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Moskau und Nawalnyj : Ist der Ruf erst ruiniert

  • -Aktualisiert am

War da was? Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sieht seine Regierung völlig unschuldig im Fall Nawalnyj. Bild: AP

Viele andere Regierung hätten gesagt, sie würden jetzt intensiv ermitteln. Aber auch im Fall Nawalnyj zeigt sich, dass Russland nicht geachtet, sondern gefürchtet werden will – vor allem von innenpolitischen Kritikern.

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          Die Reaktion der russischen Regierung auf die Schlussfolgerungen der Ärzte in der Berliner Charité im Fall Nawalnyj war vorherzusehen. Niemand hätte erwartet, dass aus Moskau ein reumütiges Geständnis kommen würde. Eine Regierung, die international einen Ruf zu verlieren hat, hätte allerdings zugesagt, intensiv zu ermitteln.

          Aber darum geht es dieser russischen Führung schon lange nicht mehr. Sie will gefürchtet werden, und zwar vor allem von denen, die ihr kritisch gegenüberstehen. Da darf man dann, unabhängig von irgendwelchen Tatsachen, keine „Schwäche“ zeigen. So weit, so schlimm.

          Mindestens ebenso schlimm ist aber, dass Russland mit diesem Vorgehen immer wieder durchkommt. Exemplarisch dafür stehen die Namen Litwinenko und Skripal. Zwar haben westliche Staaten russische Diplomaten ausgewiesen. Aber es gibt auch nach wie vor Leute im Westen, die glauben, wenn man nur fest genug die Augen verschließe, seien bestimmte Dinge einfach nicht vorhanden.

          Die Bundesregierung ist jetzt in der undankbaren Lage, nicht nur im Fall Nawalnyj nach den klaren Worten weiter Position beziehen zu müssen. Sie hat mit Russland noch eine weitere Rechnung offen. Im Fall Tiergartenmord weisen die Spuren ebenfalls eindeutig nach Moskau. Auch da waren Konsequenzen angekündigt. Man sollte sie ziehen, denn durch bloßes Ankündigen wird Moskau nur in seinem Kurs bestärkt.

          Peter Sturm
          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

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