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Militäreinsatz : Wieczorek-Zeul: „In Afghanistan bleiben“

  • Aktualisiert am

Ohne eine militärische Komponente komme „Friedenspolitik” nicht immer aus Bild: picture-alliance/ dpa

Die Entwicklungsministerin hält einen Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan derzeit für unverantwortlich. In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. schreibt Wieczorek-Zeul (SPD), der Westen müsse „am Konzept der Stabilisierung festhalten“.

          Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), hält einen Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan derzeit für unverantwortlich. Zwar hätten rücksichtslose Militärschläge zu zahlreichen Toten unter der Zivilbevölkerung geführt und manchmal Vertrauen zerstört, das den internationalen Truppen nach dem Sturz der Taliban entgegengebracht worden sei, schreibt die Ministerin in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, der am Montag erscheint.

          Rüstungsdynamik hat etwas „Unmoralisches“

          Gleichwohl sei Sicherheit wichtig für den Wiederaufbau. Der Westen müsse daher „an dem Konzept der politischen, wirtschaftlichen und der militärischen Stabilisierung festhalten; alles andere liefe auf einen Verzicht auf den Wiederaufbau Afghanistans hinaus“, meint die Ministerin. Die weltweite Rüstungsdynamik, die von den Vereinigten Staaten sowie von einigen asiatischen Staaten ausgehe, hat nach den Worten der SPD-Politikerin etwas „Unmoralisches“.

          Die Aufrüstung verschlinge Mittel, die dringend benötigt werden, um die großen sozialen und ökologischen Probleme der Welt anzugehen. Ohne eine militärische Komponente komme „Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit“ indes nicht immer aus. Wenn rechtzeitige Prävention den Zerfall staatlicher Strukturen und den Ausbruch ethno-nationalistischer Barbarei nicht verhindere, könne der Moment kommen, wo diese nur noch mit militärischen Mitteln zu unterbinden sei. Völkerrechtlich legitimierte Zwangsmaßnahmen könnten auch Bürgerkriege beenden und Waffenstillstände erzwingen. Dadurch lasse sich Zeit für politische Lösungen gewinnen.

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