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Nachwirkungen von 9/11 : Polizisten wurden zu Soldaten im „War on Terror“

  • -Aktualisiert am

Das Ministerium für Heimatschutz wurde nach den Anschlägen vom 11. September geschaffen. Bild: Reuters

Von fast drei Billionen Dollar für die Terrorismusbekämpfung floss auch viel Geld in inländische Bemühungen. Nach dem Terror vom 11. September folgte eine beispiellose Aufrüstung der amerikanischen Sicherheitsbehörden.

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          Adama Bah war 16 Jahre alt, als FBI-Beamte in die Wohnung ihrer Eltern in New York kamen und sie und ihren Vater in Handschellen abführten. Bah, die im Alter von zwei Jahren aus Guinea in die Vereinigten Staaten gekommen war, verbrachte 2005 sechseinhalb Wochen im Jugendgefängnis und wurde immer wieder verhört. Die Behörden hielten die schwarze Muslima für eine Islamistin und mögliche Selbstmordattentäterin – warum, erfuhr sie nie. Aber die Ermittlungen führten dazu, dass ihr Vater abgeschoben wurde, weil er ohne Visum im Land war. Sie selbst bekam im Jahr 2007 Asyl, erfuhr aber noch drei Jahre später, dass sie wegen der nie vor Gericht verhandelten Vorwürfe auf einer No-Fly-Liste stand.

          Geschichten wie die von Adama Bah, die inzwischen Amerikanerin ist, gab es nach dem 11. September 2001 häufig. Bis 2011 wurden laut Behördenangaben rund 3000 Menschen wegen Terrorismus-Verdachts festgenommen. Menschenrechtsorganisationen schätzen, dass die Zahl derer, die die Polizei anlasslos überwachte, mindestens in die Hunderttausende geht.

          Regeln für Überwachung gelockert

          Vorangegangen war eine beispiellose Aufrüstung des Sicherheits- und Militärapparats in den Vereinigten Staaten. Laut dem Stimson-Forschungsinstitut gab die Regierung bis 2017 2,8 Billionen Dollar für die Terrorismus-Bekämpfung im In- und Ausland aus. Der „Krieg gegen den Terror“ sollte nicht nur in den Kriegen in Afghanistan und Irak, sondern auch zu Hause gewonnen werden. Etliche Institutionen, die vielen heute selbstverständlich erscheinen, wurden dabei erst nach dem 11. September neu geschaffen.

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          Es war die größte Behörden-Reorganisation seit dem Ende des Kalten Krieges. Im Herbst 2002 legte die Regierung 22 Behörden zusammen – das neue Heimatschutzministerium sollte die Nationale Sicherheit stärken. In dessen Zuständigkeit fielen seither Aufgaben von der Terrorismusbekämpfung über die Cyber-Sicherheit und die Bundespolizeiausbildung bis hin zum Grenzschutz. Auf Seiten der Nachrichtendienste schuf man 2005 den neuen Posten des Nationalen Geheimdienstdirektors, der die Zusammenarbeit von 17 Diensten und Behörden besser koordinieren sollte.

          Gleichzeitig lockerten Kongress und Justizministerium unter Präsident George W. Bush die Regeln für die Überwachung von Menschen anhand von Kriterien wie Religion und politischem Aktivismus. Nach dem 11. September 2001 intensivierten sie auch die Zusammenarbeit zwischen Militär und Polizei. Milliarden Dollar flossen in diese Kooperation, die es schon seit den neunziger Jahren im Rahmen des „1033 Programms“ gab, das militärische Ausrüstung in Polizeibezirken zweitverwertet. Die Regierungen von Bush und seinen Nachfolgern ermutigten die etwa 800.000 Polizisten in den Vereinigten Staaten, sich als Teil des „Krieges gegen den Terror“ zu begreifen. Amerikanische Sicherheitsbeamte wurden auch in anderen Ländern, vor allem in Israel, in Anti-Terror-Taktiken geschult.

          Auch normale Bürger betroffen

          Gleichzeitig baute die Regierung die Einwanderungsbehörden aus und gründete unter anderem ICE (Immigration and Customs Enforcement). Die neue Institution war vor allem dafür da, Migranten ohne gültige Visa ausfindig zu machen und abzuschieben. Zuvor war eine enge Kooperation von Einwanderungsbehörden und lokalen Polizeidienststellen eher die Ausnahme gewesen – nun ermutigte die Regierung sie.

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