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Michail Mischustin : Wer ist der neue Mann an Putins Seite?

Manchmal geht es schnell: Michail Mischustin (rechts) erfährt von Präsident Wladimir Putin, dass er Ministerpräsident wird Bild: AP

Über eine Ablösung von Dmitrij Medwedjew wurde in Russland schon lange spekuliert. Aber kaum einer hatte Michail Mischustin auf dem Zettel. Der Leiter der Steuerbehörde soll Regierungschef werden.

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          Manchmal kann es in Russland ganz schnell gehen. Kaum war der Rückzug Dmitrij Medwedjews vom Amt des Ministerpräsidenten verkündet, stellte Präsident Wladimir Putin am Mittwochabend auch schon den Kandidaten für die Nachfolge vor. Das Staatsfernsehen zeigte Michail Mischustin, den 53 Jahre alten Leiter der Bundessteuerbehörde, bei Putin im Kreml, bei der Annahme des Angebots, das niemand ablehnen kann. Jedenfalls kein russischer Staatsdiener. Als solcher verfügt Mischustin über große Erfahrung und kann Erfolge vorweisen.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Oft war in den vergangenen Jahren darüber spekuliert worden, wer Medwedjew nachfolgen könnte; der bisherige Regierungschef galt als schwach und unbeliebt, seit 2017 auch wegen eines Korruptionsskandals um Villen in Russland und in der Toskana. Dass Putin indes Mischustin zum neuen Ministerpräsidenten kürte (die umgehend für diesen Donnerstag anberaumte Bestätigung in der Duma, dem Unterhaus, ist Formsache), muss als Überraschung gelten.

          Der groß gewachsene Mann mit dunkler Stimme wurde am 3. März 1966 in Moskau geboren und beendete dort 1989 ein Studium am Institut für Werkzeugmaschinenbau. Er ist Systemtechniker, promovierter Wirtschaftswissenschaftler und Computerspezialist; Anfang der neunziger Jahre wirkte Mischustin in einem „Internationalen Computerclub“.  Seit 1998 arbeitete er schon einmal kurzzeitig in einer Steuerbehörde, war von 1999 bis 2004 stellvertretender Minister für Steuern und Abgaben. Als das Ministerium aufgelöst wurde, übernahm Mischustin die Leitung einer Bundesbehörde für Grundbuchangelegenheiten.

          Seit Ende 2006 führte er eine andere Behörde, die ein Prestigeprojekt des damaligen Wirtschaftsentwicklungsministers German Gref (der nun längst an der Spitze der Sberbank steht, der größten russischen Bank) umsetzte: die Gründung von Sonderwirtschaftszonen. 2008 schied Mischustin aus dem Staatsdienst aus, arbeitete im privaten Vermögensmanagement.

          Eine unternehmerfreundliche Steuerbehörde

          Doch schon 2010 kehrte er zurück, als Leiter der Bundessteuerbehörde. Das wurde er auf Vorschlag des damaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzministers Alexej Kudrin; just dessen Name war in den vergangenen Jahren mehrfach gefallen, wenn über eine Nachfolge für Medwedjew diskutiert wurde.

          Laut der Zeitung „Wedomosti“ trieb Mischustin in seiner Zeit bei der Bundessteuerbehörde die Digitalisierung voran und bekam immer mehr Vollmachten. Zudem habe die Behörde unter Mischustin weniger Steuerprüfungen bei Unternehmen und Geschäftsleuten vorgenommen: die Zahl sank demnach von mehr als 75.000 im Jahr 2011 auf knapp 11.000 im Jahr 2018. Die von vielen behördlichen Nachstellungen gebeutelten Unternehmer Russlands, für die auch Putin am Mittwoch wieder einmal eine Lanze gebrochen hat, mögen daraus Hoffnung ziehen.

          Von Mischustin heißt es, er sei verheiratet und habe drei Söhne. Er möge Eishockey und sei Mitglied im Aufsichtsrat des Eishockeyclubs ZSKA Moskau. Die Vorliebe für den russischen Nationalsport ist indes nicht das einzige, was Mischustin mit Präsident Putin teilt: Sein Vatersname lautet Wladimirowitsch.

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