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Mythen der Russland-Politik : In der rauhen Wirklichkeit

Sie sprechen dieselben Sprachen, verstehen sich aber immer weniger. Kanzlerin Merkel und Präsident Putin. Bild: dpa

Berlin steht ernüchtert vor den Trümmern seiner gutgemeinten Russland-Politik. Aber die alten Strukturen der Weltpolitik funktionieren noch. Putin sei Dank.

          Krisen, so schmerzhaft sie für unmittelbar Betroffene sind, haben auch ihr Gutes: Sie führen zu größerer Klarheit im Denken und zwingen dazu, der Wirklichkeit ins Auge zu sehen und sie nicht länger zu verklären. Das gilt für Wirtschaftskrisen genauso wie für geopolitische Krisen vom Typ Russland/Ukraine. In Krisen werden Mythen überprüft – und, jedenfalls nicht leichten Herzens, gegebenenfalls entsorgt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Wie oft ist in den vergangenen Jahren nicht die „strategische Partnerschaft“ mit Russland beschworen worden? Die große Koalition von Merkel und Gabriel hatte sich eine „Modernisierungspartnerschaft“ mit Moskau vorgenommen und steht nun, ernüchtert und sich getäuscht fühlend, vor den Trümmern einer gutgemeinten Politik. Aus dem Partner Russland, mit dem es die westlichen Länder politisch und wirtschaftlich so gerne zu tun hätten, ist binnen weniger Tage ein Akteur geworden, der sich, in den Worten des Nato-Oberbefehlshabers, mehr wie ein „Gegner“ verhält.

          Friedensstiftende gegenseitige Abhängigkeit?

          Tatsächlich war Russland auch schon vorher Partner, Konkurrent und eben auch Widersacher. Man hat die anderen Rollen einfach nicht sehen oder nicht wahrhaben wollen, zumal die Verflechtung etwa der deutschen Wirtschaft mit der russischen kräftig voranschritt. Man glaubte lieber an die friedensstiftende und kooperationsfördernde Wirkung gegenseitiger Abhängigkeit. Jetzt erleben viele zu ihrem Erstaunen, dass das Recht des Stärkeren eben nicht zugunsten der Stärke des Rechts aus der internationalen Politik verschwunden ist. Ein kalter Wind weht in Europa.

          Das erinnert in gewisser Weise an den Irak-Konflikt. Auch damals war viel vom Recht des Stärkeren die Rede gewesen. Vor gut zehn Jahren war es bekanntermaßen das Trio Schröder, Chirac und Putin, das sich gegen das Vorgehen der Vereinigten Staaten und Großbritannien stellte. Verhindern konnte die französisch-deutsch-russische Achse den Irak-Krieg natürlich nicht, aber zu dessen Diskreditierung und Delegitimierung reichte es schon. Damals wurde übrigens Kanzler Schröder nicht müde, das Hohelied auf die multipolare Welt anzustimmen, welche an die Stelle der amerikanischen Suprematie treten solle.

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          Das Motiv der Gegenmachtbildung war offenkundig, auch und nicht zuletzt deshalb war das Konzept populär, zumal es auch zu den großen Entwicklungslinien von Weltwirtschaft und Weltpolitik zu passen schien: Schwellenländer wuchsen mit großer Dynamik, bildeten Wachstumszentren, die dem alten Westen den Rang abzulaufen schienen. Das Acronym BRIC kam in Mode: Brasilien, Russland, Indien und China leuchten am Himmel des 21. Jahrhunderts, das nicht mehr ein amerikanisches sein würde. Das glaubte man damals jedenfalls.

          Dass die Vereinigten Staaten heute nicht mehr die unangefochtene Supermacht sind, die hier ein Feuer austritt und dort einen Brand löscht, das wird niemand bestreiten. Sie operieren, zumindest partiell, im Rückzugsmodus. Zwischenzeitlich ist man freilich auch um einige Krisenerfahrungen reicher. Man hat verstanden, dass Multipolarität mit seinem Muskelspiel nicht dasselbe ist wie ein an Regeln gebundener Multilateralismus. Die Europäer mussten erleben, dass sie von den wirklichen Großmächten schon mal des Raumes verwiesen werden; sie sahen deshalb ziemlich dumm aus. Koalitionsbildung ist halt eine unstabile Sache, und ganz schnell steht man allein da.

          Russland eine aufsteigende Macht?

          Und: Die neuen Stars haben die erste „midlife“-Krise hinter sich, die Bäume wachsen – Überraschung – eben doch nicht explosionsartig in den Himmel. Was eben noch ein vor Kraft strotzendes Aggregat zu sein schien, erntet heute ein müdes, besserwissendes Lächeln.

          BRIC? Das wird nun als „ziemlich lächerliches Investitionskonzept“ abgetan. Und Russland, der Öl- und Gasexporteur mit Atomraketen, spiele sowieso nicht in derselben Liga wie der Kraftprotz China, der an Amerika Maß nimmt. Stimmt; vor zehn, zwölf Jahren war das aber auch schon so.

          In puncto Dynamik reicht Russland an andere aufsteigende Mächte nicht heran. In Wahrheit ist Russland auch gar keine aufsteigende Macht, es war auch nie eine „führende Industrienation“: Die Bevölkerung schrumpft, seine Wirtschaft ist nicht diversifiziert, das Tempo der Modernisierung ist allenfalls schleppend, die Führung sehnt sich zurück nach der imperial-ruhmreichen Sowjetunion. Viel Nostalgie und etwas Zukunft.

          Als Reaktion auf die russische Annexion der Krim ist jetzt sogar ein Gipfeltreffen der alten G7-Staatengruppe abgehalten worden mit dem Ziel, nordamerikanisch-europäisch-japanische Einheit zu dokumentieren. Den alten Westen, den es in der Wirtschafts- und Finanzkrise fast zerlegt hätte, gibt es doch noch. G8? Das gibt es vorläufig nicht mehr. Die waren auch schon für obsolete erklärt worden, zum zeitgemäßen Format wurden wegen starker Präsenz der Schwellenländer die G20 ausgerufen. Aber nach einigen Enttäuschungen und Interessenkollisionen ist die Begeisterung hierfür merklich zurückgegangen. Und die geopolitische Krise in Osteuropa hat die führenden westlichen Staaten wieder zurück zu G7 gebracht, um ihre Strategie zu koordinieren.

          Deswegen droht der Welt nicht unbedingt ein neuer kalter Krieg. Aber die kühnen Prognosen vom Ende der Geschichte und von neuen Partnerschaften, die Nobilitierung von Konzepten und Institutionen sind keine Blaupausen der internationalen Wirklichkeit. Die ist ebenso komplex wie widersprüchlich. Und ziemlich rau.

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