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Gegen Lukaschenka : Mehr als 100.000 Demonstranten am 50. Protesttag in Minsk

Unterstützen die Opposition in Belarus: Demonstranten am Sonntag in Minsk Bild: AFP

Allein durch das Zentrum der belarussischen Hauptstadt Minsk ziehen am fünfzigsten Tag der Proteste mehr als 100.000 Demonstranten, mehr als 100 Menschen werden offenbar festgenommen. Der französische Präsident Macron fordert den Rücktritt Lukaschenkas.

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          In Belarus haben am Sonntag, dem fünfzigsten Tag der Proteste gegen die Fälschung der Präsidentenwahlen, neuerlich Zigtausende Menschen gegen die Diktatur Alexandr Lukaschenkas demonstriert. Allein durch das Zentrum der Hauptstadt Minsk zogen nach Schätzungen von Augenzeugen, welche die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte, mehr als 100.000 Demonstranten.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Am vergangenen Mittwoch hatte das Regime eine Zeremonie zur neuerlichen Einführung Lukaschenkas ins Präsidentenamt abgehalten. Mit Blick darauf hatte das Oppositionsmedium „Nexta“ auf Telegram als Motto für die Massendemonstrationen in Minsk und anderen Städten ausgegeben, nachdem „die ganze Welt über das Rattenspektakel des Usurpators gelacht hat“, solle es jetzt darum gehen, Swetlana Tichanowskaja eine „würdige“ „Volksinauguration“ zu geben. Tichanowskaja, die den Sieg der Präsidentenwahl beansprucht und vom Regime nach Litauen gezwungen wurde, ermutigte in einer Erklärung den friedlichen Protest, der das Regime stoppen werde.

          124 Personen sollen festgenommen worden sein

          In Minsk war am Sonntag neuerlich ein Großaufgebot von Sicherheitskräften eingesetzt. Etliche Straßen und Plätze waren abgesperrt. Stark bewacht war insbesondere der Unabhängigkeitspalast, der Amtssitz des Präsidenten. Am Rande des Marsches durch Minsk kam es wieder zu Festnahmen durch Lukaschenkas maskierte Einsatzkräfte. Diese hatten schon am Samstag während eines neuerlichen „Frauenmarsches“ in Minsk laut den Menschenrechtsschützern von „Wjasna“ (Frühling) 124 Personen festgenommen, unter ihnen einige Journalisten.

          Der französische Präsident Emmanuel Macron rief Lukaschenka zum Rückzug auf. Es sei „klar“, dass Lukaschenka „gehen muss“, sagte Macron der Zeitung „Le Journal du Dimanche“. Der französische Präsident, der an diesem Montag die belarussischen Nachbarstaaten Lettland und Litauen besucht, sagte weiter: „Was in Belarus passiert, ist eine Krise der Macht, einer autoritären Macht, die nicht mit der Logik der Demokratie umgehen kann und sich mit Gewalt festklammert.“

          Lukaschenkas Außenminister Wladimir Makej sagte am Wochenende auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York, dass in Belarus eine „Farbenrevolution“ gescheitert sei; mit dieser Formel werden in postsowjetischen Autokratien angeblich westlich orchestrierte Volksaufstände bezeichnet. In der russischen Hauptstadt Moskau wurde derweil am Sonntag ein Musiker, der zur Gitarre ein Protestlied gegenüber der belarussischen Botschaft sang, von Polizisten abgeführt.

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