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Moskaus Blickwinkel : Leise Schadenfreude

Wer hat von beiden mehr zu lachen? Trump oder Putin erfreuen die Souvenirindustrie in Russland. Bild: EPA

Offiziell will der Kreml die Angelegenheiten anderer Länder nicht kommentieren: Ein bisschen Häme gibt es dann aber schon für die Ergebnisse der Gipfeltreffen in Brüssel und Taormina.

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          Im innerwestlichen Ringen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump nimmt Russland die Rolle des unbeteiligten Beobachters ein, getreu der offiziellen Darstellung, dass man sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einmische. Entsprechend kommentierte Dmitrij Peskow, der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, auch den jüngsten Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Europäer müssten ihr „Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen“, da sie sich nicht mehr „auf andere völlig verlassen“ könnten. Diese Frage betreffe „Europäer und Amerikaner“ und sei „nicht unsere Frage“, sagte Peskow und hob hervor, Russland habe „seit Menschengedenken nur auf sich selbst gebaut“. Zwischen den Zeilen verdeutlichte Peskow so das russische Verständnis vergangener und gegenwärtiger Bündnisse unter Moskauer Führung; zuvörderst aber legte der Sprecher ein neuerliches Zeugnis des Trotzes und der Unbeugsamkeit ab, die für Putins Personal in Politik und Medien längst selbstverständliche Pflicht geworden sind.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Tatsächlich bot Trumps Auslandstour mit Blick auf Russland indes wenig Neues. Die Abschlusserklärung des G-7-Gipfeltreffens von Taormina wiederholte zu Moskaus „Verantwortung“ für den „Konflikt“ in der Ukraine fast wortgleich Formeln des Vorgängertreffens in Japan vor einem Jahr. Mit Blick auf die Sanktionen des Westens wegen des Krieges im Donbass richtete Putin in Versailles Anfang der Woche an der Seite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen Appell an anwesende „Vertreter der Massenmedien“, gegen die Strafmaßnahmen einzutreten: „Kämpfen Sie für die Aufhebung sämtlicher Beschränkungen in der Weltwirtschaft!“ Einerseits ging Putin so über Russlands eigenen Staatskapitalismus und Protektionismus hinweg, andererseits zeigte er, wie wenig Moskau damit rechnet, dass sich in der Frage der Sanktionen etwas in die gewünschte Richtung bewegt.

          Konflikt auf eine „neue geopolitische Ebene“ gehoben

          Am Dienstag sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow, Trumps Regierung setze „leider“ den Kurs ihrer Vorgängerin fort und mache die Minsker Vereinbarungen zur „Vorbedingung der Normalisierung“ der russisch-amerikanischen Beziehungen und zur „Voraussetzung einer Vorwärtsbewegung“. Das sei „unproduktiv“ und lähme die „Arbeit in anderen Bereichen“, so Rjabkow weiter. Franz Klinzewitsch vom Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss der Duma, des russischen Unterhauses, rief dazu auf, im gemeinsamen Interesse des Kampfs gegen Terrorismus den Ukraine-Krieg zu vergessen: Ein „sanktioniertes Russland“ könne „dem Westen objektiv kein Partner sein“, sagte der Abgeordnete, doch ohne Moskau sei der Kampf gegen den Terror ein „gescheitertes Projekt“, wovon Terroranschläge in Westeuropa zeugten. Dass es vor knapp zwei Monaten auch einen mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag in Sankt Petersburg gab, erwähnte Klinzewitsch dagegen nicht.

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