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Münchner Sicherheitskonferenz : Iran: Im Atomkonflikt noch viele Schritte zu gehen

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Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist ein prominenter Gast auf der Sicherheitskonferenz in München Bild: dpa

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat der iranische Außenminister Zarif abermals die Nutzung der Atomenergie für sein Land gerechtfertigt. Die internationale Gemeinschaft bleibt skeptisch.

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          Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Zarif hat zum wiederholten Mal auf das Recht seines Landes gepocht, Atomtechnologie zu nutzen. „Für uns können wir es einfach nicht hinnehmen, dass irgendjemand uns sagt, wir dürfen diese Technologie nicht haben“, sagte Zarif am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Deswegen denke er, dass bei den internationalen Verhandlungen über das Atomprogramm seines Landes „noch viele Schritte“ zu gehen seien.

          Zarif sagte, es gebe einen „großen Mangel an Vertrauen“– und das auf allen Seiten. Iran wolle trotzdem mit dem Westen zusammenzuarbeiten, um eine „dauerhafte, nachhaltige Lösung“ zu finden. „Eine nicht ausgewogene Lösung wäre letzten Endes auch nicht nachhaltig“, sagte Zarif.

          Positive und ermutigende Rückmeldungen

          Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, sagte, bislang habe es „sehr positive und ermutigende Rückmeldungen“ aus Iran gegeben. „Aber es liegt noch viel Arbeit vor uns“, fügte er hinzu. Mit Blick auf die Verhandlungen der 5+1-Gruppe der UN-Vetomächte und Deutschlands mit Iran sagte Amano, er hoffe auf eine „umfassende Lösung, die dann hoffentlich Anfang Sommer steht“.

          Der schwedische Außenminister Carl Bildt warnte in München, es werde „Hindernisse geben“. Es gelte nach wie vor, die „Kluft des Misstrauens“ zu überwinden. „Iran muss beweisen, dass sein Atomprogramm wirklich ausschließlich friedlich ausgerichtet ist“, sagte Bildt. Mit Blick auf die Verhandlungen ergänzte er: „Es wäre wirklich ein Verbrechen, wenn wir nicht das Äußerste versuchen würden, um hier erfolgreich zu sein.“

          Amerika behält Sanktionen bei

          Aus amerikanischen Regierungskreisen war zu vernehmen, dass die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen Iran trotz der anstehenden Gespräche vorerst aufrecht erhalten wollen. Das habe der amerikanische Außenminister John Kerry dem iranischen Außenminister Zarif bei einem Treffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Sonntag mitgeteilt, hieß es.

          Beide Kammern des amerikanischen Kongresses führen derzeit eine Debatte darüber, ob die Sanktionen gegen Iran gemäß der ersten Vereinbarung bereits gelockert werden sollen. Viele Parlamentarier in den Vereinigten Staaten fordern jedoch sogar eine Verschärfung.

          Im Ringen um eine Beilegung des Konflikts war Ende November ein erster Durchbruch gelungen: Für eine Lockerung einiger Sanktionen verpflichtete sich Teheran, einen Teil seines Atomprogramms einzufrieren. Das auf sechs Monate angelegte Interimsabkommen trat am 20. Januar in Kraft. In weiteren Verhandlungen ab dem 18. Februar in Wien soll eine endgültige Überwindung des Konflikts erreicht werden.

          Der Westen und Israel verdächtigen Iran seit langem, insgeheim Atomwaffen zu entwickeln. Teheran bestreitet dies und beharrt auf seinem Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie. Besonders umstritten ist die Anreicherung von Uran, das in gering angereichertem Zustand etwa für die Produktion von Brennstäben verwendet wird. In hoch angereichertem Zustand kann es aber auch zum Bau von Atombomben dienen.

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