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Htin Kyaw : Burmas Präsident tritt überraschend zurück

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Der 71 Jahre alte Htin Kyaw (hier im Dezember 2017 in Tokio) war der erste Zivilist im Amt des Präsidenten nach mehr als einem halben Jahrhundert Militärherrschaft. Bild: AP

Wegen der Verfolgung von Muslimen steht Burma massiv in der Kritik. Jetzt tritt ein enger Vertrauter von Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Sie selbst kann sein Amt nicht übernehmen.

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          Der Präsident von Burma, Htin Kyaw, hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der 71 Jahre alte Politiker war seit März 2016 Staatsoberhaupt des südostasiatischen Landes, als erster Zivilist nach mehr als einem halben Jahrhundert Militärherrschaft. Kyaw ist ein enger Vertrauter von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die beiden kennen sich seit ihrer Kindheit. Die Friedensnobelpreisträgerin hatte ihm zu dem Amt verholfen, weil sie selbst wegen einer Verfassungsklausel nicht Präsidentin werden kann. Die 72 Jahre alte Politikerin führt seit zwei Jahren als „Staatsrätin“ die Regierung des Landes.

          Der Rücktritt wurde auf der Facebook-Seite des Präsidialamts bekanntgegeben. Zur Begründung hieß es, Kyaw wolle eine Auszeit von seiner gegenwärtigen Arbeit nehmen. Htin Kyaw hatte in den vergangenen Monaten für Spekulationen über seine Gesundheit gesorgt, weil er stark abgemagart war. Nach der Verfassung muss nun innerhalb von sieben Tagen vom Parlament ein Nachfolger ernannt werden. Suu Kyi selbst kann nicht Präsidentin werden, weil ihre beiden Söhne die britische Staatsbürgerschaft besitzen.

          Die Machtverhältnisse in Burma sind nach dem Ende der Militärdiktatur noch nicht gefestigt. Die ehemalige Oppositionsführerin Suu Kyi steht nach dem Wahlsieg ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) an der Spitze der Regierung. In ihrem Kabinett besetzt das Militär aber mehrere Schlüsselposten wie das Innen- und das Verteidigungsressort. Zudem gewann Armeechef Min Aung Hlaing (61) in den vergangenen Monaten erheblich an Einfluss.

          Das südostasiatische Land steht international wegen der Verfolgung von Muslimen seit Monaten massiv in der Kritik. Aus Furcht vor Gewalttaten der Armee sind etwa 700 000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya ins Nachbarland Bangladesch geflohen.

          Die Vereinten Nationen sprechen von „ethnischer Säuberung“. In Burma ist der Großteil der Bevölkerung buddhistischen Glaubens. In Bangladesch gibt es eine muslimische Mehrheit.

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