Chinas Parteichef Xi Jinping hat nach seiner Amtsübernahme vor viereinhalb Jahren der Volksbefreiungsarmee eine Strukturreform verordnet und ihre Modernisierung forciert. Das zeitigt Ergebnisse. Der Vorsprung der westlichen Streitkräfte mit Blick auf Militärtechnologie verringert sich immer mehr. China sei dabei, aufzuschließen, stellte das in London ansässige Internationale Institut für Strategische Studien jüngst fest. China kopiere nicht länger sowjetische und russische Technologie, sondern investiere seine Anstrengungen und Mittel in eigene Forschung und Technologie, heißt es in einem Bericht des Instituts.

Auch westliche Militärbeobachter in China sagen, dass die Streitkräfte des Landes in den vergangenen Jahren bei der Modernisierung ihrer Strukturen und der Weiterentwicklung ihrer Technologien Fortschritte gemacht hätten, die die Erwartungen westlicher Analysten weit übertroffen hätten. In den vergangenen zwei Jahren habe China einige Defizite ausgleichen können, und es gebe jetzt sogar einige Bereiche, vor allem in der Hochtechnologie, in denen das chinesische Militär dem westlichen voraus sei. Dies gelte etwa in der Raketen- und Satellitentechnik, in der Cyber-Kriegsführung und bei der Entwicklung neuer Drohnen.

Erfolge in der Drohnentechnologie wurden kürzlich auf einer Flugschau mit einer Vorführung eines „Drohnenschwarmes“ mit 1000 Drohnen vorgestellt, der nur von einer Person und einem Computer gesteuert wurde. Diese Drohnenschwärme hätten großes Potential in der militärischen Anwendung, kommentierte ein chinesischer Militärexperte in der Pekinger Zeitung „Global Times“.

Rakete mit 14.000 Kilometern Reichweite

Im Januar veröffentlichten einige chinesische Medien Fotos von einer Rakete, bei der es sich um die neue Interkontinentalrakete des Typs Dongfeng 41 mit einer Reichweite von 14.000 Kilometern handeln soll. Rechtzeitig zum Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten Donald Trump sollten diese Fotos wohl als Erinnerung an die militärische Macht der Volksrepublik dienen.

Nachdem Trump nun vor einigen Tagen angekündigt hat, den Wehretat der Vereinigten Staaten um zehn Prozent erhöhen zu wollen, sind auch in Peking Forderungen nach entsprechenden Mehrausgaben laut geworden. Der Verteidigungshaushalt für dieses Jahr wird bei der Sitzung des Volkskongresses bekanntgegeben, die an diesem Sonntag in Peking beginnt. Über Jahre waren Chinas Militärausgaben jeweils in zweistelliger Höhe gewachsen. Im vergangenen Jahr lag die Zuwachsrate bei etwas bescheideneren 7,2 Prozent.

Gemäß der Vorgabe der chinesischen Politik, nach der der Schwerpunkt auf der Verteidigung des Territoriums und der Entwicklungsinteressen Chinas liegt, kommen derzeit die größten Investitionen der Marine zugute. Es gibt zwei Territorialkonflikte, für die die chinesische Führung eine starke Marine braucht. Im Südchinesischen Meer will China seine Ansprüche gegen Anliegerstaaten und indirekt gegen die dortige Führungsrolle der Vereinigten Staaten behaupten. Und im Ostchinesischen Meer streitet China mit Japan über die Senkaku/Diaoyu-Inseln. Darüber hinaus hat Parteichef Xi Jinping, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, das Projekt einer „Maritimen Seidenstraße“ auf den Weg gebracht. Diese soll einen von China dominierten Wirtschaftsgürtel symbolisieren, der von Südchina über Südasien bis nach Afrika reichen soll. Auch hier ist die chinesische Marine gefordert, die Wirtschaftsinteressen Chinas zu sichern.

Bedarf von fünf bis sechs Flugzeugträgern

China will dieses Jahr seinen zweiten Flugzeugträger vom Stapel lassen, er soll im Jahr 2020 in Dienst gestellt werden. Nachdem der erste Flugzeugträger des Landes noch ein umgebautes sowjetisches Modell war, das Peking von der Ukraine gekauft hat, wird der zweite Flugzeugträger nach Angaben chinesischer Medien vollständig im eigenen Land hergestellt. Er soll weit besser ausgestattet sein als der erste, hat aber noch keine Katapult-Technik für den Flugzeugstart, sondern eine Rampe.

Die Katapult-Technik soll erst am geplanten dritten Flugzeugträger Anwendung finden. Dieser werde dann aussehen wie ein amerikanischer Flugzeugträger, schrieben Pekinger Medien. Nach Aussagen chinesischer Verteidigungsexperten braucht China fünf bis sechs Flugzeugträger, von denen zwei im Westpazifik und zwei im Indischen Ozean zum Einsatz kommen sollten. Auch dafür muss weiter kräftig in die Marine investiert werden.

Chinas Schwächen

Trotz guter finanzieller Ausstattung gibt es nach Einschätzung westlicher Militärbeobachter noch Schwächen, die die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee bremsen. So sieht die Führungsstruktur vor, dass über jeden Kommandeur noch ein Polit-Kommissar wacht. Nach der Umstrukturierung, die Xi Jinping vor zwei Jahren angeordnet hat, muss sich zudem die Funktionsfähigkeit der neuen integrierten Kommandozentren erst noch einspielen.

Unruhe verbreitet die laufende Truppenreduzierung. Xi Jinping hatte im Jahr 2015 angekündigt, dass die Truppenstärke bis zum Ende dieses Jahres von 2,3 Millionen auf zwei Millionen verringert werden soll. Auch die Antikorruptionskampagne Xi Jinpings hat Unruhe in die Streitkräfte gebracht. Belangt wurden auch ranghohe Militärs wie zwei ehemalige stellvertretende Leiter der Militärkommission, des höchsten militärischen Führungsgremiums in China. Der Präsident muss die von ihm angestrebte Modernisierung der Streitkräfte gegen weitverbreitete Korruption, Vetternwirtschaft und Ämterkauf durchsetzen.