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Sperre für RT : Moskaus eigentliches Ziel ist Youtube

Eine Kamera des russischen Staatssenders RT beim Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg am 24. Mai 2018 Bild: AFP

Moskau spricht von einem „Informationskrieg“ Deutschlands gegen Russland und droht deutschen Medien. Aber sein eigentliches Ziel dürfte Youtube sein – das Lieblingsmedium der russischen Opposition.

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          Die Erklärung des russischen Außenministeriums zur Sperrung der deutschsprachigen Youtube-Kanäle des russischen Staatssenders RT ist in ihrer Maßlosigkeit eine lohnende Lektüre. Sie verrät viel über ihre Verfasser. Nach der Behauptung, hinter der „beispielslosen Informationsaggression“ gegen Russland durch den amerikanischen Konzern stünden „ohne Zweifel“ deutsche Behörden, wird die Wortschöpfung „Infobarbarossa“ in den Raum geworfen: eine Anspielung auf das „Unternehmen Barbarossa“, den Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion 1941.

          Die Schließung zweier Youtube-Kanäle (während die Website von RT selbstverständlich weiter problemlos zugänglich ist), wird in einer offiziellen Stellungnahme der russischen Regierung also mit dem nationalsozialistischen Vernichtungskrieg gleichgesetzt, in dem viele Millionen Russen getötet worden sind. Das illustriert auf grelle Weise die Verachtung der Moskauer Machthaber für die Menschen in ihrem Land. Die Russen sind für Putins Regime kaum mehr als Material für seine Großmachtideen.

          Regierungssprecher Steffen Seibert hat recht, wenn er der russischen Regierung eine „Verschwörungstheorie“ vorwirft. Aber diejenigen, die so etwas in die Welt setzen, sind auch diejenigen, mit denen die deutsche Regierung reden muss, wenn sie weiter mit Moskau im Dialog bleiben will. Solche Erklärungen sind zwar zu einem guten Teil Theaterdonner, sie stellen die Möglichkeit rationaler Gespräche also nicht grundsätzlich infrage. Doch die Bereitschaft der russischen Führung zu einem solchen Auftreten zeigt deutlich, wo die Grenzen für eine Kooperation mit ihr liegen.

          Ob der Kreml es bei Drohungen gegen deutsche Medien belässt oder tatsächlich gegen sie vorgeht, wird ein Hinweis darauf sein, was er von einer künftigen Regierung in Berlin überhaupt noch erwartet. Das eigentliche Ziel dürfte jedoch Youtube sein. Dessen Entscheidung, von RT die Einhaltung von Regeln zu fordern, wird wohl zum Vorwand für ein Verbot werden. Das Videoportal bereitet den russischen Machthabern nämlich schon lange Sorgen – es ist das bevorzugte Medium der russischen Opposition.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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