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Mittelmeer : EU-Mission „Sophia“ soll vorerst weiterlaufen

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Das Versorgungsschiff „Mosel“ der Deutschen Marine bricht am 18.4.2018 in Kiel zur EU-Mission „Sophia“ in Richtung Mittelmeer auf. Bild: dpa

Mindestens bis August wird die Operation der EU im Mittelmeer fortgesetzt. Zuvor hatte der Kommandant die Schiffe des Einsatzes in die Häfen zurückbeordert, weil Italien keine geretteten Flüchtlinge mehr aufnehmen will.

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          Die EU-Marine-Mission „Sophia“ kann vorerst bis Ende August fortgeführt werden. Nach der Drohung Italiens, seine Häfen für Schiffe des EU-Einsatzes mit im Mittelmeer geretteten Flüchtlingen zu schließen, werde der Einsatz beibehalten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag nach einem Krisentreffen aus EU-Kreisen. Binnen fünf Wochen soll nun eine Lösung mit Rom für die Mission gefunden werden, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist.

          Mehrere Diplomaten wiesen Medienberichte zurück, dass die Mission vorerst gestoppt worden sei. Richtig sei aber, dass der Kommandant des Einsatzes die Schiffe nach der ersten EU-Sitzung am Mittwoch zunächst in die Häfen zurückbeordert habe, sagte ein Ländervertreter.

          Die EU-Mission „Sophia“ war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die „Sophia“-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

          Die neue populistische Regierung in Italien hatte der EU diese Woche ihre Weigerung mitgeteilt, weiter durch „Sophia“ gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Rom betrachte „die aktuellen Bestimmungen des Einsatzplans“, der Italien als „ausschließlichen Ort“ für die Flüchtlingsaufnahme angebe, „nicht mehr als anwendbar“, schrieb Italiens Außenministers Enzo Moavero Milanesi am Dienstag laut seinem Ministerium an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

          Vertreter der EU-Mitgliedstaaten versuchten darauf am Mittwoch in einer ersten Krisensitzung vergeblich, eine Lösung mit der italienischen Seite zu finden. Ein weiteres Treffen im zuständigen Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) der dauerte am Freitag den ganzen Tag und brachte am Ende eine Einigung.

          „Die Operation ’Sophia’ wird fortgesetzt“, hieß es aus EU-Kreisen am Abend. Es sei vereinbart worden, dass der Einsatzplan der Mission nun „innerhalb von fünf Wochen“ überprüft werde. Er sollte eigentlich erst im September wieder routinemäßig auf den Prüfstand. Italien verlangt laut Diplomaten weiter, künftig „nicht mehr automatisch Zielland für die Migranten zu sein“ und dass „auch andere Länder Flüchtlinge aufnehmen“.

          Die neue italienische Regierung wehrt sich seit Wochen gegen die Aufnahme von auf See geretteter Flüchtlinge. So verweigerte Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei zunächst Schiffen von Nichtregierungsorganisation mit Flüchtlingen das Einlaufen in italienische Häfen.

          Vor zwei Wochen hatte er dann angekündigt, dass er auch für Schiffe internationaler Missionen die Häfen sperren wolle. Damit drohte ausgerechnet in den Sommermonaten, in denen viele Menschen über das Mittelmeer kommen, bei jedem Schiff ein tagelanges Gezerre darum, wer die Flüchtlinge aufnehmen soll.

          Rom hatte sich am vergangenen Wochenende bereits geweigert, zwei Schiffe der EU-Grenzschutzbehörde Frontex mit 450 geretteten Flüchtlingen an Bord einlaufen zu lassen. Erst als Deutschland und weitere EU-Länder zusagten, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen, durften die Boote in den sizilianischen Hafen Pozzallo einfahren.

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