Fliehen nach Europa

04.02.2019 • Weltweit gab es 2018 laut den Vereinten Nationen mehr als 68 Millionen Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten. Jeden Tag fliehen 44.400 Menschen vor Konflikten und Verfolgung. 2015 ist vielen als Rekordjahr der Migration im Gedächtnis geblieben. Doch seitdem hat sich einiges getan – es kommen weniger Menschen nach Europa, und sie kommen auf anderen Wegen.

Die Zahl der Menschen, die über den Land- oder Seeweg illegal nach Europa kommen, ist nach Angaben des Europäischen Rats Ende 2018 im Vergleich zum Sommer 2015 um 95 Prozent gesunken. Das macht sich auch in Deutschland bemerkbar: Die Anzahl von Asylbewerbern hat hierzulande kontinuierlich abgenommen.

Die zentrale Mittelmeerroute war in den vergangenen Jahren die meistgenutzte Migrationsroute in die Europäische Union. Auf ihr versuchen Migranten von Nordafrika über das Mittelmeer irregulär in die EU einzureisen. Die meisten Schutzsuchenden nehmen den Weg von Libyen über das Mittelmeer hauptsächlich nach Italien, aber auch nach Malta. Die Zahl der Flüchtenden, die von Tunesien aus versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, steigt, nach Angaben von Frontex, ebenfalls an. Die meisten der Migranten reisen aus den Ländern südlich der Sahara und aus Nordafrika ein. 2018 kamen ein Drittel der Migranten entweder aus Tunesien oder Eritrea.

Um dem entgegenzuwirken, entschieden die EU-Führungsspitzen im Februar 2017, die Zusammenarbeit mit der libyschen Regierung, insbesondere mit der libyschen Küstenwache, auszubauen. Seit Sommer 2017 hat die Zahl der Migranten, die über die zentrale Mittelmeerroute kommen, durch diese Maßnahme abgenommen. In der ersten Hälfte des Jahres 2018 wurden nur noch knapp 16.000 illegale Grenzüberschreitungen auf dieser Route registriert – gerade einmal ein Fünftel im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Der Seeweg zwischen der Türkei und Griechenland wird als östliche Mittelmeerroute bezeichnet. Im Rekordjahr 2015 kamen rund 885.000 Migranten über diese Route in die EU, rund 17-mal so viele wie in 2014. Hauptsächlich handelte es sich dabei um syrische Kriegsflüchtlinge, gefolgt von Afghanen und Somaliern. Die meisten dieser Migranten setzten ihren Weg über Mazedonien und die westliche Balkanroute fort. In den Jahren 2017 und 2018 kamen die meisten Flüchtlinge auf der östlichen Mittelmeerroute aus Syrien und dem Irak.

Seit der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens vom März 2016 ist die Zahl der irregulären Einreisen stark gesunken. 2017 kamen nach Angaben des Europäischen Rates nur noch 41.720 Migranten über die östliche Mittelmeerroute in die EU – ein Rückgang von 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Die Erklärung zwischen der EU und der Türkei enthält zwei Kernpunkte. Erstens: Alle auf den griechischen Inseln neu ankommenden irregulären Migranten werden in die Türkei zurückgebracht, sofern sie kein Asyl beantragen oder ihr Antrag abgewiesen wird. Und zweitens: Für jeden syrischen Staatsangehörigen, der von den griechischen Inseln in die Türkei rückgeführt wird, wird ein anderer syrischer Staatsangehöriger aus der Türkei in der EU neu angesiedelt.

Nach Angaben des Europäischen Rates hatte die EU dazu drei Milliarden Euro zugesagt. Im Juni 2018 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten, weitere drei Milliarden Euro für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei aufzubringen.

2017 kamen nach Angaben des Europäischen Rates nur noch 41.720 Migranten über die östliche Mittelmeerroute in die EU – ein Rückgang von 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Erklärung zwischen der EU und der Türkei enthält zwei Kernpunkte. Erstens: Alle auf den griechischen Inseln neu ankommenden irregulären Migranten werden in die Türkei zurückgebracht, sofern sie kein Asyl beantragen oder ihr Antrag abgewiesen wird. Und zweitens: Für jeden syrischen Staatsangehörigen, der von den griechischen Inseln in die Türkei rückgeführt wird, wird ein anderer syrischer Staatsangehöriger in der EU neu angesiedelt.

Nach Angaben des Europäischen Rates hatte die EU dazu drei Milliarden Euro zugesagt. Im Juni 2018 wurde unter den EU-Mitgliedstaaten beschlossen, weitere drei Mrd. Euro für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei aufzubringen.

Die westliche Mittelmeerroute erstreckt sich zwischen Marokko und Spanien. In den letzten Jahren ist die Zahl der illegalen Grenzüberschreitungen auf dieser Route signifikant gestiegen. Von Januar bis November 2018 sind schon mehr als 52.000 Migranten über diese Route in die EU gekommen. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2017 waren es nur knapp über 23.000, 2016 noch unter 10.000 Migranten. Die Schmugglernetzwerke sind sehr flexibel und ändern ihre Abfahrtsorte ständig, um den Behörden auszuweichen. Schon 2017 ist der Migrationsdruck auf dieser Route – im Gegenteil zur zentralen und der östlichen Mittelmeerroute – angestiegen. Grund dafür waren vor allem die Aufstände in der marokkanischen Rif-Region in den Jahren 2016 und 2017. Hinzu kam, dass von den Schlepperbanden immer größere Boote genutzt wurden, um eine größere Zahl an Menschen zu transportieren. Auch die geringe Distanz zwischen Marokko und Südspanien – an der schmalsten Stelle misst die Meerenge von Gibraltar gerade einmal 14 Kilometer – macht die Route vergleichsweise attraktiv. Im Jahr 2018 wurde die westliche Mittelmeerroute vor allem von Migranten aus Marokko, Guinea und Mali genutzt. 2017 waren es noch vor allem Algerier und Marokkaner gewesen.

Die westliche Balkanroute führt hauptsächlich über Mazedonien und Serbien nach Kroatien, Slowenien und Ungarn. Häufig führt der Weg weiter nach Österreich und Deutschland. Ein Großteil der Migranten aus dem Nahen Osten nutzte diese Route, nachdem sie erfolgreich über die östliche Mittelmeerroute von der Türkei nach Griechenland und somit in die EU eingereist waren.

In der ersten Hälfte des Jahres 2018 ist die Zahl der illegalen Grenzüberschreitungen auf dieser Route nach Angaben von Frontex auf 2100 gesunken – 63 Prozent weniger als im selben Zeitraum des Vorjahres. Schon zuvor waren die Zahlen deutlich gefallen: Im Rekordjahr 2015 wurden rund 764.000 illegale Grenzüberschreitungen auf der westlichen Balkanroute registriert, 2016 waren es nur noch gut 130.000, 2017 knapp 12.000.

Dies lässt sich vor allem auf die Schließung der Balkan-Route und das EU-Türkei-Abkommen zurückführen, das parallel im März 2016 beschlossen wurde. Nach und nach hatten erst Slowenien und dann Kroatien, Serbien und Mazedonien ihre Grenzen geschlossen. Ungarn hatte bereits im September 2015 die Grenzen dicht gemacht.

Die Migranten weichen seitdem auf die Parallelroute von Albanien über Montenegro oder Serbien nach Bosnien Herzegowina aus. Dort ist der Migrationsdruck nach Angaben von Frontex 2018 gestiegen. Wenige Migranten nehmen auch die Route über Bulgarien und Rumänien.

Als östliche Landroute wird der Grenzübertritt über die rund 6000 Kilometer lange Landgrenze zwischen Weißrussland, Moldawien, der Ukraine und Russland und den östlichen Mitgliedsstaaten der EU bezeichnet. Aufgrund der Länge und der teilweise recht kargen Landschaft stellt eine Kontrolle der östlichen Landroute eine enorme Herausforderung dar. Allerdings sind die Zahlen der illegalen Grenzüberschreitungen auf dieser Route sehr viel geringer als auf jeder anderen Route in die Europäische Union und machen nach Angaben von Frontex gerade einmal ein Prozent der gesamten Einwanderungszahlen aus.

Im Durchschnitt nehmen jährlich nur etwa 1500 Menschen diese Route, 2017 waren es nur knapp 780. Rund ein Viertel davon kam aus den Nachbarländern, vor allem aus der Ukraine und Russland und hauptsächlich über die Grenze zwischen der Ukraine und Polen oder Rumänien. Allerdings standen die meisten dieser illegalen Grenzüberschreitungen nicht in Verbindung mit Migration, sondern mit Schmuggel. Die meisten Migranten aus Nicht-Nachbarländern kamen entweder aus Vietnam oder aus Afghanistan.

Für die meisten Menschen, die schließlich die Grenze in die Europäische Union passieren, ist der Weg noch nicht vorbei. Flüchtlinge, Migranten und Asylsuchende verteilen sich auf ganz Europa. Deutschland war und ist Hauptaufnahmeland, auch wenn 2018 deutlich weniger Asylanträge gestellt wurden als in den Jahren davor. Trotz der sinkenden Zahlen bleibt die Frage der Verteilung der Asylsuchenden in Europa weiterhin ein essentielles Problem.

Bisher erklären sich nur einige wenige Mitgliedsstaaten – darunter Deutschland und Frankreich – bereit, eine größere Anzahl an Asylbewerbern aufzunehmen. Es fehlt eine gemeinsame Übereinkunft, wie mit ankommenden Asylsuchenden umgegangen werden soll. Eine der wenigen Regelungen, die es bisher gibt, ist das Dublin-Abkommen, das 1997, also lange vor dem rapiden Anstieg der Migrationsbewegung der vergangenen Jahre, in Kraft getreten ist. Der völkerrechtliche Vertrag regelt, welcher EU-Mitgliedstaat für die Prüfung eines in der EU gestellten Asylantrags zuständig ist. Das soll verhindern, dass eine asylsuchende Person in mehreren Ländern gleichzeitig oder nacheinander ihren Asylantrag stellt. Grundsätzlich ist nach der Dublin-Regelung der EU-Mitgliedstaat zuständig, in den die Person zuerst eingereist ist.

Das Problem ist, dass durch diese Regelung fast ausschließlich EU-Außenstaaten belastet werden, da ein Großteil der Asylsuchenden über den See- oder Landweg einreist. Doch gerade Länder wie Italien, Spanien und vor allem Griechenland, die selbst wirtschaftlich schwächer sind, haben oftmals nicht die Kapazitäten, alle Einreisenden aufzunehmen.

Länder wie Deutschland, die nicht an den betroffenen EU-Außengrenzen gelegen sind, können sich allerdings freiwillig dazu bereit erklären, Asylsuchende aufzunehmen, um die Außenstaaten zu entlasten. Im September 2015 hatte sich eine Mehrheit der EU-Regierungen nach langen Verhandlungen auf eine „Notfallmechanismus“ zur Umverteilung von 120.000 Schutzsuchenden über einen Zeitraum von zwei Jahren geeinigt. Bis Juni 2018 wurden allerdings erst 34.695 Personen innerhalb der EU umverteilt. Obwohl der Beschluss für alle Mitgliedsstaaten bindend ist, widersetzen sich Ungarn, Polen und die Tschechische Republik, Flüchtlinge aus den besonders belasteten EU-Grenzstaaten wie Griechenland und Italien aufzunehmen. Die EU-Kommission hat deshalb Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder eingeleitet.

Im Alltag werden diese Begriffe oft durcheinander gebracht, doch für jede dieser Personengruppen gilt ein anderes Recht.

Ein Migrant ist grundsätzlich jeder, der in ein anderes Land, eine andere Gegend oder an einen anderen Ort abwandert. Der Grund für die Abwanderung ist dabei nicht definiert. Der Begriff umfasst also sowohl Flüchtlinge als auch Menschen, die ihre Heimat auf der Suche nach besseren Arbeitsbedingungen oder Bildungsmöglichkeiten verlassen.

Als Flüchtling wird in Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person definiert, die "… aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will ..."

Ein Asylsuchender oder Asylbewerber ist eine Person, die in einem fremden Land um Asyl, also um den Schutz vor Verfolgung bittet, deren Asylverfahren allerdings noch nicht abgeschlossen ist und somit der Schutzstatus noch nicht feststeht. Jeder Asylsuchende ist also ein Migrant, aber nicht zwingend ein Flüchtling.

Momentan sind laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 68,5 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht (Stand Juni 2018). Davon sind 40 Millionen Binnenvertriebene – Personen, die innerhalb des eigenen Landes geflohen sind.

Bis Ende 2017 waren die Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR Syrien mit 6,3 Millionen und Afghanistan mit 2,6 Millionen Flüchtlingen weltweit, gefolgt von Südsudan, Myanmar und Somalia.

Die Hauptfluchtursache sind Krieg und Gewalt. Über die Hälfte aller Flüchtlinge weltweit kommt aus den Kriegs- und Krisengebieten Syrien, Afghanistan und Südsudan. Auch in Myanmar und Somalia herrschen Krieg und bewaffnete Kämpfe. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge sind mehr als 70 Prozent der in Deutschland registrierten Asylsuchenden aus Kriegs- und Krisengebieten geflohen.

Ein weiterer Fluchtgrund ist die Verletzung von Menschenrechten. So steht zum Beispiel in zehn Ländern weltweit die Todesstrafe auf Homo- und Transsexualität, in zahlreichen anderen droht eine langjährige Haftstrafe. Auch die Folgen des Klimawandels – der Mangel an Ressourcen wie Wasser und Nahrungsmitteln – zwingen Tausende Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen.

Entgegen der weitverbreiteten Annahme, dass die meisten Flüchtlinge von Europa aufgenommen werden, leben 85 Prozent der Flüchtlinge in Entwicklungsländern, da diese näher an den Krisengebieten liegen und einfacher zu erreichen sind. Ein Hauptaufnahmeland ist die Türkei, insgesamt leben dort dreieinhalb Millionen Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende. Pakistan und Uganda haben jeweils 1,4 Millionen Menschen aufgenommen. Deutschland liegt mit 930.400 auf dem sechsten Platz.

Migration befindet sich stets im Wandel. Die Routen, über die die Migranten nach Europa kommen, verändern sich ebenso wie die Gründe für Flucht und Migration. Die weitere Vorgehensweise der EU in Sachen Grenzsicherung und Verteilung der Migranten in Europa wird darauf einen nachhaltigen Einfluss haben.