https://www.faz.net/-gpf-99gcm

Mord an Politikerin aus Rio : Warum musste Marielle Franco sterben?

Einen Monat nach ihrer Ermordung stehen Demonstranten am 14. April vor einer Wand, auf der ein Bild der Politikerin Marielle Franco projiziert wird. Bild: AP

Seit Olympia versinkt Rio in Chaos und Gewalt. Der Mord an einer Stadträtin ist einer von vielen und doch anders. Denn viel deutet darauf hin, dass Milizen eine Botschaft an Polizei und Politik senden wollten.

          Wer hat Marielle Franco umgebracht? Auch sieben Wochen nach der brutalen Tat, die ganz Brasilien erschüttert hat, gibt es keine Antwort auf diese Frage. Franco, eine linke, lesbische, schwarze Stadträtin aus der Favela, wurde am Abend des 14. März mit mindestens neun Kugeln in ihrem Auto ermordet. Es war eine gezielte und geplante Tat: Die Mörder zielten auf die Rückbank des Autos mit verdunkelten Scheiben, auf der Franco saß. Ihr Fahrer kam ebenfalls ums Leben, ihre Assistentin überlebte leicht verletzt.

          Leonie Feuerbach

          Redakteurin im Frankfurter Allgemeine Magazin.

          Die Politikerin kam an jenem Abend von einer Diskussionsveranstaltung mit anderen schwarzen Frauen. Rassismus und Gewalt, unter denen besonders die Bewohner der Armenviertel von Rio leiden, waren ihre Lebensthemen. Immer wieder prangerte sie öffentlich die Brutalität von Polizei und Militär in den Favelas an.

          Zunächst schien es deshalb naheliegend, dass Polizisten oder Soldaten hinter dem Mord an der Stadträtin stecken. Fachleute halten das aber inzwischen für unwahrscheinlich. Als ebenso unwahrscheinlich gilt, dass eines der in Rio aktiven Drogenkartelle der Drahtzieher ist. Stattdessen wird vermutet, dass eine Miliz für den Tod der Achtunddreißigjährigen verantwortlich ist. Sicherheitsminister Raul Jungmann – dessen Posten wegen der zunehmenden Gewalt in Rio im Februar geschaffen wurde – hat inzwischen öffentlich erklärt, dass es viele Hinweise darauf gebe, dass Milizen in das Verbrechen involviert seien. Franco hatte in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rolle der Milizen gearbeitet. Und zwei Mitglieder von Milizen, die im Bericht dieses Ausschusses namentlich erwähnt werden, waren in der Woche vor dem Mord im Stadtparlament aufgetaucht.

          Privater Racheakt oder kalkulierte Machtdemonstration

          Milizen sind Gruppen aus ehemaligen und teils noch aktiven Polizisten, Feuerwehrmännern, Gefängniswärtern und Militärs, die als eine Art Nachbarschaftswache die Kontrolle über Favelas übernehmen. Ihre kriminellen Aktivitäten sind zahlreich: Sie zapfen die Strom- und Fernsehkabel des offiziellen Teils der Stadt für die illegalen Behausungen in der Favela an, treiben Schutzgelder ein, spekulieren mit Immobilien und übernehmen teils auch das Drogengeschäft von den Gangs, die sie vertreiben. Verstöße gegen Regeln und Gesetze – egal ob staatliche oder ihre eigenen – ahnden sie hart, aber unauffällig. Während Drogengangster Gegner oder Verräter teils auf dem höchsten Punkt der meist auf Hügeln gelegenen Favelas in Gummireifen stecken und anzünden, lassen Milizen viele Menschen einfach „verschwinden“. Bei ihrem lautlosen Regiment helfen ihnen gute Kontakte zu Politik und Polizei.

          Warum jetzt dieser so gar nicht unauffällige Mord? Dazu gibt es zwei Hypothesen. Möglicherweise wollte sich ein Milizionär rächen, weil sein Name im Bericht der Untersuchungskommission auftaucht, in der Franco Mitglied war. Oder der Mord an Marielle Franco war eine kalkulierte Machtdemonstration der Milizen, eine Botschaft an Polizei und Politik: ‚Wir sind mächtig, legt euch nicht mit uns an.‘ Laut dem kanadischen Sicherheitsfachmann Robert Muggah, Forschungsdirektor beim brasilianischen Thinktank Instituto Igarapé, ist diese Erklärung wahrscheinlicher als eine persönliche Racheaktion. Denn die Milizen sind in den vergangenen Jahren mächtiger geworden. Immer öfter gehen sie inzwischen selbst in die Politik, statt Entscheidungsträger nur zu beeinflussen – oder ermorden unbequeme Politiker.

          Für die zweite Erklärung spricht auch, dass Francos Parteifreund Marcelo Freixo von der kleinen linken Partei PSOL, der bei den letzten Bürgermeisterwahlen nur knapp unterlag, viel bekannter ist als Franco und sich genauso vehement gegen die Gewalt von Polizei und Milizen engagiert. Der Landtagsabgeordnete leitete schon vor Jahren einen Untersuchungsausschuss zur Tätigkeit der Milizen. Während er immer wieder Morddrohungen erhält, wurde Franco bis zu ihrem plötzlichen Tod nie bedroht. Dass Freixo verschont blieb, erklärt der Politologe Muggah im Gespräch mit FAZ.NET damit, dass die Milizen zwar eine Warnung aussprechen, aber kein politisches Erdbeben auslösen wollten.

          Genau das haben sie aber getan – und das, obwohl es 2016 vor den Kommunalwahlen in Rio mehr als ein Dutzend Morde an Politikern gab, von denen mindestens sechs auf das Konto von Milizen gehen. Doch der Fall von Marielle Franco ist besonders. Als schwarze Frau aus der Favela, die studiert hatte und sich als Politikerin für die Rechte der Armen einsetzte, war sie eine Symbolfigur. Dass sie am frühen Abend nur 200 Meter von einer Polizeistation entfernt im Zentrum von Rio quasi öffentlich hingerichtet wurde, hat das ohnehin starke Unsicherheitsgefühl der Brasilianer zudem noch einmal verschärft. Und es hat ein grelles Licht auf die gescheiterte Sicherheitspolitik der Stadt geworfen.

          In Hinsicht auf die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die olympischen Sommerspielen 2016 sollten von 2008 an sogenannte Befriedungseinheiten die Arbeit der Polizei in den Favelas komplett umkrempeln: weg von gelegentlichen, schwer bewaffneten Einsätzen mit toten Bewohnern und Gangmitgliedern, bei denen die Anzahl beschlagnahmter Waffen und Drogen als Maß des Erfolgs galten, hin zu einer permanent präsenten bürgernahen Polizei. Ging die Mordrate zwischen 2008 und 2012 noch rasant um 56 Prozent zurück, explodierte sie danach geradezu und hat inzwischen wieder das Niveau erreicht, das sie vor 2008 hatte. Die Finanzierung hatte nicht ausgereicht, auch die Befriedungspolizisten hatten sich als korrupt und gewalttätig erwiesen, die Gangs eroberten die Favelas zurück. Parallel dazu breiteten sich die Milizen aus. Sie gelten heute vielen als ein größeres Problem als die Kartelle. Bei der Telefon-Hotline „Disque Denuncia“, an die sich Kriminalitätsopfer schnell und unbürokratisch wenden können, ging es 2016 und 2017 bei knapp zwei Dritteln der rund 6400 Anrufe um Milizen.

          Milizen kontrollieren 40 Prozent der Favelas

          Im Februar dieses Jahres übernahm dann die Bundesregierung die Kontrolle über den Sicherheitsapparat Rios und entsandte Soldaten in die Favelas. Die wurden zunächst dafür kritisiert, zwar gegen Drogengangs, nicht aber gegen Milizen vorzugehen. Immerhin das hat sich nun geändert: Rund drei Wochen nach dem Mord an Franco gab es mehr als 150 Verhaftungen im Zusammenhang mit den Milizen. Sicherheitsexperte Muggah sieht das als einen Schritt in die richtige Richtung. Er kommt allerdings reichlich spät: Die Anzahl der von Milizen beherrschten Favelas hat sich zwischen 2010 und 2018 mehr als verdoppelt. Inzwischen kontrollieren sie schon mehr als 40 Prozent aller Favelas in Rio und nähern sich damit den Drogenkartellen an, die in mehr als der Hälfte der Armenviertel das Sagen haben.

          Die Polizei ging lange nicht entschieden gegen sie vor. Teils, weil es sich bei ihren Mitgliedern oft um ehemalige Kollegen handelte, die zum Beispiel wissen, wo sie wohnen. Teils, weil sie mit Bestechungsgeldern zum Schweigen gebracht wurden. Oder aber weil sie schlicht kein Problem darin erkennen konnten, mit Gewalt für vermeintliche Ruhe und Ordnung in den Favelas zu sorgen – immerhin ein Konzept, das dem der Polizei ähnelt: In ihrem Kampf gegen die Drogenkartelle tötet die Polizei in Rio im Durchschnitt pro Tag drei Menschen, die meisten von ihnen sind Schwarze aus der Favela.

          Lange erschienen die Milizen in Abwesenheit der Staatsmacht in den Favelas aber auch der Bevölkerung als die bessere Alternative zur Kontrolle durch Drogengangs. Das änderte sich mit dem sogenannten Fall Batan schlagartig. Im Jahr 2008 entführten, folterten und ermordeten Milizionäre drei Journalisten der Tageszeitung „O Dia“ in der Favela Batan. Im selben Jahr wurden zwei Brüder unter dem Verdacht verhaftet, die „Liga da Justiça“ anzuführen, die mächtigste Miliz der Stadt. Einer der Brüder war ein Stadtrat, der andere ein Landtagsabgeordneter. Ein Zeichen dafür, wie sehr es den Milizen gelungen war, die Politik zu infiltrieren. Als Reaktion darauf wurde ein Untersuchungsausschuss eingerichtet, dem Francos Parteikollege Freixo vorsaß. Sein Abschlussbericht listete knapp 230 Namen von Politikern, Polizisten und Gefängnisangestellten auf, denen Verbindungen zu Milizen nachgewiesen worden waren. Für die meisten von ihnen hatte das keine Konsequenzen.

          Auf Kerzen wird „Gerechtigkeit für Marielle“ eingefordert.

          Möglicherweise kann die vor zehn Jahren verpasste Chance jetzt nachgeholt werden. Denn eine der Hauptaufgaben der nach Rio entsandten Soldaten ist die Bekämpfung der Korruption innerhalb der Polizei. „Ich bin hoffnungsvoll, aber nicht naiv“, sagt Muggah vom Thinktank Igarapé zu den Aussichten dieses Unterfangens. Besonders hofft er, dass der Kampf gegen Korruption und Unterwanderung durch Milizen schnell vorangeht.

          Denn im Oktober sind Wahlen in Brasilien. Und nach der Verhaftung des ehemaligen Präsidenten und abermaligen Präsidentschaftskandidaten Lula stehen die Chancen für den rechtsextremen Jair Bolsonaro gut, Präsident zu werden. Bolsonaro hat sich öffentlich für eine Diktatur ausgesprochen und gesagt, er hätte lieber einen toten als einen schwulen Sohn. In einem Porträt im „Guardian“ wurde er als der „Trump der Tropen“ bezeichnet. Sollte Bolsonaro gewinnen, hätte das wohl fatale Folgen, so Muggah. Schon jetzt sind Rios Gefängnisse mit 179 Prozent Belegung völlig überfüllt – in ganz Brasilien sind es sogar 197 Prozent . Nur in Amerika und China sitzen mehr Menschen im Gefängnis. Bolsonaros repressive Sicherheitspolitik würde das Problem vermutlich noch verschärfen. In den Gefängnissen aber sind die Drogenkartelle entstanden, die heute Rio und ganz Brasilien terrorisieren – und gegen die sich die Milizen ursprünglich formiert haben.

          Weitere Themen

          „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“ Video-Seite öffnen

          Aktivisten unzufrieden : „Eine Mischung aus Vertagen, Verzagen und Versagen“

          Der Klimaaktionstag hat allein in Berlin mehr als 100.000 Menschen auf die Straße geholt. Sie wollen einen schnellen Wandel der Politik – ernüchternd ist da das Klimaschutzpaket der großen Koalition. In Stockholm meldete sich Greta Thunberg per Videoübertragung zu Wort.

          Topmeldungen

          Klimastreik in Berlin : Rackete for Future

          Beim großen Klimastreik in Berlin überlassen die Aktivisten von „Fridays for Future“ anderen die Bühne. Es sollte der Auftakt sein für ein breites gesellschaftliches Bündnis. Doch noch prallen Welten aufeinander.
          Ihnen reicht der Kompromiss nicht: Wie in Berlin demonstrierten Hunderttausende

          Kompromiss und Proteste : Was in der langen Nacht geschah

          Erst war das Klimaschutzgesetz fast am Ende, dann kam der Protest – und dann stritt das Kabinett eine Nacht lang. Jetzt sonnt sich die Politik im Glanz der Einigung. Währenddessen dröhnt der Protest Hunderttausender.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.