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Myanmar : USA verhängen zu Putsch-Jahrestag neue Sanktionen

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Brennende Häuser in Myanmars Chin-Staat nach einem Angriff durch Myanmars Soldaten im Oktober Bild: AFP

Vor einem Jahr vertrieb Myanmars Militär Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi von der Macht. Seither versinkt das Land in Chaos und Gewalt. Die USA reagieren nun mit neuen Strafmaßnahmen.

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          Zum ersten Jahrestag des Militärputsches in Myanmar haben die USA neue Sanktionen gegen Angehörige der dortigen Justiz und Unterstützer der Militärführung verhängt. Betroffen seien sieben Personen und zwei Einrichtungen, teilte das Finanzministerium am Montag in Washington mit. Darunter seien zwei hochrangige Mitglieder des Justizsystems, die die Strafverfolgung gegen die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi und andere vorangetrieben hätten. Mögliches Vermögen der Betroffenen in den USA wird eingefroren, Geschäfte mit ihnen sind für US-Bürger verboten.

          US-Präsident Joe Biden sprach von „unsäglicher Gewalt gegen die Zivilbevölkerung, darunter auch Kinder“. Er forderte die Freilassung aller, die zu Unrecht inhaftiert sind. Auch die britische Regierung, die sich nach eigenen Angaben mit den USA und Kanada abgestimmt hat, kündigte zum Jahrestag neue Sanktionen gegen drei Angehörige der Militärführung an. Dazu gehören neben dem Einfrieren von möglichen Vermögen auch Reisesperren.

          Generäle regieren mit eiserner Faust

          Der Putsch in dem südostasiatischen Land jährt sich an diesem Dienstag zum ersten Mal. Das frühere Birma versinkt seither in Chaos und Gewalt. Die Generäle hatten die demokratisch gewählte Regierungschefin Suu Kyi entmachtet und regieren seither mit eiserner Faust. Die Friedensnobelpreisträgerin von 1991 steht unter Hausarrest und wurde inzwischen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.

          Die Vereinten Nationen berichten von mehr als Tausend Todesopfern in Zusammenhang mit Gewalt durch die Sicherheitskräfte. Die Umstände der Tötungen könnten möglicherweise als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ oder „Kriegsverbrechen“ eingestuft werden, teilte der Chefermittler des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM), Nicholas Koumjian, mit. Gegen die Sicherheitskräfte gebe es unter anderem glaubhafte Vorwürfe willkürlicher Festnahmen, Folter und sexueller Gewalt. Auch seien wohl Zivilisten in der Haft getötet worden.

          Der IIMM bemühe sich darum, die Vorwürfe zu verifizieren und zu dokumentieren, damit die Verantwortlichen eines Tages zur Rechenschaft gezogen werden könnten, so Koumjian. „Die internationale Justiz hat ein langes Gedächtnis“, warnte er.

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