https://www.faz.net/-gpf-9gyqv

Migranten in Tijuana : Trump einigt sich mit Mexiko auf Asylregelung

  • Aktualisiert am

In einem Camp in der mexikanischen Grenzstadt Tijuana hoffen Tausende zentralamerikanische Migranten auf Asyl in den Vereinigten Staaten. Bild: AP

Demnach müssen Tausende Asylbewerber in Mexiko warten, während ihre Fälle einzeln von amerikanischen Gerichten geprüft werden. Der amerikanische Präsident twitterte: „Wir werden nur diejenigen zulassen, die legal in unser Land kommen.“

          Die Vereinigten Staaten und die künftige mexikanische Regierung haben sich einem Bericht zufolge auf eine Asylregelung geeinigt. Das meldete die „Washington Post“ am Samstagabend unter Berufung auf hochrangige Mitglieder des Übergangsteams des künftigen Präsidenten Andrés Manuel López Obrado, der am 1. Dezember vereidigt werden soll. Demnach müssen Asylbewerber in Mexiko warten, während ihre Fälle von amerikanischen Gerichten geprüft werden. Der amerikanische Präsident Donald Trump twitterte: „Migranten an der Südgrenze dürfen nur dann in die Vereinigten Staaten einreisen, wenn ihre Ansprüche vor Gericht einzeln genehmigt werden.“

          Er fügte hinzu: „Wir werden nur diejenigen zulassen, die legal in unser Land kommen.“ Ansonsten greife „unsere sehr starke Politik des Ergreifens und Verhaftens“. Es werde keine „Freigabe“ in die Vereinigten Staaten geben. „Alle werden in Mexiko bleiben.“ Wiederholt drohte Trump mit der Schließung der Grenze zu Mexiko. „Wenn es aus irgendeinem Grund notwendig wird, werden wir unsere südliche Grenze schließen. Niemals werden die Vereinigten Staaten nach Jahrzehnten des Missbrauchs diese kostspielige und gefährliche Situation weiter hinnehmen!“

          Die Regelung würde es mittelamerikanischen Migranten deutlich schwerer machen, die Vereinigten Staaten zu erreichen. Die designierte mexikanische Innenministerin Olga Sánchez Cordero sagte der „Washington Post“, man habe der „Politik des Verbleibs“ in Mexiko zugestimmt, dies sei eine kurzfristige Lösung, die mittel- und langfristige Lösung sei, dass die Menschen nicht aus ihrer Heimat auswanderten.

          Insgesamt 10.000 Migranten in Grenzstadt Tijuana erwartet

          In der mexikanischen Grenzstadt Tijuana werden in einem Stadion derzeit mehr als 4700 mittelamerikanische Migranten beherbergt. Sie stammen größtenteils aus Honduras, El Salvador und Guatemala – und hoffen auf politisches Asyl in den Vereinigten Staaten. Weitere Tausende Mittelamerikaner sind in die nordmexikanische Grenzstadt unterwegs – auf der Flucht vor Gewalt und Armut in ihren Heimatländern. Es wird geschätzt, dass insgesamt rund 10.000 Menschen nach Tijuana wollen. Dort ist mittlerweile ein „humanitärer Notstand“ ausgerufen worden.

          Ein amerikanisches Gericht hatte vergangene Woche die von Trump verfügte Verschärfung der Asylregeln an der Südgrenze zu Mexiko vorübergehend gestoppt. Damit können auch solche Menschen wieder Asyl in den Vereinigten Staaten beantragen, die die Grenze illegal überschritten haben. Die entsprechende einstweilige Verfügung bleibt mindestens bis zu einer Anhörung am 19. Dezember in Kraft. Der Präsident hatte am 9. November eine Proklamation unterzeichnet, nach der Migranten, die die Südgrenze in die Vereinigten Staaten illegal überschreiten, ein Asylverfahren verweigert wird. Die Verfahren sollten damit grundsätzlich nur noch an offiziellen Grenzübergängen möglich sein.

          Trump hatte behauptet, unter den Migranten seien viele Kriminelle und „furchtbar gefährliche Menschen“. Belege lieferte er dafür nicht. Er hatte mehrere Tausend Soldaten an die Südgrenze beordert, zur logistischen Unterstützung der Grenzschutzbehörden.

          Weitere Themen

          Syrischer Flüchtling kehrt heim Video-Seite öffnen

          Von Berlin in den Krieg : Syrischer Flüchtling kehrt heim

          2015 kam Mohammed al-Naimi über die Balkanroute nach Deutschland, der junge Syrer baute sich in Deutschland ein neues Leben auf. Doch der Krieg in seiner Heimat ließ ihn nicht los, gegen der Rat seiner Familie kehrte er zurück und schloss sich einer ehemals von Amerika unterstützten Widerstandsgruppe an.

          Der exklusivste Klub der Welt

          Astronauten und Raumfahrt : Der exklusivste Klub der Welt

          Zwölf Menschen waren bisher auf dem Mond, ausschließlich Männer weißer Hautfarbe. Das wird nicht so bleiben, denn auch die Vereinigten Staaten haben sich in den vergangenen 50 Jahren verändert.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.