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Nach dem Militärputsch : Sondergesandter soll Myanmar-Krise beenden

Erywan Yusof übt in dem südostasiatischen Kleinstaat Brunei neben dem Sultan das Amt des zweiten Außenministers aus. Bild: AP

Myanmar versinkt nach dem Militärputsch im Chaos. Der südostasiatische Staatenverband ASEAN will dem entgegenwirken. Doch kann ausgerechnet ein Diplomat aus Brunei die Junta von der Gewalt abbringen?

          2 Min.

          Es war ein zähes Ringen. Monate nach ihrem Sondergipfel haben sich die zehn ASEAN-Staaten auf einen Sondergesandten für Myanmar geeinigt, der sich im Auftrag des Staatenbundes um eine Lösung der Krise in dem südostasiatischen Land bemühen soll. Die Wahl fiel auf einen Kompromisskandidaten, der erst zum Ende des langwierigen Prozesses in Erwägung gezogen worden war.

          Till Fähnders
          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Zuvor war von drei anderen Kandidaten die Rede gewesen, bei denen es sich jeweils um Diplomaten aus Thailand, Indonesien und Malaysia handelte, alle mit Erfahrungen in Verhandlungen mit Myanmar. Dabei favorisierte die Junta in Myanmar selbst, der als ASEAN-Mitglied und unter dem Konsensprinzip des Staatenbunds ein Mitspracherecht zugebilligt worden war, den Vertreter aus Thailand. Indonesien, das sich in der Myanmar-Krise stark eingesetzt hat, wollte seinen Kandidaten durchsetzen.

          Doch nun haben sich die Südostasiaten laut einer Erklärung der ASEAN-Außenminister am Mittwoch bei einem virtuellen Gipfel auf Erywan Yusof geeinigt, einen Diplomaten, der in dem südostasiatischen Kleinstaat Brunei neben dem Sultan das Amt des zweiten Außenministers ausübt. Da Brunei in diesem Jahr die rotierende ASEAN-Präsidentschaft innehat, hatte er auch in den vergangenen Monaten schon im Namen des Staatenverbunds mit der Junta verhandelt.

          Der Gesandte dürfte bald nach Myanmar fliegen

          Gerade aus diesem Grund wird die Ernennung von vielen kritisch gesehen. ASEANs Antwort auf die Krise sei bislang äußerst enttäuschend, sagte Kasit Piromya, ein aus Thailand stammender Vertreter einer Menschenrechtsgruppe südostasiatischer Parlamentarier.

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          Der Staatenbund zeigt sich in der Myanmar-Frage gespalten. Indonesien, Singapur und Malaysia, die das Vorgehen des Militärs seit dem Putsch am 1. Februar verurteilt und die Freilassung der Staatsrätin Aung San Suu Kyi gefordert haben, kritisierten die langsamen Fortschritte bei der Suche nach einem Gesandten. Dagegen unterhält Thailand, das selbst von einer ehemaligen Junta geführt wird, auch nach dem Putsch noch enge Beziehungen zum Militär in Myanmar. Aus diesem Grund hatte die Junta sich wohl auch einen von dort stammenden Gesandten gewünscht. Kritisch wird dabei auch gesehen, dass der Diplomat aus einem Land stammt, das selbst Menschenrechtsstandards nicht einhält. Ausgerechnet der Vertreter Bruneis sei nun beauftragt, „eine mörderische Armee zu überzeugen, diese Prinzipien einzuhalten“, sagt Piromya.

          Es wird damit gerechnet, dass der Gesandte bald nach Myanmar reisen wird. Der Außenminister-Erklärung zufolge soll er dort Zugang zu allen beteiligten Parteien bekommen. Ob es zu einem Treffen mit der inhaftieren Suu Kyi kommt, ist unklar. Der Gesandte müsse aufpassen, nicht zum Spielball der Junta zu werden, warnte der Thai Piromya. Nicht wenige Putschgegner haben den Eindruck, dass sich ASEAN von Junta-Chef Min Aung Hlaing an der Nase herumführen lässt.

          Schon wenige Tage nach dem viel gepriesenen ASEAN-Sondergipfel im April in Jakarta hatte er signalisiert, den dort von ihm mitbeschlossenen „Konsens“ nur unter seinen ganz eigenen Bedingungen umsetzen zu wollen. Das Ringen um den Gesandten hat ihm Zeit verschafft, seine Macht zu festigen und sich den Anstrich von Legitimität zu geben. So hat er sich gerade selbst zum Ministerpräsidenten einer zivilen „Übergangsregierung“ ernannt.

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