hält sich jedoch die Annahme, dass darüber nicht das letzte Wort gesprochen ist und die Front der 27 EU-Partner nicht mehr so geschlossen sein wird, wenn das Königreich mit einem neuen Premierminister, der über mehr Autorität in Westminster verfügt, einen neuen Vorstoß macht.

          Verhandlungen über Sicherheitsnetz

          Als Beleg dient ihnen die polnische Regierung, die im Frühjahr eine Befristung des Backstops ins Gespräch gebracht hatte, dann aber von Brüssel ins Glied zurückgeholt wurde. Aufhorchen ließ auch die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die der BBC im April gesagt hatte: „Wenn das Königreich jetzt zu uns käme und sagte: Lasst uns fünf Tage nonstop darüber verhandeln, wie der Backstop vermieden werden kann, kann ich mir nicht vorstellen, dass irgendwer in Europa nein sagen würde.“ Das stand im Widerspruch zur offiziellen Linie der EU, wonach bislang „alternative Arrangements“ zum Backstop ausgeschlossen sind.

          Als Kramp-Karrenbauer während einer Rede vor Alumni des „Arthur-F.-Burns-Programms“ in Berlin gefragt wurde, ob ihre Worte gelten und der nächste britische Premierminister in Sachen Backstop mit deutscher Hilfe rechnen könne, sagte sie: „Ich stehe zu diesem Zitat.“ Es sei „in hoher Übereinstimmung dessen, was die Bundesregierung als Politik verfolgt“. Die CDU-Chefin erläuterte, dass es „nicht um die Frage geht, das Abkommen noch einmal neu zu verhandeln“. Allerdings biete der Vertrag „die Möglichkeit, wenn man es wirklich will, relativ schnell eine Lösung zu finden, die den Backstop überflüssig macht“.

          Die meisten Kandidaten, unter ihnen auch Johnson, drohen mit einem No-Deal-Brexit, sollte bis zum Austrittstermin am 31. Oktober keine Änderung an der Backstop-Regelung gefunden sein. Die Opposition, aber auch konservative Brexit-Gegner warfen ihnen bisher vor, mit einer „Märchen“-Option zu arbeiten, weil sich das Parlament schon mehrmals gegen einen ungeregelten Brexit ausgesprochen hat. Aber am Mittwoch errangen die Kandidaten, die den No-Deal-Brexit als Druckmittel in den Verhandlungen einsetzen wollen, einen Überraschungssieg im Unterhaus.

          Die Opposition und die Brexit-Gegner in der Tory-Fraktion brachten nicht genügend Stimmen zusammen, um eine Abstimmung zu erzwingen, mit der das Haus dem nächsten Premierminister die Hände hätte binden können. Oliver Letwin, einer der unterlegenen Tory-Rebellen, sagte, er sehe nun keine Chance mehr, einen ungeregelten Brexit durch eine Mehrheit im Unterhaus zu verhindern. Im britischen Parlamentsbetrieb gibt die Regierung die Tagesordnung vor. Wenn der nächste Premierminister – anders als Theresa May – keine Abstimmung über einen No-Deal-Brexit anbietet, könnten die Abgeordneten ein solches Votum nicht eigenhändig ansetzen.

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