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Moons Triumph : Überwältigender Wahlsieg für Regierungspartei in Südkorea

Helfer der Nationalen Wahlkommission Südkoreas bereiten die Stimmauszählung mit Masken und Gesichtsschutz vor. Bild: AP

Dass Südkorea seine Parlamentswahl verschieben würde, stand nie zur Diskussion. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen gingen viele Menschen wählen – und bescherten Präsident Moon die absolute Mehrheit.

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          Die Viruskrise hat der Demokratischen Partei von Präsident Moon Jae-in einen überwältigenden Wahlsieg verschafft. Die Demokraten und ihre Satellitenparteien gewannen nach Auszählung nahezu aller Stimmen prognostiziert 179 Sitze in der 300 Mitglieder umfassenden Nationalversammlung. Mit der nahezu Drei-Fünftel-Mehrheit kann die Regierung fast alle Gesetze beschließen, aber keine Verfassungsänderung. Die konservative Vereinte Zukunftspartei (United Future Party, UFP) und ihre Satellitenpartei erhielten 101 Sitze und damit gerade genug, um Änderungen der Verfassung zu blockieren. Die für koreanische Verhältnisse linksliberalen Demokraten erhielten so erstmals seit zwölf Jahren die absolute Mehrheit. Zuletzt hatte die Demokratische Partei Korea nur 120 Sitze im Parlament und war auf kleinere Parteien angewiesen.

          Patrick Welter
          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Der Spitzenkandidat der oppositionellen UFP, Hwang Kyo-ahn, trat als Folge der Wahlniederlage vom Amt des Parteiführers zurück und offenbarte so das Dilemma der Konservativen, die nach der Absetzung der früheren Präsidenten Park Gyeun-hye 2017 noch keine rechte Linie wieder gefunden haben. Hwang war früher Ministerpräsident unter Park. Er konnte sich im symbolträchtigsten Wahlbezirk Jongno mitten in der Hauptstadt Seoul gegen den demokratischen Politiker Lee Nak-yon nicht durchsetzen. Auch Lee war früher Ministerpräsident und gilt als einer der Anwärter auf die Nachfolge von Präsident Moon.

          Doch vorerst regiert bis 2022 der amtierende Präsident, dem das Coronavirus eine große politische Wende brachte. Noch im Dezember war die Zustimmung zu seiner Präsidentschaft in Meinungsumfragen auf nur noch 41 Prozent gesunken. Eine schlechte Wirtschaftsentwicklung, die unverändert hohe Jugendarbeitslosigkeit und eine Reihe von politischen Skandalen in seinem Umfeld hatten das Vertrauen in Moon schwinden lassen. Seine Außenpolitik lahmte, weil Nordkorea seit einem Jahr jeden Versuch einer Annäherung abblitzen lässt. Die entschlossene Antwort der Regierung auf die Bedrohung durch das Virus aber brachte dem Amtsinhaber und seiner Partei Sympathien zurück.

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          Südkorea bekam die Pandemie in den Griff

          Anfang März war Südkorea nach China das am stärksten von der Pandemie betroffene Land. Mit einer Strategie von Massentests und einer rigiden Nachverfolgung der Infektionswege, mit strikter Selbstquarantäne und einer Kampagne der sozialen Distanz aber gelang es der Regierung, die rasante Ausbreitung des Virus in den Griff zu bekommen.

          In den vergangenen drei Tagen zählte das Land von rund 50 Millionen Einwohnern weniger als 30 Neuinfektionen am Tag. Die Gesamtzahl liegt bei rund 10.600 Infizierten und 225 Toten. Südkorea schaffte die Eindämmung, ohne Unternehmen oder Geschäfte zwangsweise stillzulegen. Das öffentliche Leben blieb weitgehend intakt.

          Mundschutzmasken, Desinfektionsmittel und Gummi-Einweghandschuhe gehören indes derzeit zum Straßenbild und waren am Mittwoch an den Wahlkabinen Pflicht. Mit einem Sicherheitsabstand von etwa einem Meter standen die Wähler Schlange, um auf den fast 50 Zentimeter langen Wahlzetteln ihr Kreuz zu machen. Mehr als 1400 Kandidaten von 35 Parteien bewarben sich um die Parlamentssitze, von denen 253 als Direktmandate und 47 als repräsentative Mandate vergeben werden. Erstmals waren rund 540.000 Südkoreaner im Alter von 18 Jahren wahlberechtigt.

          Hohe Abhängigkeit von China

          Trotz des Verzichts auf eine umfassende Stilllegung des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft hat das Virus die ökonomische Entwicklung stark getroffen. Touristen blieben aus. Die starke Verflechtung mit der chinesischen Wirtschaft und die generell hohe Exportabhängigkeit Südkoreas belasten den Ausblick. Der Internationale Währungsfonds prognostiziert dem Land eine Schrumpfung in diesem Jahr um 1,2 Prozent, nachdem die Wirtschaft 2019 um 2 Prozent und damit für südkoreanische Verhältnisse langsam gewachsen war.

          Seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie sind in mehreren Ländern Wahlen verschoben und ausgesetzt worden, etwa in den Vereinigten Staaten Vorwahlen und in Frankreich Kommunalwahlen. Südkorea aber ließ nie Zweifel daran aufkommen, dass die landesweite Parlamentswahl stattfinden werde. Unter umfassenden Vorsichtsmaßnahmen gaben die Wähler am Mittwoch ihre Stimme ab. Eine sehr hohe Wahlbeteiligung von rund 66 Prozent deutet darauf hin, dass ein Gefühl des „Jetzt erst recht“ die Südkoreaner umtrieb.

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