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Konfliktforscher warnen : Militärausgaben auf höchstem Wert seit Ende des Ost-West-Konflikts

Eine Ehrenformation der chinesischen Streitkräfte wartet in der Großen Halle des Volkes in Peking am 22. März auf einen Staatsgast. Bild: EPA

Erstmals seit fünf Jahren sind die globalen Militärausgaben wieder gestiegen. Das liegt vor allem an China. In Amerika stagnieren die Ausgaben, Russland überrascht.

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          Die globalen Militärausgaben sind erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Das geht aus der jüngsten Analyse des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wird und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bereits vorliegt. Demnach betrugen 2017 die weltweiten Militärausgaben 1739 Milliarden Dollar. Das entspricht einem Anstieg von 1,1 Prozent und zugleich dem höchsten Wert seit Ende des Ost-West-Konflikts.

          Die wichtigste Triebkraft für den Anstieg war China. Das Land mit der größten Bevölkerung der Welt erhöhte seine Ausgaben im vergangenen Jahr um zwölf Milliarden Dollar. Pekings Verteidigungsbudget betrug 228 Milliarden Dollar. Damit blieb das Reich der Mitte der Staat mit den zweithöchsten Militärausgaben weltweit, hinter den Vereinigten Staaten. Amerikas Verteidigungshaushalt lag im vergangenen Jahr bei 610 Milliarden Dollar nahezu unverändert gegenüber 2016. Zugleich gaben die Vereinigten Staaten damit in etwa genau so viel Geld für das Militär aus wie die nachfolgenden sieben Staaten zusammengerechnet. Der amerikanische Kongress hatte im März beschlossen, dass die Militärausgaben im laufenden Jahr auf 700 Milliarden Dollar steigen sollen. Dieser Anstieg taucht in den Sipri-Zahlen aber noch nicht auf.

          Während China zulegte und die Vereinigten Staaten auf hohem Niveau stagnierten, schrumpfte laut den Sipri-Forschern Russlands Militärbudget erstmals seit zwanzig Jahren. Moskaus Aufwendungen für das Militär betrugen demnach zuletzt 66,3 Milliarden Dollar. Das ist ein Fünftel weniger als 2016. Die russische Volkswirtschaft steht infolge der seit 2014 verhängten und zunehmend verschärften Sanktionen immer stärker unter Druck. Der Anteil der Militärausgaben am Bruttoinlandsprodukt sank von 5,5 auf 4,3 Prozent. Im Vergleich mit den europäischen Nachbarstaaten ist das immer noch ein Spitzenwert.

          Den Rang als Staat mit den drittgrößten Militärausgaben verlor Russland 2017 an Saudi-Arabien. Das Militärbudget von Amerikas wichtigstem Verbündeten im Nahen Osten stieg im vergangenen Jahr um 9,2 Prozent auf 69,4 Milliarden Dollar. Damit lag die Monarchie bei den absoluten Ausgaben zugleich an der Spitze aller Staaten, die das Sipri in der Krisenregion erfasste. Für Syrien, Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten die Friedensforscher keine Zahlen ermitteln können. Die Wachstumsraten bei den Militärausgaben dokumentieren, dass die Staaten des Nahen Ostens – nach einer kurzen Pause aufgrund fallender Ölpreise – wieder in einen regelrechten Rüstungswettlauf eingetreten sind. Durchschnittlich stiegen die Militärausgaben in der Region um 6,2 Prozent. Die stärksten Zuwächse verzeichneten der Irak (22 Prozent) und Iran (19 Prozent).

          In Europa setzte sich der leichte Aufwärtstrend bei den Militärausgaben als Reaktion auf Russlands Annexion der Krim und dem Beginn des Kriegs in der Ostukraine weiter fort. Dazu trug auch Deutschland bei. Der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik stieg 2017 um 3,5 Prozent auf 44,3 Milliarden Dollar. Das ist der höchste Wert seit 1999. Damit liegt Deutschland bei den Militärausgaben im weltweiten Vergleich gegenwärtig auf Rang neun.

          Das Sipri warnte am Mittwoch vor den Folgen steigender Militärausgaben. „Sie untergraben die Suche nach friedlichen Lösungen für Konflikte auf der ganzen Welt“, so der ehemalige schwedische Außenminister und Vorsitzende des Sipri-Verwaltungsrats, Jan Eliasson.

          Die Stockholmer Einrichtung ist eines der führenden Forschungsinstitute für die Erhebung von Militärausgaben. Ihre Forscher greifen ausschließlich auf frei verfügbare Daten zurück. Neben dem Sipri gibt auch das Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) regelmäßig Zahlen zu den Militärausgaben der Staaten heraus, ohne jedoch sämtliche Quellen aufzudecken.

          Die Militärausgaben der 172 erfassten Staaten umfassen Personalausgaben ebenso wie Gelder für laufende Einsätze, Budgets für Instandhaltung und Investitionen in neue Waffensysteme. Der Anteil der Rüstungsaufwendungen beträgt dabei in der Regel nicht mehr als ein Drittel.

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