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Misstrauensvotum : Kroatische Regierung abgewählt

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Abgewählt: der kroatische Regierungschef Tihomir Oreskovic Bild: AFP

Der parteilose kroatische Regierungschef Tihomir Oreskovic ist nach nicht einmal fünf Monaten im Amt abgewählt worden. 125 von 151 Abgeordneten im Parlament stimmten für seine Ablösung.

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          Mit überwältigender Mehrheit im Parlament ist der parteilose kroatische Regierungschef Tihomir Oreskovic nach nicht einmal fünf Monaten im Amt abgewählt worden. 125 der 151 Abgeordneten im „Sabor“ stimmten am Donnerstag in Zagreb für seine Ablösung. Der einzigartige Schritt in der Parlamentsgeschichte des jüngsten EU-Mitglieds war von der größten Regierungspartei, der christlich-konservativen HDZ, eingeleitet worden. Am Ende hatte sich auch die sozialdemokratische Opposition angeschlossen.

          Wie eine neue Regierung zustande kommen soll, ist weiter unklar. Nach der Verfassung hat die HDZ als stärkste Partei jetzt vier Wochen Zeit, um eine neue Regierung auf die Beine zu stellen, die von ihr geführt wird. Allerdings ist mehr als fraglich, ob die Partei die dafür notwendige Mehrheit von 76 Abgeordneten finden kann. Die Opposition strebt Neuwahlen an.

          Die wochenlange Krise war durch Korruptionsvorwürfe gegen den HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko ausgelöst worden, der auch einer der beiden stellvertretenden Regierungschefs war.

          Präsidentin Kolinda Grabar Kitarovic will am Freitag mit den verschiedenen Parteien zu Konsultationen über eine Regierungsbildung zusammenkommen. Die HDZ wird voraussichtlich Finanzminister Zdravko Maric für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen und glaubt sich auch einer Parlamentsmehrheit sicher. Beobachter bezweifeln dies jedoch und rechnen selbst bei einer erfolgreichen Kabinettsbildung mit politischer Instabilität und schließlich Neuwahlen. Die Sozialdemokraten als größte Oppositionspartei versuchen die notwendige Mehrheit der Abgeordneten dazu zu bewegen, schon jetzt mit einer Parlamentsauflösung den Weg für ein Votum der Wähler zu ebnen.

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