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Münchner Sicherheitskonferenz : Danke, dass Sie gekommen sind

Drohte in München mit einem Militärschlag: Der amerikanische Senator Jo Lieberman (M.), eingerahmt von Senator John Kerry (li.) und John McCain Bild: dpa

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz blieb es bei unkonkreten Absichtserklärung Irans. Jede Menge Details blieben dabei offen. Führende amerikanische Politiker reagierten alarmiert und drohten Iran bereits mit Isolation und sogar mit einem Militärschlag.

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          Am Ende war der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki selbst schuld, dass es in München so aussah, als sei es nicht mehr fünf vor, sondern schon kurz nach zwölf. Ganz gegen die Gewohnheit hatten sich die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz spät am Abend noch einmal im Plenum versammelt, um der Diskussion zwischen dem überraschend angereisten Mottaki und dem schwedischen Außenminister Carl Bildt über Iran im Allgemeinen, vor allem aber dessen Atomprogramm zu lauschen. Doch die Hoffnung, Mottaki werde das international besetzte Forum nutzen, um die von Präsident Mahmud Ahmadineschad wenige Tage zuvor verkündete Kooperationsbereitschaft Irans in der Atomfrage genauer zu erläutern, wurde enttäuscht.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Es blieb bei der grundsätzlichen Bereitschaft, auf das Angebot der internationalen Gemeinschaft einzugehen, in Iran schwach angereichertes Uran ins Ausland zu schicken und dafür Brennelemente für den Forschungsreaktor in Teheran zurückzubekommen. Wann? Wo? Wie viel? Jede Menge Details blieben offen. Und darüber hinaus zog Mottaki durch die selbstbewusste Inanspruchnahme von Redezeit den Schluss der Veranstaltung derart in die Länge, dass es allen Bemühungen der Diskussionsleitung zum Trotz am Ende eben doch kurz nach zwölf war.

          Möglichst schnell, möglichst hart

          Auch politisch gesehen scheint es kurz nach zwölf zu sein. Amerikas Verteidigungsminister Robert Gates kommentierte Mottakis Auftritt von der Türkei aus mit den Worten, er habe nicht den Eindruck, dass man einer Einigung sehr nahe sei. Die jüngsten Beteuerungen aus Teheran könnten ihn und die internationale Gemeinschaft kaum davon überzeugen, dass das Land nicht nach Atomwaffen strebe. Der Sicherheitsberater von Präsident Barack Obama, James Jones, drohte in München mit Strafmaßnahmen und Isolation, sollte Iran nicht einlenken. Der amerikanische Senator Jo Lieberman hingegen drohte mit einem Militärschlag. „Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen“, sagte er in München.

          Der bisherige iranische Außenminister Manouchehr Mottaki

          Schon die Reaktion auf Ahmadineschads Angebot vor wenigen Tagen war verhalten. Der neue Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), der auch nach München gereiste Yukiya Amano, wird Mitte des Monats dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen seinen ersten Iran-Bericht vorlegen. Die Sanktionsdrohungen sind wieder einmal lauter geworden, sogar Listen mit eventuell betroffenen Firmen und Personen machen die Runde. Da scheint es Ahmadineschad und seiner Truppe ratsam, wieder einmal Zeit zu gewinnen.

          Allerdings gibt es jedenfalls unter den westlichen Mitgliedern jener Sechser-Gruppe, bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Deutschland, fast einen Reflex, möglichst schnell, möglichst hart auf iranische Schritte in ihre Richtung zu reagieren, seien sie auch noch so klein und noch so sehr dem Verdacht ausgesetzt, nur dem Zeitgewinn zu dienen. Noch bevor die Konferenz eröffnet worden war, kommentierte der republikanische Senator Jon Kyl in München das Auftauchen Mottakis mit den Worten, er könne sich gar nicht vorstellen, dass dabei irgendetwas Nützliches herauskomme.

          Schärfere Strafmaßnahmen und Isolation

          Zu oft habe Iran gute Angebote ausgeschlagen. Er tue damit zwar nur seine persönliche Einschätzung kund, nicht die der Regierung in Washington, schränkte Kyl ein. Aber nicht einmal einen Tag später, noch bevor bekannt war, wie das Gespräch zwischen Mottaki und IAEA-Chef Amano verlaufen war, legte Präsident Obamas Sicherheitsberater James Jones nach und drohte Teheran mit schärferen Strafmaßnahmen und Isolation.

          Bizarr wirkte derweil der kleine Wettlauf, den sich die beiden deutschen Außenminister (von denen einer streng genommen Verteidigungsminister ist) in München lieferten. Kaum hatte Westerwelle sein „Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber bisher greift sie ins Leere“ Richtung Teheran gesprochen, ließ Guttenberg die Medien zusammentrommeln. Er sprach von einem enttäuschenden Auftritt Mottakis, der eine Chance vertan habe. Um dem Ganzen noch mehr Wucht zu geben, forderte er den Sicherheitsrat auf, nun seiner Verantwortung gerecht zu werden.

          Ein trickreiches Spiel

          Der Nutzen der Münchner Konferenz liegt nicht zuletzt darin, dass stets auch die anderen zugegen sind. Und so erinnerte der russische Außenminister an die legitimen Sicherheitsinteressen Irans, die bei der Lösung der Atomfrage auch zu berücksichtigen seien. Chinas Außenminister sprach von einer „entscheidenden Phase“, in die die Bemühungen um eine Beilegung des Streits eingetreten seien. Alle Beteiligten sollten nun „flexibel und pragmatisch“ sein.

          Sind sie das? Nicht immer ist in letzter Zeit der Eindruck entstanden. Die Iraner spielen ein trickreiches Spiel, ohne Frage. Sie haben genügend Verdachtsmomente dafür geliefert, dass es ihnen nicht nur um die friedliche Nutzung der Kernenergie geht. Aber Sanktionen und ihre Androhung haben bislang vor allem dazu geführt, dass das Regime in Teheran sie zu umgehen versucht und in letzter Sekunde eine Kurve fährt, um Schlimmeres hinauszuzögern. Über die ganze Wucht der Kritik, die Teheran an diesem Wochenende wieder auf sich gezogen hat, darf nicht vergessen werden, dass der Atomstreit schon aussichtslosere Stadien durchlebt hat als die gegenwärtige. Carl Bildt sagte zu Beginn der nächtlichen Debatte mit dem iranischen Außenminister einige Worte, die er vermutlich sehr ernst meinte: „First: Thank you for coming.“

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